Erweiterte Wirtschaftlichkeitsanalyse für - MAEKAS

Klumpp et al.: Erweiterte Wirtschaftlichkeitsanalyse für Eisenbahnverkehrsunternehmen 33
Die Überwachung der Vorgaben obliegt der Bundesnetzagentur 1) .
Das Verfahren der Trassenzuweisung ist durch die Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung
(EIBV) geregelt 2) , wobei vor allem die Fristen und Modalitäten durch die EIU und EVU zu beachten
sind 3) . Grundsätzlich besteht für die EVU einmal im Jahr die Möglichkeit, die gewünschten
Trassen im Rahmen des Netzfahrplans oder im Gelegenheitsverkehr zu erhalten 4) . Grenzüberschreitende
Trassen müssen mindestens elf Monate im Voraus beim EIU beantragt werden 5) . Das EIU
legt dann in Zusammenarbeit mit den Betreibern der Schienenwege die grenzüberschreitende Trasse
mindestens elf Monate vor Inkrafttreten des Netzfahrplanes des EIU fest 6) .
Generell wird innerhalb Deutschlands Personenzügen gegenüber Gütertransporten der Vorzug gewährt
und somit ein ganz anderes Flair entwickelt 7) .
In Deutschland üben die Bundesnetzagentur 8) und das EBA 9) gemeinsam die Aufsicht über alle
EVU unter Zuhilfenahme des AEG und den entsprechenden Verordnungen aus. Das AEG enthält
die wesentlichen Gesetze für die Eisenbahnen, die Verordnungen regeln zusätzlich Detailaspekte
und sind in acht Verordnungen gegliedert:
� Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO),
� Eisenbahnbetriebsleiterverordnung (EBV),
� Eisenbahnhaftpflichtversicherungsverordnung (EBHaftPflV),
� Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV),
� Eisenbahn-Sicherheitsverordnung (ESiV),
� Eisenbahn-Signalordnung (ESO),
� Eisenbahnunternehmer-Berufszugangsverordnung (EBZugV),
� Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (TEIV).
Grenzüberschreitende Eisenbahngüterverkehre unterliegen noch weiteren politisch-rechtlichen
Rahmenbedingungen, die der Realisierung eines ungehinderten europäischen Eisenbahngüterverkehrs
entgegenwirken. Fährt z.B. ein Triebfahrzeug in mehreren Mitgliedsländern, so wird von jedem
einzelnen Mitgliedsland eine Zulassung 10) und eine Sicherheitsbescheinigung 11) des Triebfahr-
1) Vgl. § 14 Abs. 4 Nr. 2, § 14b AEG; BEGTPE (2006), o.S.
2) Vgl. § 8 EIBV.
3) Vgl. § 6 Abs. 1, § 8 EIBV.
4) Vgl. § 2 Nr. 8, § 8 Abs. 1, § 14 EIBV.
5) Vgl. § 2 Abs. 2a AEG; § 8 Abs. 1 Nr. 1 EIBV.
6) Vgl. § 8 Abs. 1 Nr. 1, § 7 Abs. 1 EIBV.
7) Vgl. § 9 Abs. 4 EIBV.
8) Vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 4 BEGTPG, § 14-§ 14 f. AEG.
9) Vgl. § 3 BEVVG, § 4-§ 7f. AEG.
10) Vgl. BREMER/SCHWARTZ/KAMINSKY (2007), S. 37; SIEGMANN (2008a), S. 130-132; SPIERINGS (2006), S. 76.
11) Vgl. VDV (2008), S. 46.