Mitgliederzeitung April 2017

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Salzburg-Stadt FPÖ bildet Viererteam in der Stadt Nach der erfolgreich abgeschlossenen Neustrukturierung der FPÖ in der Landeshauptstadt, sind wir sowohl personell, als auch funktionell schlagkräftiger aufgestellt als unsere politischen Mitbewerber. Der Gemeinderatsklub und die neun Stadtteile organisierten alleine im Jahr 2016 über hundert politische Veranstaltungen. Die Stadt-FPÖ ist in allen Berufsgruppen stark aufgestellt, was sich auch im regen Mitgliederzuwachs quer durch alle gesellschaftlichen Schichten niederschlägt. Gerade aufgrund dieser Omnipräsenz werden wir Freiheitliche bei den kommenden Gemeinderatswahlen so stark werden, dass kein Weg an uns vorbeiführen wird. Es wird in Zukunft auch kein nichtfreiheitliches Thema mehr geben. Wir sind programmatisch und personell bestens gerüstet und bieten bürgerorientierte Lösungsansätze. Zur Konzeption solcher Leitlinien freiheitlicher Politik in der Stadt Salzburg, haben wir nach Vorbild der Landespartei, ein 4er-Führungsteam ins Leben gerufen, das aus der 22 jährigen Studentin Julia Schmitzberger, dem Juristen Mag. Robert Altbauer (39), dem Arzt Dr. Manfred Fiebiger (48) und mir in meiner Funktion als Stadtparteiobmann besteht. Mit dieser erweiterten Mannschaft decken wir das breite Spektrum der Politik komplett ab und werden bis 2018 ein Konzept freiheitlicher Stadtpolitik präsentieren. Wir wollen Regierungsverantwortung übernehmen. Es braucht eine starke FPÖ, die sich mit Kompetenz und Leidenschaft für die Salzburger einsetzt. Wir sind die Zukunft der Stadt Salzburg und freuen uns auf die bevorstehenden Herausforderungen. Stadtparteiobmann Andreas Reindl System Schaden Das intransparente System Heinz Schaden bricht in sich zusammen und die Vergangenheit holt den Salzburger Bürgermeister ein. 2007 drehte er wertlose Swaps/Derivate ohne den Gemeinderat zu informieren dem Land an und verursachte damit einen Schaden von fast fünf Millionen Euro. Besonders brisant ist dabei der gesichtete E-Mail-Verkehr mit hohen Beamten der Stadt, durch die der Verdacht einer Vertuschungsaktion naheliegt und der Eindruck entsteht, der Gemeinderat hätte über die Skandalgeschäfte im Unklaren gelassen werden sollen. Neben dem finanziellen, existiert also auch ein politischer Skandal. Stillstand in der Stadtpolitik ist nun garantiert und an Aufklärung ist niemand interessiert. Sowohl Preuner als auch Padutsch lehnen unsere Forderung nach einem Sondergemeinderat ab und stützen den Bürgermeister. Es muss aber Schluss sein mit dem ewigen Mauern, Verschweigen und Vertuschen, sowie dem Schubladisieren von Anträgen und der mangelhaften Beantwortung von Anfragen. Es bedarf einer dringenden Erneuerung der Salzburger Stadtpolitik durch vorgezogene Neuwahlen. Die Zusammenlegung mit den zeitlich nahen Landtagswahlen wäre daher politisch sinnvoll, erspart den Stadt- Salzburgern einen separaten Wahlgang und würde auch die Kosten senken. Neues aus dem Gemeinderat Gemeinderat Erwin Enzinger wurde zum Vorsitzenden des Kontrollausschusses gewählt. Wie wichtig die Funktion dieses Ausschusses ist, zeigt sich aktuell bei den Auswirkungen des Finanzskandals. Enzinger will den Vorsitz unparteilich und objektiv führen. Markus Ferstner zog sich aus privaten Gründen aus dem Gemeinderat zurück. Der erst 24-jährige Bernhard Höllinger rückte nach und stellt eine Bereicherung für den FPÖ-Klub dar. Wir wünschen beiden viel Erfolg für ihre neuen Aufgaben. ÜBERLEGT. ENTSCHLOSSEN. ANDERS. 4
ÜBERLEGT. ENTSCHLOSSEN. ANDERS. 5
Seite 2 und 3: Liebe Freiheitliche, liebe Kamerade
Seite 6 und 7: Tennengau Verheerende ÖVP-Gesundhe
Seite 8 und 9: „Stiefkind“ Tourismuswirtschaft
Seite 10 und 11: Hand nehmen und dürfen uns nicht v
Seite 12 und 13: Pongau Sehr erfolgreicher, erster S
Seite 14 und 15: Generalversammlung IFF und FFV eine
Seite 16 und 17: FPÖ will Berndorfer Modell in Salz
Seite 18 und 19: Danach ging es weiter in die neu re
Seite 20: Blitzlichter Salzburger Bündnisinf

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