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Leitfaden für konsolidierungsbedürftige Kommunen vom Land ...

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Produkt/e<br />

Konsolidierungshandbuch<br />

2013<br />

T€<br />

Einsparungen<br />

2014<br />

T€<br />

2015<br />

T€<br />

Anmerkungen der Verwaltung<br />

Anmerkungen<br />

1611 (80) Beteiligungsmanagement<br />

wird aktiv betrieben; wird im Hinblick auf die städtische Struktur geprüft<br />

g. Das Haftungsrisiko <strong>für</strong> Beteiligungen kritisch prüfen: Über Haftungsrisiken aus - - -<br />

der Rechtsformwahl und dem Abschluss von Verlustübernahmeverträgen<br />

hinaus können sich weitere Haftungsrisiken aus anderen vertraglichen<br />

Verpflichtungen, z. B. Bürgschaften, Gewährverträgen und Darlehen, sonstigen<br />

haftungsbegründenden Verträgen oder Cross-Border-Leasing-Geschäften<br />

ergeben<br />

h. Erhebung einer Bürgschaftsprovision im Rahmen von Bürgschaftsübernahmen - - -<br />

(analog der Avalprovision bei Kreditinstituten)<br />

i. Gedanken des „Konzerns Kommune“ aufgreifen und verstärken. Hier lassen<br />

sich u. U. in Aufgabenfeldern, die sowohl in der Verwaltung wie auch in den<br />

Beteiligungen bisher unabhängig voneinander wahrgenommen werden,<br />

erhebliche Kostenvorteile durch eine gemeinsame Nutzung und<br />

Standardisierung vorhandener IT-Verfahren erzielen (z. B. Personalbetreuung<br />

bzw. -abrechnung, IT-Betreuung, Finanzbuchhaltung, Beschaffung von<br />

Fahrzeugen, Geräten und Verbrauchsmaterialien, GIS-Anwendung)<br />

- - -<br />

1611 (81) Finanzcontrolling<br />

wird im Hinblick auf die städtischen Verhältnisse geprüft.<br />

a. Einführung eines Vertragscontrollings mit zentraler Erfassung aller Verträge,<br />

aus denen sich wiederkehrende Forderungen oder Verbindlichkeiten ergeben.<br />

Parallel zur Erfassung der Verträge Wirtschaftlichkeitsanalysen mit dem Ziel der<br />

Aufdeckung von Einsparpotentialen durchführen. Die zentrale dauerhafte<br />

Erfassung von Vertragsverhältnissen ermöglicht die zentrale Überwachung von<br />

Kündigungsfristen sowie der Einhaltung von Auflagen und Risikofaktoren<br />

- - -<br />

b. Einführung eines Investitionscontrollings als Teil des betrieblichen Controllings<br />

prüfen, um verschiedene Investitionseinzelentscheidungen zu vernetzen. Hierbei<br />

sollen Wirkung und Erfolg einzelner Investitionsprojekte auf das Gesamtsystem<br />

analysiert werden und die Investitionstätigkeit auf die Bedürfnisse der<br />

Haushaltskonsolidierung abgestimmt werden<br />

c. Zuschuss-Controlling einführen. Häufig werden an mehrehren Stellen und in<br />

verschiedenen Produkten freiwillige Leistungen, Zuschüsse, Zuwendungen<br />

gewährt. Einen zentralen Überblick, und damit eine umfassende Transparenz<br />

über die gewährten Leistungen, gibt es allerdings nicht. Denkbar ist an dieser<br />

Stelle eine zentrale Datei aufzubauen, aus der alle freiwilligen Leistungen<br />

hervorgehen. Hier wären z. B. alle vertraglich vereinbarten Leistungen mit<br />

Auswirkungen und Laufzeiten zu erfassen<br />

- - -<br />

- - -<br />

1611<br />

(82) Sonst. Finanzmanagement<br />

a. Die Finanzplanung als Steuerungsinstrument einsetzen und Risiken in der<br />

Finanzentwicklung aufzeigen; Einnahmen in der Haushalts- und Finanzplanung<br />

eher vorsichtig, Ausgaben eher etwas großzügig ansetzen, um keine<br />

Begehrlichkeiten aufkommen zu lassen und gegen unvorhergesehenes<br />

gewappnet zu sein<br />

- - - Die Finanzplanung wird als Steuerungsinstrument eingesetzt und die finanziellen<br />

Risiken werden im Vorbericht zum Haushaltsplan aufgezeigt.<br />

21

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