Jetzt macht mal hin! Miteinander reden und Erfahrungen austauschen – Gedanken zum Parteineubildungsprozess Von <strong>Ja</strong>n Korte Neben den üblichen Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner vor Ort spielt bei den meisten Genossinnen und Genossen der <strong>Linkspartei</strong>.PDS die Frage der Parteineubildung seit Monaten eine zentrale Rolle. <strong>Die</strong> häufi gsten Fragen, die mir gestellt werden, wenn ich in meinem Wahlkreis unterwegs bin, lauten: »Wie lange braucht ihr noch?«, »Wird der demokratisch-sozialistische Charakter der PDS bleiben?« und »Welche Rolle wird der Osten in der <strong>neuen</strong> <strong>Linke</strong>n spielen?«. Auf fast allen Veranstaltungen von Basisorganisationen und Kreisverbänden wird ein großer Teil der Zeit für eine Debatte um den Prozess <strong>zur</strong> Bildung einer <strong>neuen</strong> <strong>Linke</strong>n verwendet. Dabei herrscht völlige Einigkeit, dass die neue <strong>Linke</strong> kommen muss. Niemand stellt die Parteineubildung in Frage. Vielmehr wird der Prozess mit großem Interesse, Spannung und vielen Hoffnungen verbunden. Besonders bemerkenswert fi nde ich die Anteilnahme der Partei im Osten an der Entwicklung im Westen. Natürlich freut mich dies persönlich, da ich, aus dem Westen kommend, meinen Wahlkreis in Bernburg, Bitterfeld und dem Saalkreis, also in den <strong>neuen</strong> Bundesländern, habe. Das Interesse an der Entwicklung der <strong>Linke</strong>n im Westen hat Gründe: Nach vielen Niederlagen im Westen gibt es nun die reale Chance, auch dort dauerhaft eine starke linke Partei zu verankern. Viele Gespräche in Bernburg drehen sich deshalb beispielsweise um die Fragen: Was können wir aus 17 <strong>Ja</strong>hren PDS-Geschichte in Ost und West lernen? Was müssen wir tun, um im Westen Fuß zu fassen und unsere starke Stellung als Volkspartei im Osten zu halten und auszubauen? Dabei wird sehr oft über die Mitgliedergewinnung gesprochen, die für den Osten und den Westen gleichermaßen substanziell ist. Ich halte einen verstärkten und systematischen Ausbau der Kontakte zwischen Basisorganisationen, zwischen Landesorganisationen, zwischen Ost und West für äußerst wichtig, um voneinander zu lernen – sowohl politisch als auch kulturell. Ein Beispiel, das schon ein bisschen <strong>zur</strong>ückliegt, verdeutlicht dies: Als ich im <strong>Ja</strong>hr 2005 im Wahlkreis 72 mit dem Bundestagswahlkampf anfi ng, kamen – NEUE LINKE für mich – fremde Bürger/innen an den Infostand und gaben mir wie selbstverständlich die Hand <strong>zur</strong> Begrüßung. Für mich völlig ungewohnt, da dies im Westen nicht üblich ist. Wenn ich nun Freunde im Westen besuche, gebe ich ihnen automatisch <strong>zur</strong> Begrüßung die Hand, wobei die dann denken: »Was ist denn mit dem los?« Besonders oft werde ich in Veranstaltungen der Partei auf den demokratischen Sozialismus angesprochen. Das zeigen auch die vielen Briefe an den Parteivorstand mit der Aufforderung, dafür Sorge zu tragen, dass er klar und deutlich in der <strong>neuen</strong> <strong>Linke</strong>n verankert ist. <strong>Die</strong> Bereitschaft in der Partei vor Ort, sich dafür stark zu machen, ist groß und muss Aufgabe für die Gesamtpartei sein. Gerade hierzu ist der Kontakt untereinander wichtig: Wir müssen diejenigen, die aus historischen oder biographischen Gründen Probleme mit dem demokratischen Sozialismus haben, überzeugen, warum wir diese Frage für immanent wichtig halten, was sie für uns und unsere Geschichte bedeutet. Was waren die Stärken, was die Schwächen? In diesem Zusammenhang werde ich oft auf Fragen der eigenen Geschichte angesprochen: Wäre es nicht eine interessante Diskussion, die Geschichte der <strong>Linke</strong>n in Ost und West zu diskutieren und zu analysieren? Was waren Unterschiede, wo waren die Stärken und die Schwächen? <strong>Die</strong>se Fragen wären wichtig, um gegenseitiges Verständnis füreinander zu entwickeln und selbstkritisch Fehler zu vermeiden. Schon in der alten PDS gab es diverse Strömungen und unterschiedliche politische Biographien. In der <strong>neuen</strong> <strong>Linke</strong>n kommen noch viel mehr Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen, Erfahrungen, Niederlagen und Erfolgen zusammen. Besonders auf diesem Gebiet könnte man herausarbeiten, was das Neue an der »<strong>neuen</strong> <strong>Linke</strong>n« ist. Viele Genossinnen und Genossen stellen vor diesem Hintergrund die Frage, wie wir weitere <strong>Linke</strong> für den Parteineubildungsprozess gewinnen können. Denn klar muss sein: <strong>Die</strong> Verschmelzung von <strong>Linkspartei</strong>.PDS und WASG allein sollte uns zu wenig sein. Wie kommen wir also an andere »frei schwebende« <strong>Linke</strong>, an kritische Wissenschaftler/innen, an junge Leute und an Querdenker heran, die unseren Prozess bereichern können. Hierfür, so wird oft angemerkt, könnte eine umfangreiche Programmdebatte, die versucht, viele einzuschließen, sehr hilfreich sein. <strong>Die</strong>se darf jedoch nicht abgehoben von den realen Problemen der Menschen geführt werden. Gerade auch deshalb muss die neue Partei viel mehr sichtbar werden, vor Ort, bei den Menschen. Eine Debatte um die Kampagnenfähigkeit der <strong>Linke</strong>n wird deshalb zu recht immer wieder gefordert. Und alle bisherigen Erfahrungen zeigen, dass über diesen Weg viele neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter gewonnen werden können. Insbesondere die Mindestlohnkampagne wird von den Genossinnen und Genossen hier angeführt. Und dies bereichert unsere Debatte um Programm und Wirkungsweise der Partei ungemein. Allerdings, es gibt auch kritische Stimmen, besonders in Bezug auf die lange Zeit der Diskussionen und des Streites. Nicht selten wird kritisiert, dass der Parteineubildungsprozess viel zu lange andauert. Das gilt für die Parteimitglieder, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger, die eigentlich schon 2005 der Meinung waren, dass es die neue <strong>Linke</strong> schon gibt. »Jetzt macht mal hin!« ist deshalb eine oft zu hörende Mahnung. Damit verbunden ist die Hoffnung, dass mit dem Abschluss der Parteineubildung im Juni neuer Schwung für die <strong>Linke</strong> entsteht, der in den letzten Monaten doch etwas verloren gegangen ist. Wenn ich meine Erfahrungen zusammenfassen soll, so werden mit der <strong>neuen</strong> <strong>Linke</strong>n große Hoffnungen verbunden, die sich aber nicht von allein erfüllen. <strong>Die</strong> Mitglieder und Aktivisten in meinem Wahlkreis wissen aus vielen <strong>Ja</strong>hren PDS-Geschichte, dass <strong>Linke</strong> immer dicke Bretter bohren müssen. Und so wird mir oft als Mahnung der Satz mitgeben: Zuerst entscheidet die Partei, dann die Fraktion. <strong>Ja</strong>n Korte, 29 <strong>Ja</strong>hre alt, ist Mitglied des Parteivorstandes und Bundestagsabgeordneter DISPUT März 2007 010
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