Der Rote Faden - Anette Kramme

Der Rote Faden Pressemitteilungen Seite 30
Bund finanziert Gebäudesanierung
bis 2009 mit vier Milliarden Euro
Bis zum Jahr 2009 werden KfW und Bundesregierung weitere vier Milliarden Euro für das CO2-
Gebäudesanierungsprogramm, die Programme „Wohnraum modernisieren“, „Energiesparhaus 40“,
„Kommunalkredit“ und „Sozial Investieren“ bereitstellen. Dies geht aus einem neuen Bericht der
Bundesregierung hervor.
„Zusammen mit den bisher investierten 2,47 Milliarden Euro tragen die erneuten Zuschüsse ganz
erheblich zur Energieeinsparung und der Minderung des CO2-Ausstoßes bei. Deutschland befindet
sich auf dem richtigen Weg“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD) dazu. Die
geförderten Modernisierungsmaßnahmen hätten laut einer Studie des Fraunhofer Instituts den
CO2-Austoß jährlich um eine Million Tonnen verringert und zudem 220000 Arbeitsplätze durch die
Investitionen gesichert oder geschaffen. „Dieser Weg muss konsequent weiter beschritten werden.
Sowohl die Umwelt als auch die Wirtschaft profitiert in erheblichem Maße von dieser sinnvollen
Förderung des Bundes, so Kramme. Die SPD setzte sich schon seit vielen Jahren für ökologische
Gebäudesanierung ein und werde auch weiterhin für hohe Förderung in diesem Gebiet eintreten.
MdB Kramme „Es tut sich was“
Lärmschutz A 73 im Stadtgebiet Forchheim
Verbesserungen beim Lärmschutz entlang der A 73 im Stadtgebiet Forchheim sollen zügig
vorangetrieben werden. Dies erfuhr die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme aus dem
Bundesverkehrsministerium. Die Abgeordnete hatte sich vor kurzem bei einem Vor-Ort-Termin
selbst ein Bild von der für die Anwohner enormen Lärmbelastung machen können. „Die Grenze des
Ertragbaren ist längst erreicht“, stellte Kramme damals fest. Die Abgeordnete wandte sich
daraufhin an die Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth. „Die vorhandenen
Lärmschutzmaßnahmen sind keinesfalls mehr ausreichend“, so Kramme in ihrem Schreiben. Hier
müsse umgehend Abhilfe geschaffen werden.
Dringenden Handlungsbedarf sieht auch die Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth, denn
der Verkehr habe sich entlang der A 73 im Stadtgebiet Forchheim gegenüber der alten Prognose
mehr als verdoppelt. Roth verwies in ihrer Antwort unter anderem auf ein Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts zu nicht voraussehbaren Lärmwirkungen. Der dort behandelte Klagefall
treffe laut der Parlamentarischen Staatssekretärin auch auf Forchheim zu. Der Anspruch auf
nachträgliche Schutzvorkehrungen sei aufgrund des Urteils neu, mit der aktuell vorhandenen
Verkehrsbelastung zu ermitteln. Aufgrund des damit deutlich höheren Eingangswertes der
Verkehrsbelastung ergeben sich erheblich mehr Anwesen mit Anspruch auf nachträgliche
Schutzvorkehrungen als dies bislang der Fall war.
Die bayerische Straßenbauverwaltung hat nach Angaben Roths dem Bund zugesichert, noch in
diesem Herbst erneut das Gespräch mit der Stadt Forchheim zu suchen. Im kommenden Jahr soll
ein technischer Entwurf für geeignete Lärmschutzeinrichtungen vorgelegt werden.
„Es tut sich endlich was in Sachen Lärmschutz. Ich hoffe nun, dass die angestrebten
Verbesserungen bald kommen.“, so MdB Kramme abschließend.