Der Rote Faden - Anette Kramme

Der Rote Faden Anette Kramme vor Ort Seite 4
Nordbayerischer Kurier vom 21. November 2007
Pflegereform als Problem
Berliner Behindertenbeauftragte Karin Evers-Meyer besucht Regens-Wagner in Michelfeld
Es ist nichts Ungewöhnliches, das Politiker die
Regens-Wagner-Stiftung in Michelfeld besuchen.
Gestern dürfte es für die Heimleitung dennoch kein
alltägliches Informationsgespräch mit Politikern
gewesen sein, immerhin war die
Behindertenbeauftragte der Bundesregierung aus
Berlin, Karin Evers-Meyer (SPD) zu Gast in der
Einrichtung.
So hatten unter anderem der Gesamtleiter der
Einrichtung, Peter Miltenberger sowie die
stellvertretende Vorstandsvorsitzende von Regens
Wagner, Schwester Antonia Stegmiller eine
Gesprächspartnerin, die in ihrer Eigenschaft als
Behindertenbeauftragte von der Materie Behindertenbetreuung und Pflege Bescheid wissen
musste. Die oberfränkische SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hatte ihrer Berliner
Kollegin diesen Besuch der Michelfelder Einrichtung angetragen.
Das Interesse Krammes, die vor allem in ihrem Wahlkreis die Be-lange behinderter Menschen im
Auge hat, liegt auch darin begründet, dass immerhin rund ein Drittel der 210 Heimbewohner in
Michelfeld aus Oberfranken stammen und damit auch die Regierung des oberpfälzischen Nachbarn
Kostenträger der Behindertenpflege und -betreuung ist. Diese Regelung - die Kosten für die
Behindertenpflege nach Sozialgesetzbuch (SGB) IX übernimmt der Regierungsbezirk aus dem
man abstammt - scheint vor allem vielen Kommunalpolitikern und selbstverständlich den
Behinderteneinrichtungen nicht zu schmecken. Der Grund: Die Kostensätze unterscheiden sich von
Bezirk zu Bezirk. So soll beispielsweise ein oberbayerischer Behinderter etwa 50 Prozent mehr
Geld zur Verfügung haben als ein oberfränkischer. Im Gespräch mit Heimleitung, Vertretern der
Stadt Auerbach, darunter Bürgermeister Helmut Ott, Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl sowie
dem Pegnitzer Stadtrat Karl Lothes kam Evers-Meyer am langen gedeckten Tisch schnell auf den
Punkt.
Sie wollte vor allem wissen, wie die Regens-Wagner-Stiftung mit der anstehenden Pflegereform
zurecht kommt, die am 1. Januar in Kraft tritt und viele Änderungen bringt. Die Pflegereform bringe
laut Evers-Meyer nämlich Vorteile für Demenzkranke aber keineswegs für behinderte Menschen.
Eines der größten Probleme, sicherlich nicht nur für die Michelfelder Einrichtung ist, dass es, nach
der NS- Zeit nun die erste Generation älter werdender behinderter Menschen gibt. So gibt es die
Maßgabe, dass behinderte Senioren so bald sie aus den tagesstrukturierenden Maßnahmen
herausfallen beziehungsweise in den Werkstätten nicht mehr arbeiten können, im Prinzip die
Einrichtung verlassen und in ein Pflegeheim müssen. Das heißt: Sie werden aus ihrem gewohnten
Umfeld herausgeholt.
Die Regens- Wagner-Stiftung fängt dies einigermaßen damit auf, dass sie mit der Pflegestation im
Altbau praktisch einen zweiten Betrieb führt. Dennoch: der Bewohner muss „verlegt“ werden. Das
bedeutet nicht nur bürokratischen Aufwand, sondern auch einen anderen Kostenträger, denn für
die Pflege sind laut SGB XII die Krankenkassen zuständig.
„Das was für den einen Kostenträger gut war ist plötzlich für den anderen schlecht“, so
Miltenberger. Problematisch sei dann auch der Wegfall der Eingliederungshilfe, die einem älteren
Behinderten wichtige tagesstrukturierende Maßnahmen verwehrt. Hospitalismus, so Kramme,
könnte hier die Folge sein. Man müsse darauf hinwirken, dass es weiterhin Beschäftigung für ältere
Behinderte gebe.