Rundschau 01/2005 - Gemeinde Schweitenkirchen

Seite 4 Schweitenkirchener Rundschau März 2005
b) Räumung Rückhaltebecken in Sünzhausen
GR Zellner fragte an, ob die Möglichkeit besteht, das Rückhaltebecken
in Sünzhausen zu räumen, um dieses Becken für
das Eisstockschießen nutzen zu können. Der Vorsitzende sicherte
zu, dass eine Räumung dieses Beckens vom Bauhof geprüft
wird.
Die letzte Sitzung des Jahres 2004 war am
21. Dezember.
Nochmals: Errichtung einer Atemschutzausbildungsstrecke
im Zusammenhang mit dem Neubau eines Feuerwehrgerätehauses
in Schweitenkirchen;
Investitionskostenanteil des Landkreises Pfaffenhofen a.d.Ilm
Bürgermeister Vogler wusste hier zu berichten, dass er aufgrund
der geänderten Beschlusslage in der letzten Gemeinderatssitzung
zu dieser Thematik, sich mit den Planern und dem Landkreis in
Verbindung gesetzt hat. Nach eingehenden Gesprächen mit dem
Landkreis wurden nur zwei weitere Vorgehensweisen als möglich
angesehen. Einmal die pauschale Abfindung in Höhe von
115.000 Euro aufgrund der ursprünglichen Kostenschätzung und
/oder zum Zweiten, die Abrechnung nach tatsächlichen Kosten
für die gesamte Maßnahme. Die Abrechnung nach tatsächlichen
Kosten hätte einen erheblichen Mehraufwand z.B. in Sachen Kostentrennung
… zur Folge, was vom Gremium nicht als sinnvoll
angesehen wurde. Man war sich einig, die geschätzten evtl. Mehrkosten
für die Belüftung von ca. 7.800 Euro (insges. 27.800 gegenüber
20.000 Euro der ersten Schätzung) in Kauf zu nehmen und
diese mit evtl. Vorteile aus einer günstigeren Ausschreibung aufzufangen.
Deshalb wurde nachfolgender Beschluss von den Gemeinderatsmitgliedern
gefasst:
Mit Schreiben vom 14.10.2004 hat die Gemeinde Schweitenkirchen
dem Landkreis Pfaffenhofen mitgeteilt, dass der Gemeinderat
in seiner Sitzung am 12.10.2004 entschieden hat, den
Neubau des Feuerwehrgerätehauses im Jahr 2005 zu beginnen.
Die Regierung von Oberbayern hat mit Schreiben vom 16.09.
2004 die Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn erteilt. Der
Landkreis Pfaffenhofen beabsichtigt bekanntlich im Zusammenhang
mit diesem Neubau, die Atemschutzausbildungsstrecke
dort unterzubringen. Durch das Ingenieur-Büro Gerlsbeck
wurde ein Investitionskostenanteil in Höhe von 115.000
Euro von Seiten des Landkreises errechnet. Hierzu erhält die Gemeinde
Schweitenkirchen als Antragstellerin der Baumaßnahme
eine pauschale Förderung für die Unterbringung der Atemschutzstrecke
durch den Freistaat Bayern, deren Höhe noch nicht
feststeht. Die staatlichen Fördermittel werden wohl erst im Jahr
2007 der Gemeinde zufließen und dann in voller Höhe an den
Landkreis weitergeleitet. Es wurde mit dem Landkreis vereinbart,
dass dieser in seinem Haushalt für das Jahr 2005 den von
ihm zu leistenden Investitionskostenanteil in Höhe von 115.000
Euro einplanen wird. Dieser Investitionskostenanteil stellt einen
Pauschalbetrag dar. Die Ausgaben für die Innenausstattung der
Atemschutzausbildungsstätte fallen noch separat an und sind vom
Landkreis zu tragen.
Abstimmungsergebnis: 14:0
Bekanntgaben und Anregungen
a) Nachrichtlich gab die Bausachbearbeiterin Fr. Brodzinski diejenigen
Bauvoranfragen bzw. Bauanträge bekannt, die der erste
Bürgermeister aufgrund der Ermächtigung durch das Gremium,
seit der letzten Sitzung befürwortend an die Genehmigungsbehörde
weitergeleitet hat ( ALV ) bzw. bei denen eine Freistellung
( FR ) beantragt worden ist.
Folgende Bauanträge wurden auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet:
Bauantrag auf Neubau von 2 Schlammsilos auf der Kläranlage
Schweitenkirchen Fl.Nr. 145/2 der Gemarkung Schweitenkirchen
durch die Gemeinde Schweitenkirchen
Jahresrückblick 2004 und Vorschau durch den 1. Bürgermeister
An Schwerpunktthemen beschäftigten den Gemeinderat im abgelaufenen
Jahr:
Europawahl am 13.6.2004, bedeuteten eine zusätzliche Arbeit
für die Verwaltung. In diesem Rahmen möchte ich mich nochmals
bei den zahlreichen Wahlhelfern für ihren Einsatz bedanken.
– Abschluss eines Erdgaslieferungsvertrages für das Gemeindegebiet
– Baubeginn der Hauptversorgungsleitung voraussichtlich 2005
– Voraussichtliche Streckenführung der Hauptversorgungsleitung
von Pfaffenhofen – Schweitenkirchen
– Infrastrukturkostenbeitrag durch Gemeinde (aber Anrechung
der Anschlüsse gdl. Gebäude)
– Erheblicher Standortvorteil
– Umweltschutz
Sünzhausen
– Dorferneuerung, Besprechung zahlreicher Punkte und Projekte
– Fertigstellung Aufgang Friedhof
– Löschweiher Buchenstraße
– Obere und Untere Dorfstraße mit Bitukies durch Landkreis
– Neubau des Tagwasserkanals in der Oberen und Unteren Dorfstraße
Geisenhausen
– Beginn der Baumaßnahmen zum Lärmschutz entlang der A 9
(Kosten ca. 204.500 Euro)
– FFW-Haus ist im Finanzplan im Jahr 2006 und 2007 mit jeweils
150.000 Euro veranschlagt
– Eine Entscheidung über Neubau (Kosten ca. 266.000 € mit Eigenleistung)
oder Anbau (Kosten ca. 135.000 € mit Eigenleistung)
wird im Jahr 2005 fallen. Auch in diesem Jahr soll
die Planung hierzu in Auftrag gegeben werden.
Schweitenkirchen
– Neues Sportzentrums in Schweitenkirchen – Neuer Vereinswirt
Stefan Bichlmeier und Verabschiedung der bisherigen Vereinswirtin
Frau Schönemann
– Neues Feuerwehrhaus in Schweitenkirchen – Genehmigung zum
vorzeitigen Baubeginn erteilt (geplante Kosten 2.124.000 €
für 2005 – voraussichtl. Förderung 160.000 €) Integration
der Atemschutzstrecke im Keller (Kostenerstattung der
Mehrkosten durch den Landkreis – ca. 100.000 € und eine
monatliche Miete, die noch in Verhandlung steht)
– Bau der Fußballplätze samt Kfz-Stellplätze – Abschluss der
Hangsanierung und Ansaat der Spielfelder (bisherige Kosten
2004 ca. 78.500 Euro als Investitionszuschuss an FC)
– Schule Schweitenkirchen – Umsetzung und Fertigstellung des
Brandschutzkonzeptes (Kosten ca. 100.000 Euro)
– Einrichtung einer Musikschulein Schweitenkirchen (durch Musikverein
und Frau Lustig Musikunterricht Vorort gewährleistet
in Räumen der Kirche und Gemeinde)
Güntersdorf
– Abschluss der Renovierungsarbeiten am neuen Schulhaus und
Helferfest am 30.10. (ca. 1.400 ehrenamtliche Arbeitsstunden
und ca. 26.000 Euro Materialkosten)
Arbeiten hierzu:
Erdanschluss Strom
Dachboden entrümpeln
Dachplatten runter
Fassaden ausbessern