Hauptamt - Stadt Wettin-Löbejün

Seite - 30 - Amtsblatt der VGem Saalkreis Nord Nr. 4 1. April 2009
Jahrgang 5
Hauptamt
Kommunalwahl 2009
Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin
Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses
Auf der Grundlage von § 4 Abs. 4 der Kommunalwahlordnung
des Landes Sachsen-Anhalt (KWO LSA) erfolgt hiermit nochmals
folgende öffentliche Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin.
Der Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Saalkreis
Nord hat in seiner Sitzung am 25.02.2009 gemäß § 10a Abs. 1
des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt nachfolgende
Beisitzer in den Gemeindewahlausschuss berufen.
a) Beisitzer
Herr Harald Donath; Anhalter Str. 22; 06193 Löbejün
Herr Volker Härzer; Mühlweg 9a; 06198 Wettin
Herr Hans-Dieter Paul; Birkenweg 2; 06198 Brachwitz
Herr Justus Wetterau; Dorfstraße 59; 06198 Döblitz
Herr Bernhard Zarski; Clara-Zetkin-Str. 3; 06420 Domnitz
Frau Uta Leefhelm; Lindenstr. 10; 06198 Gimritz
Frau Sylvia Völlger; Am Sportplatz 23; 06193 Nauendorf
Herr Herbert Frank; Görbitzer Weg 12; 06198 Neutz-Lettewitz
OT Lettewitz
Frau Ingelore Zimmer; Str. der Betonwerker 14; 06193 Plötz
Herr Willi Schreiber; Friedensstr. 44; 06420 Rothenburg
b) stellvertretende Beisitzer
Frau Helga Riedel; Lange Str. 17; 06193 Löbejün
Frau Edelgard Thiel; Mühlweg 23; 06198 Wettin
Frau Andrea Ritter; Lindenbergweg 7; 06198 Brachwitz
Herr Wim Lohse; Dorfstr. 17b; 06198 Döblitz
Frau Andrea Schönburg; Amselweg 5; 06420 Domnitz
Herr Hans-Dieter Görke; Birkenweg 2; 06198 Gimritz
Frau Sarah Schmidt; Wallwitzer Str. 56; 06193 Nauendorf
Frau Petra Heier; Siedlung 17; 06198 Neutz-Lettewitz OT Neutz
Frau Jenny Niesel; Ernst-Thälmann-Str. 33; 06193 Plötz OT Kösseln
Frau Heidlinde Strzoda; Am Kindergarten 12; 06420 Rothenburg
(gez. Klecar)
Gemeindewahlleiterin
Kommunalwahl 2009
Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin
vom 17.03.2009
Einladung zur 1. Sitzung des
Gemeindewahlausschusses
Gemäß § 10 Kommunalwahlgesetz Land Sachsen-Anhalt (KWG
LSA) i. V. m. § 5 Abs. 1 und 2 Kommunalwahlordnung Land Sachsen-Anhalt
(KWO LSA) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht,
dass die 1. öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses
zu der am 07.06.2009 stattfindenden Kommunalwahl am
20.04.2009 um 18:00 Uhr im Raum 2 des Stadthauses der Stadt
Löbejün unter der Anschrift Am Kirchhof 1 in 06193 Löbejün zur
Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen
zusammentritt.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Wahlausschusssitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestimmung eines Schriftführers
5. Verpflichtung der Beisitzer
6. Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge und
Wahlvorschlagsverbindungen
7. Verkündung der Entscheidung des Wahlausschusses
Gleichzeitig wird darauf verwiesen, dass gem. § 5 Abs. 3 Kommunalwahlordnung
Land Sachsen-Anhalt (KWO LSA) jedermann
zu dieser Sitzung Zutritt hat. Weiterhin wird zur Kenntnis gegeben,
dass der Gemeindewahlausschuss gem. § 10 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz
LSA nur beschlussfähig ist, wenn außer dem
Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter mindestens zwei Beisitzer
oder ihre Stellvertreter anwesend sind.
(gez. Klecar)
Gemeindewahlleiterin
Finanzverwaltung
Bekanntmachung der Haushaltssatzung
der Gemeinde Domnitz für das Haushaltsjahr 2009
Aufgrund des § 92 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-
Anhalt (GO LSA) vom 05. Oktober 1993 (GVBI. S. 568) und den
dazu ergangenen Änderungen hat der Gemeinderat der Gemeinde
Domnitz in seiner Sitzung am 05.02.2009 folgende Haushaltsatzung
für das Haushaltsjahr 2009 beschlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird
1. im Verwaltungshaushalt
in der Einnahme auf 783.500 EUR
in der Ausgabe auf 783.500 EUR
2. im Vermögenshaushalt
in der Einnahme auf 466.000 EUR
in der Ausgabe auf 466.000 EUR
festgesetzt.
§ 2
Kredite für Investitionen und für Investitionsförderungsmaßnahmen
werden nicht veranschlagt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4
Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr
2009 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben
in Anspruch genommen werden dürfen,
wird auf 155.000 EUR
festgesetzt.
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) für Realsteuern werden für das Haushaltsjahr
2009 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) 300 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 360 v. H.
2. Gewerbesteuer 340 v. H.
§ 6
Die in der beigefügten Deckungskreisübersicht festgesetzten und
in den Deckungskreislisten ersichtlichen Haushaltsstellen sind
deckungsfähig.
gez. Bernhard Zarski
Bürgermeister - Siegel -