Drogen- und Suchtbericht | Mai 2011 - Die Drogenbeauftragte der ...

136 G | Europäische und internationale Zusammenarbeit
multilateral ausgerichteten und abgestimmten gemeinsamen
Vorgehensweise. Das Bundeskriminalamt (BKA)
kooperiert in diesem Zusammenhang u. a. mit den Vereinten
Nationen sowie der Europäischen Union und vertritt
in seiner Zentralstellenfunktion dabei die Interessen der
deutschen Polizei in internationalen Gremien. Ziel dieser
Gremienarbeit ist neben dem allgemeinen Informationsaustausch
zu Entwicklungen der Rauschgiftkriminalität
die Erarbeitung von kohärenten Bekämpfungskonzepten
sowie die Initiierung gemeinsamer operativer Maßnahmen.
So berücksichtigen die EU-Drogenstrategie und die
Drogenaktionspläne (siehe G 4.1.1) die aktuellen Entwicklungen
u. a. in Bezug auf Maßnahmen zur Eindämmung
des Rauschgiftschmuggels aus den Herkunfts- und Transitländern.
Das UN Office on Drugs and Crime (UNODC) schätzt, dass
80 % des nach Europa geschmuggelten Heroins über die
traditionelle Balkan-Route (Afghanistan-Iran-Türkei-Südeuropa)
geschmuggelt werden. 7 % werden auf der nördlichen
Balkan-Route (Afghanistan-Iran-Kaukasus-Südeuropa)
transportiert. Die restlichen 13 % verteilen sich auf die
Transportwege direkt von Pakistan nach West- und Mitteleuropa,
die Nordroute (Afghanistan-Zentralasien-Russland-
Osteuropa), die Variante über Afrika sowie jene direkt aus
Süd- und Südostasien oder über den Mittleren Osten und
die Golf-Region nach West- und Mitteleuropa.
Die europäischen Mitgliedsstaaten sind in unterschiedlicher
Weise vom Drogenhandel in all seinen Ausprägungen
betroffen. Der Rat „Justiz und Inneres“ hat am 3. Juni 2010
den „Europäischen Pakt zur Bekämpfung des internationalen
Drogenhandels“ beschlossen. Dieser konzentriert sich
zunächst auf die Phänomenbereiche Kokain und Heroin
und deren Hauptschmuggelrouten und soll in Zukunft als
Modell für die Bekämpfung weiterer Drogen arten wie Cannabis
und synthetische Drogen dienen. Drei Aktionsfelder
stehen im Fokus des Paktes: Unterbrechung der Kokainrouten
(über Westafrika), Unterbrechung der Heroinrouten
(über die Balkanroute) und Vermögensabschöpfung.
Die EU-Mitgliedsstaaten priorisieren nach verschiedenen
Gesichtspunkten (z. B. geografische Lage, landesspezifische
Bedrohungslage und zur Verfügung stehende Ressourcen),
wie sie sich an der Arbeit der verschiedenen Aktions felder
beteiligen und bündeln ihre Kräfte. Dafür werden die
bestehenden Maßnahmen auf europäischer Ebene noch
besser aufeinander abgestimmt und Doppelungen beseitigt
bzw. vermieden.
Das BKA ist diesbezüglich sowohl in Westafrika als auch im
Bereich der Balkanroute stark engagiert, da der Schmuggel
darüber Deutschland in vielfältiger Weise betrifft.
Dementsprechend hat sich Deutschland nicht nur bei der
Entstehung des Europäischen Drogenpaktes wesentlich
eingebracht, sondern hat auch gemeinsam mit Italien die
Rolle des Projektleiters bei der Umsetzung der vorgesehenen
Maßnahmen im Aktionsfeld „Unterbrechung der
Heroinrouten“ übernommen, während sich Frankreich der
„Unterbrechung der Kokainrouten“ und Großbritannien der
„Vermögensabschöpfung“ angenommen haben.
4.2.2 Grundstoffsymposium in Peru
Die Überwachung der zur Rauschgiftherstellung unverzichtbaren
Grundstoffe ist international eine wesentliche
Strategie zur Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität
und in der europäischen Zusammenarbeit durch einheitliche
Regelungen ausgestaltet. Die Europäische Union als
Chemi kalienproduzent ist nach wie vor Ziel krimineller
Aktivitäten zur Erlangung von Grundstoffen für die unerlaubte
Rauschgiftherstellung – das betrifft halbsynthetisch
her gestellte Rauschgifte wie Kokain und vollsynthetisch
produzierte Drogen wie die so genannten Amphetamine.
Ein internationales Fachsymposium stellte im Juni 2010
ein Tagungsforum für die Untersuchung der Abzweigung
von Grundstoffen und so genannten nicht gelisteten chemischen
Stoffen dar. Die inhaltliche Federführung des
Grundstoffsymposiums in Peru oblag dem Bundeskriminalamt,
während die Organisation gemeinsam mit dem
UNODC gewährleistet wurde. Ziel war es, im Rahmen der
Kooperation zwischen der Europäischen Union und den
Teilnehmerstaaten von PRELAC (Prevention of the Diversion
of Drug Precursors in the Latin America and Caribbean
Region) sowie internationalen Organisationen die mit der