Hauptamt - Stadt Wettin-Löbejün

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Seite - 14 - Amtsblatt der VGem Saalkreis Nord Nr. 4 1. April 2009 Jahrgang 5 HH-Stelle Plan€ voraussichtl. Ist Differenz Verwaltungshaushalt 0200.6550 Sachverst.u.Gerichtskosten 20.000 24.000,00 4.000,00 5640.5404 Brennstoffe Bowlingbahn 0 3.500,00 3.500,00 6300.5100 Unterhaltung d. sonst. Verm. 1.000 7.000,00 6.000,00 7000.7130 Zuweis. Zweckverbände 85.000 118.197,49 33.197,49 7690.5404 Brennstoffe Kirchhof 1 u. 2 11.000 14.000,00 3.000,00 7700.1741 Zuweisung Arbeitsamt 0 12.226,30 ) 7700.4170 ABM-Kräfte 0 16.294,90 ) 4.100,00 9000.8320 Kreisumlage 368.000 429.940,00 61.950,00 9100.8070 Zinsausgaben 50.000 60.864,00 10.864,00 126.611,49 Vermögenshaushalt 5800.9402 Dorfteich Schlettau 1.500 HR 07 3.500,00 2.000,00 9100.9770 Kredittilgung 47.500 54.056,78 6.556,78 8.556,78 Die Deckung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt aus folgenden Mehreinnahmen und Minderausgaben: Verwaltungshaushalt 9000.0100 Einkommenssteuer 187.200 226.200 39.000,00 9000.0410 Schlüsselzuweisung 605.000 637.665 32.665,00 9000.1672 Erstattung Rücklage VGem. 0 36.592 36.592,00 9100.8060 Zinsausgaben 22.000 1.844 20.156,00 128.413,00 Vermögenshaushalt 9100.9760 Kredittilgung 39.100 29.042 10.058,00 Abstimmung: LBV FDP Initiative Bürger für Löbejün Ja-Stimmen 7 - 3 Nein-Stimmen - - - Enthaltungen - - - Gemäß § 31 (1) GO LSA war kein Mitglied des Stadtrates von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. Beschlüsse des öffentlichen Teiles der 49. Sitzung des Stadtrates der Wahlperiode 2004 - 2009 vom 17.12.2008 Beschluss - Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters und des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 07.06.2009 auf die VGem Saalkreis Nord Beschluss-Nr.: 375-49/4/08 Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Löbejün beschließt, auf der Grundlage der Festlegungen des § 10a KWG LSA für die Kommunalwahl am 07.06.2009 die Aufgaben des Gemeindewahlleiters insgesamt auf die Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes und zugleich die Aufgaben des Gemeindewahlausschusses insgesamt auf einen vom Gemeinschaftsausschuss zu berufenden Wahlausschuss zu übertragen. Damit werden per Gesetz zur Gemeindewahlleiterin Frau Antje Klecar und zur stellv. Gemeindewahlleiterin Frau Waltraud Schmidt bestimmt. Abstimmung: LBV FDP Initiative Bürger für Löbejün Ja-Stimmen 7 3 2 Nein-Stimmen - - - Enthaltungen - - - Gemäß § 31 (1) GO LSA war kein Mitglied des Stadtrates von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. Beschluss - Neubestimmung/Umbenennung eines ordentlichen Vertreters der Stadt in den Zweckverband für Wasserversorgung „Nördlicher Saalkreis“ Beschluss-Nr.: 376-49/4/08 Beschlusstext: Der Stadtrat der Stadt Löbejün beschließt, dass für das Stadtratsmitglied Kurt Anders, der mit Beschluss 23- 03/4/04 als ordentlicher Vertreter der Stadt im Zweckverband für Wasserversorgung benannt wurde, mit Wirkung vom 01.12.2008 Herr Otto Dietz als neuer ordentlicher Vertreter benannt wird. Abstimmung: LBV FDP Initiative Bürger für Löbejün Ja-Stimmen 7 3 2 Nein-Stimmen - - - Enthaltungen - - - Gemäß § 31 (1) GO LSA war kein Mitglied des Stadtrates von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. Bauamt Sanierung Historischer Stadtkern der Stadt Löbejün Fragen zur städtebaulichen Sanierung in der Stadt Löbejün beantwortet Ihnen Frau Kündiger in der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft während der Sprechzeiten. Die erforderliche Antragstellung erfolgt in Zusammenarbeit mit der beratenden Architektin, Frau Gloria Sparfeld und der BauBeCon Sanierungsträger GmbH in Bremen. Wohnungsbaugebiet „Am Kaiserberg“ in Löbejün Lage Löbejün liegt ca. 15 km nördlich der Stadt Halle und östlich der Autobahn A 14. Das im Nordwesten der Stadt Löbejün gelegene naturnahe Bebauungsgebiet grenzt an die bestehende Bebauung der Siedlung des Dalenaer Weges an. Eigentümer des Grund und Bodens ist die Stiftung „Hospital Sankt Cyriaci“. Bebauung - Gesamtgröße des Bebauungsgebietes ohne die anschließende Aufforstung: 12.257 m 2 - Anzahl der Bauparzellen: 23 Stück - Grundstücksgrößen von: 433 bis 620 m 2 - voll erschlossenes Wohngebiet, Stromverteilung, Abwasser, Trinkwasser, Gasanschluss und Telekom Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3 „Am Kaiserberg“ - Bauform: Einzel- und Doppelhäuser Mehrfamilienhäuser - Bauweise: offen - Anzahl der Vollgeschosse: ein- bzw. zweigeschossig - Dachformen: Sattel-, Walm- oder Krüppelwalmdach
Jahrgang 5 1. April 2009 Nr. 4 Amtsblatt der VGem Saalkreis Nord - Dachneigungen: 25 bis 50 Grad - Dacheindeckungen: ohne farbliche Festsetzung - Garagen und überdachte Stellflächen: wenn sie mind. 3,00 m von der öffentlichen Verkehrsfläche entfernt sind Ansprechpartner zu Fragen der Erschließung - Frau Kündiger Ansprechpartner zu Fragen der Vertragsbedingungen - Frau Pietryas Verwaltungsgemeinschaft Saalkreis Nord - Bauverwaltung Markt 1, in 06193 Löbejün 03 46 03/7 57 -0 oder 03 46 03/75 7- 30 Wohnungsbaugebiet der Stadt Löbejün - Allgemeines Wohngebiet „Am Stadtgut“- Jetzt auch als Erbbaupachtgrundstück möglich! - Lage: Der räumliche Geltungsbereich des Wohnungsbaugebietes wird begrenzt von der Erschließungsstraße zum EDEKA-Markt im Süden, dem Mühlengrundstück im Osten sowie den Kleingärten im Westen und Norden. Anzahl der Grundstücke: noch 1 Baugrundstück zu verkaufen Größe des Grundstückes: 754 qm Fläche Kaufpreis des Grundstückes: Preis pro qm Grundstücksfläche: 50,00 € Bauweise: Zulässig sind Einzel- und Doppelhäuser, zweigeschossig im Zusammenhang mit dem Ausbau des Dachgeschosses zum Vollgeschoss. Übersichtslageplan - kein Maßstab - Bei Rückfragen steht Ihnen das Bauamt, Frau Pietryas, zur Verfügung. Amtsgericht Halle (Saale) Halle, den 05.12.2008 - Zwangsversteigerung - Az: 55 K 708/07-2 Es wird gebeten, bei allen Eingaben die vorstehende Geschäftsnummer anzugeben Beschluss Im Wege der Zwangsvollstreckung soll am Dienstag, dem 26.05.2009, 10.00 Uhr, im Saal 2.047 vor dem Amtsgericht Halle (Saale), Thüringer Straße 16, 06112 Halle der nachfolgend aufgeführte Grundbesitz versteigert werden. Grundbuch von Löbejün Blatt 961 Bestandsverzeichnis: lfd. Nr. 2 - Gemarkung Löbejün, Flur 12, Flurstück 654/0, Gebäude- und Freifläche, Marktstr. 11 zu 219 qm Es handelt sich um ein zweigeschossiges teilunterkellters Einfamilienhaus mit innen liegender Garage und seitlichen Flügelanbauten aus der Zeit um 1900. Das Haus wurde 1992 überwiegend modernisiert. Das Gebäude wurde als denkmalschutzwürdig eingestuft und wird als Bestandteil des Denkmalbereiches „Altstadt“ geführt. Die Wohnfläche beträgt ca. 120 qm. Das Haus steht zurzeit leer. Der Versteigerungsvermerk ist am 07.12.2007 in das Grundbuch eingetragen worden. Der Verkehrswert des Grundbesitzes nebst Zubehör ist auf 66.000,00 € festgesetzt. Ist ein Recht im Grundbuch nicht vermerkt oder wird ein Recht später als der Versteigerungsvermerk eingetragen, so muss der Berechtigte es spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anmelden. Er muss es auch glaubhaft machen, wenn der Gläubiger oder der Antragsteller widerspricht. Das Recht wird sonst im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten nachgesetzt. Es ist zweckmäßig, schon 2 Wochen vor dem Termin eine Berechnung des Anspruchs - getrennt nach Hauptbetrag, Zinsen und Kosten - einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann die Erklärungen auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle abgeben. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundstücks oder des nach § 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, wird aufgefordert, die Aufhebung oder einstweilige Einstellung des Verfahrens zu erwirken, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. Geschieht dies nicht, tritt für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes. Neubauer, Rechtspflegerin Finanzverwaltung Seite - 15 - Stadtrat von Löbejün Wahlperiode 2004 - 2009 Löbejün, 18.03.2009 Beschluss des Stadtrates von Löbejün Beschluss der Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Löbejün für das Haushaltsjahr 2007 Sitzungstag: 12.03.2009 Beschluss-Nr.: 381-50/4/09 Der Stadtrat hat in seiner 50. Sitzung der Wahlperiode 2004 - 2009 im öffentlichen Teil folgenden Beschluss gefasst:
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