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Sachsens Armutshauptstadt: Leipzig Das produzierende Gewerbe entscheidet über Sozialranking zwischen den drei Metropolen des Freistaates Von Dietmar Pellmann Auf einer Pressekonferenz am 5. März stellte der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Dietmar Pellmann, seine Sozialvergleichsstudie zu den sächsischen Großstädten Chemnitz, Dresden und Leipzig vor. Das Ergebnis: Die Armutsquote ist stetig gewachsen und hat seit Hartz IV einen regelrechten Schub erhalten. Beträchtliche Unterschiede weist ein Sozialranking aus. Herangezogen wurden 37 Positionen, die die soziale Lage unmittelbar oder mittelbar beeinfl ussen. Nach einer einfachen Punkteskala ist die Situation in Dresden mit 52 Punkten am günstigsten, gefolgt von Chemnitz mit 77 Punkten, während Leipzig einen Wert von 96 erreicht. Leipzig ist danach die Stadt mit der kompliziertesten sozialen Situation und kann »mit Fug und Recht als die sächsische Armutshauptstadt« bezeichnet werden. Würden allein die für Armut besonders entscheidenden Bereiche, wie Arbeitslosigkeit, Sozialhilfe oder Einkommen, berücksichtigt, wäre der Abstand zwischen Dresden und Leipzig noch größer. Betrug die Arbeitslosenquote im Jahresdurchschnitt 2005 in Dresden 16,4 Prozent, waren es in Chemnitz 19,4 und in Leipzig 23,0 Prozent. Im August 2006 waren in Leipzig mehr als 86.000 Personen auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld angewiesen; in Chemnitz waren es 34.298 und in Dresden 60.769. DISPUT dokumentiert die Zusammenfassung der Pellmann-Studie: Erstens: Die zwischen den drei Städten ermittelte Reihenfolge kommt nicht überraschend, dürfte sich auch kaum ändern, wenn in den Vergleich weitere Bereiche einbezogen würden. Es verwundert auch nicht, dass Chemnitz vor Leipzig liegt, weil diese Stadt wesentlich früher auf die eigenen Stärken gesetzt und sich mehr als andere aus sich selbst heraus entwickelt hat. Es war auch klar, dass Dresden vor Leipzig liegen würde. Inzwischen bestätigen das auch andere Untersuchungen von anerkannten Wirtschaftsinstituten. Überraschen könnte lediglich der beträchtliche Abstand zwischen den SOZIAL beiden größten Städten des Freistaates. Im Alltagsbewusstsein vieler Menschen ergibt sich jedoch oft eine andere Wahrnehmung. So erlebt man immer wieder, dass Leipzig wesentlich positiver bewertet wird, als es sich eigentlich darstellt. Die Umkehrung trifft man oft in Dresden an. Und Chemnitz sieht sich meist weit hinter den anderen beiden Großstädten. Zweitens: Die drei sächsischen Ballungszentren haben ihr Profi l über die Jahrhunderte unterschiedlich ausgeprägt. Während sich Dresden zu einem Zentrum der Repräsentation als Landeshauptstadt entwickelte, wurde Leipzig in bewusster Konkurrenz dazu zu einer eher weltoffenen und reichen Bürgerstadt. Chemnitz trat lange Zeit dahinter zurück und blieb eher das »Schmuddelkind« aus der Optik der beiden Großen. Dies hat auch die Bürgerschaft der drei Metropolen beeinflusst und geprägt. Während der Zeit der DDR prägten sich dieser Unterschiede nicht weiter aus, verringerten sich sogar beträchtlich. Alle drei waren nun lediglich noch Hauptstädte eines Bezirkes, wiesen allerdings jeweils ein beträchtliches Wirtschaftspotenzial auf und hatten so im Wesentlichen gleiche Ausgangsbedingungen am Ende der achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Drittens: Nach dem gesellschaftlichen Umbruch 1989/1990 gab es Bestrebungen, die zu DDR-Zeiten weitgehend verschüttete ursprüngliche Rolle wieder einzunehmen. Das gelang in Dresden, das erneut Landeshauptstadt wurde, am ehesten, wurde auch massiv unterstützt durch die unter Kurt Biedenkopf gebildete CDU-Regierung. So siedelte sich in Dresden nicht nur eine große Zahl von Staatsbediensteten an; die wichtigsten Stätten der Hochkultur wurden nunmehr durch den Freistaat gefördert, und die Technische Universität wurde zur zweiten sächsischen Volluniversität ausgebaut. Darüber hinaus erhielt Dresden den Großteil staatlicher Fördergelder, um sich als Standort moderner Technologie zu entwickeln. In Leipzig dagegen wurde ein anderer Weg beschritten. Bewusst vernach- lässigt wurden die vorhandenen Industriestandorte in der Annahme, die vor dem Zweiten Weltkrieg vorhandene deutschlandweite Bedeutung als Messe-, Dienstleistungs-, Buch- und Finanzmetropole wieder erlangen zu können. Das war mit gewaltigem Mitteleinsatz für Großprojekte der Infrastruktur verbunden, die so kaum in Bereiche produktiver Wertschöpfung fl ossen. Das führte zum Verlust von Arbeitsplätzen im produzierenden Gewerbe, der durch den Dienstleistungssektor auch nicht annähernd kompensiert werden konnte. Die seit Anfang des laufenden Jahrzehntes einsetzenden industriellen Neuansiedlungen, vor allem in der Automobilbranche, konnten diesen Substanzverlust in keiner Weise ausgleichen, zumal gewaltige Millionensummen aus dem Stadthaushalt aufgewendet wurden, um diese Neuansiedlungen unter Dach und Fach zu bekommen. Chemnitz, das von staatlichen Fördermitteln am wenigsten profitierte, besann sich auf die eigenen Stärken, kämpfte viel mehr als Leipzig um den Erhalt industrieller Kerne, die später die Ausgangsbasis für das Wachstum des produktiven Sektors bildeten. Bewusst wurde lange Jahre eine gewisse Vernachlässigung der städtischen Infrastruktur in Kauf genommen. Viertens: Entscheidendes Kriterium für die soziale Situation einer Stadt ist die wirtschaftliche Stärke und die davon abgeleitete Lage auf dem Arbeitsmarkt. Sowohl beim Anteil sozialversicherungspflichtig Beschäftigter als auch bei der Arbeitslosenquote hat Dresden die mit Abstand günstigsten Werte, vor Chemnitz und weit vor Leipzig. Dieser Trend hat sich seit Inkrafttreten von Hartz IV noch verstärkt, weil Leipzig die mit Abstand höchste Zahl von ehemaligen Beziehern von Arbeitslosen- oder Sozialhilfe hatte. Auch bei der Inanspruchnahme von Wohngeld sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung weist Leipzig die höchste Rate auf. Fünftens: Die Betrachtung der Einkommensverhältnisse der Privathaushalte weist aus, dass der Anteil derer mit besonders niedrigem Einkommen in Leip- DISPUT März 2007 038
Klaus Stuttmann zig am höchsten ist, während Dresden und Chemnitz fast gleichauf liegen. Daran lässt sich auch am ehesten die Zahl der Personen ableiten, die als arm gelten. Die Armutsrate ist in Leipzig mit Abstand am höchsten und dürfte, je nach Defi nition, zwischen 20 und 25 Prozent der Gesamtbevölkerung liegen. Deshalb ist es durchaus berechtigt, von Leipzig als der sächsischen Armutshauptstadt zu sprechen. Dresden liegt schließlich beim Anteil der Besserverdienenden weit vor Chemnitz und Leipzig. Mittelfristig dürfte sich an der Differenziertheit der Einkommensverhältnisse zwischen den drei Städten kaum etwas ändern. Es steht sogar eher zu erwarten, dass Leipzig im Vergleich zu Dresden noch weiter zurückfällt, weil durch die hier seit vielen Jahren höhere Langzeitarbeitslosigkeit eher Altersarmut als Massenerscheinung auftreten wird. Sechstens: Die Möglichkeiten der Armutsbekämpfung durch den Einsatz fi - nanzieller Mittel der Kommunen sind in Leipzig weit geringer als in Chem- 390 DISPUT März 2007 nitz oder Dresden. In erster Linie liegt das am höheren Schuldenstand der Messestadt und am wesentlich niedrigeren Steueraufkommen gegenüber Chemnitz und noch mehr gegenüber Dresden. Leipzig befindet sich hier mehr und mehr in einem Teufelskreis. Die Stadt verfügt nicht nur über den geringsten fi nanziellen Spielraum, sondern muss überdies noch wesentlich höhere Sozialausgaben schultern. Deshalb ist schon lange ein Soziallastenausgleich im Rahmen des Freistaates Sachsen zu Gunsten von Leipzig geboten, zumal eine Kommune faktisch kaum Einfl uss auf Sozialausgaben hat, weil es sich hierbei um gesetzlich fi - xierte Rechtsansprüche der Hilfebedürftigen handelt. Siebentens: Für die Frage, ob die Einwohnerzahl einer Stadt wächst oder zurückgeht, ist nicht nur die objektive soziale Situation verantwortlich. Weitere Faktoren wie Jugend- oder Altersquote sowie kulturelle Angebote oder Betreuungsmöglichkeiten in Kindertagesstätten sind ebenso wichtig. Nachdem GEDANKENSTRICH die Einwohnerzahl nach 1989 in allen drei Großstädten, wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß, zurückging, steigt sie seit einigen Jahren in Dresden und Leipzig wieder an. In Chemnitz hat sich der Rückgang zwar verlangsamt, ist aber noch nicht gestoppt. War der Abstand zwischen Leipzig und Dresden am Anfang der neunziger Jahre noch beträchtlich, dürfte die Landeshauptstadt vielleicht noch im laufenden Jahr die Messestadt als größte sächsische Metropole ablösen. In erster Linie liegt das an der höheren Geburtenzahl, an einer geringeren Sterberate und nicht zuletzt auch an größeren Wanderungsgewinnen. Wahrscheinlich hätte Dresden Leipzig schon überholt, wenn es in der Messestadt nicht ein besseres Betreuungsangebot für Kinder geben würde. Ob Leipzig diesen Vorsprung allerdings halten kann, bleibt angesichts der wesentlich angespannteren Haushaltslage fraglich. www.sozialisten.de
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