Drogen- und Suchtbericht | Mai 2011 - Die Drogenbeauftragte der ...

140 G | Europäische und internationale Zusammenarbeit
Das BMZ wird beraten durch das Sektorprogramm „Entwicklungsorientierte
Drogenpolitik – EOD“, das von der
Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit
durchgeführt wird. Das Sektorprogramm leistet einen
zentralen Beitrag, um Vorhaben der Entwicklungszusammenarbeit
in Anbau- und Transitstaaten auf die besonderen
Bedingungen von Drogenökonomien abzustimmen
und zu beraten. Gleichzeitig entwickelt es Instrumente
und Konzepte für die spezifische Entwicklungszusammenarbeit
in einem Drogenumfeld und testet diese. Ziel ist es,
die Menschen in Drogenanbaugebieten bei der Verwirklichung
alternativer legaler sozialer und ökonomischer
Lebensperspektiven zu unterstützen, damit diese langfristig
ihre ökonomische Abhängigkeit vom Drogenanbau
reduzieren können.
Ein Großteil des globalen Koka- und Schlafmohnanbaus
findet heute in fragilen Konflikt- oder Postkonfliktländern
statt, was die Entwicklungszusammenarbeit vor besondere
Herausforderungen stellt. Maßnahmen werden deshalb
erst nach einer sorgfältigen Akteurs- und Umfeldanalyse
ergriffen, um bestehende Konflikte nicht noch weiter zu verschärfen
oder gar neue Konflikte zu schaffen. Bestehende
Projekte und Programme anderer Geber und internationaler
Organisationen werden regelmäßig beraten und evaluiert.
Weiterhin ist Deutschland bemüht, den Ansatz der entwicklungsorientierten
Drogenpolitik in den Dialog mit
Partnerländern, der Europäischen Union sowie bei den Vereinten
Nationen (VN) einzubringen. Bei der Bestandsaufnahme
zur globalen Drogenpolitik, der Aushandlung der
Politischen Erklärung (siehe G 4.3.1) sowie des VN-Aktionsplans
konnte die Bundesregierung mit entwicklungsorientierten
Positionen Akzente setzen. Sie hat sich dabei für
Strategien in der Drogenpolitik eingesetzt, die mit entwicklungspolitischen
Prinzipien vereinbar sind und den
Schutz der Menschenrechte berücksichtigen. Deutschland
konnte in diesem Prozess den Ansatz der alternativen Entwicklung
(siehe G 4.4.3), mit den für die Bundesregierung
wichtigen Prinzipien und Maßnahmen einer entwicklungsorientierten
Drogenpolitik in den VN-Referenzdokumenten
und Resolutionen verankern.
4.4.3 Alternative Entwicklung zum Drogenanbau
Bei der entwicklungsorientierten Drogenpolitik unterstützt
das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung den Ansatz der so genannten
Alternativen Entwicklung. Für die Drogenanbaugebiete in
Ländern wie Kolumbien, Peru, Afghanistan oder auch Laos
ist dieser Entwicklungsansatz sehr eng mit Instrumenten
der ländlichen Entwicklung, Konfliktminderung und der
Förderung partizipativer und rechtsstaatlicher Strukturen
verknüpft. Das Verfolgen eines integrierten Ansatzes,
der über die reine Anbausubstitution hinausgeht, ist der
Einsicht geschuldet, dass zu einer langfristigen Transformation
von Anbauflächen kohärente Maßnahmen erforderlich
sind, die über rein landwirtschaftliche Instrumente
hinausgehen. Armutsminderung, Ernährungssicherung,
lokale und regionale Wirtschaftsförderung sowie der Aufbau
von tragfähigen staatlichen Institutionen und dezentralen
Entscheidungsstrukturen sowie die Stärkung Frieden
fördernder Akteure stehen dabei im Mittelpunkt. Alternative
Entwicklung zielt auf die wirtschaftliche, politische
und soziale Entwicklung der betroffenen Regionen und
Menschen. Zu den Maßnahmen gehören die Förderung der
Landwirtschaft, der Verkehrsinfrastruktur, die Stärkung von
Bauernorganisationen, die Schaffung von Rechtssicherheit
in Fragen des Landbesitzes, die Verbesserung staatlicher
Dienste in den Bereichen Gesundheit und Bildung und die
Integration dieser Entwicklung fördernden Maßnahmen in
die nationalen Drogenpolitiken.
Entwicklungsorientierte Drogenpolitik bedeutet auch, dass
sich Maßnahmen der Zusammenarbeit an den spezifischen
Bedürfnissen der Partner orientieren. Länder wie Bolivien,
wo der Anbau und Konsum von Koka – nicht jedoch Kokain
– begrenzt legal ist, erfordern einen anderen Zuschnitt
der Zusammenarbeit als die mit Ländern, in denen sich
Drogen ökonomie und Konfliktproblematik vermischen,
wie im Falle Afghanistans und Kolumbiens. Die Zusammenarbeitet
leistet zudem einen wichtigen präventiven
Beitrag dazu, Menschen aus marginalisierten und strukturschwachen
Regionen Alternativen zu einer Abwanderung
in Koka- oder Schlafmohnanbauregionen aufzuzeigen.