C - AWO Landesverband Berlin eV

Podiumsdiskussion
________________________________________________________________________
Antworten gibt. Jeder Mensch ist unterschiedlich und braucht auch etwas Unterschiedliches,
das darf man auch nicht vergessen.
Frau Dr. Seus: Nach der kleinen Einstimmungsrunde möchte ich das Podium jetzt
gerne öffnen und um ihre Beiträge und Fragen bitten. Hier ist ein Mikrophon im Mittelgang.
Publikumsfrage: Meine Frage geht speziell an Frau Gerlach. Sie haben sich in Vorbereitung,
haben Sie gesagt, erkundigt über die Defizite in der Berliner Justizverwaltung
und dem Vollzug. Würden Sie sich denn trauen, darüber mal ein paar Dinge zu
benennen, die Ihnen da aufgefallen sind, die man künftig bearbeiten müsste, das
wäre ganz interessant. Das zweite: In meiner Arbeitsgruppe haben die Experten besonders
darauf hingewiesen, dass im geschlossenen Vollzug ja eben gerade nicht
alle möglichen Formen von Entwicklung betrieben werden. Wenn man also sagt, die
sollen da Weiterbildung, Kunst und weiß der Teufel was sonst betreiben und gerade
das da eben nicht, denn die sitzen im Gefängnis, dann widerspricht das dem ja. Deshalb
wollte ich einfach mal wissen, was gemeint war. Danke schön.
Frau Gerlach: Ich habe mich vielleicht vorher nicht ganz klar ausgedrückt. Ich möchte
das noch einmal sagen. Ich habe mich im Vorfeld nicht über Defizite informiert. Das
ist vielleicht ein bisschen schief rüber gekommen. Was ich gesagt habe, ist, dass ich
mich im Vorfeld auch Dank sehr kompetenter Kolleginnen in unserer Abteilung intensiv
mit dieser Problematik befasst habe. Dass es Defizite gibt, auch im Vollzug, Defizite
in allen Bereichen, das ist doch überhaupt keine Frage, das ist unstrittig. Vieles
wäre schön im Leben, und auch im Vollzug wäre vieles schön und auch im öffentlichen
Dienst, und auch im Land Berlin generell. Wir könnten von vielen Dingen, die
wir haben, noch mehr gebrauchen, das ist auch richtig. Auf der anderen Seite, will ich
jetzt nicht in diese allgemeine Debatte wieder verfallen, die auch jetzt vielleicht nicht
zum Thema gehört, Personalausstattung und all diese Dinge. Das finde ich jetzt vielleicht
auch ein bisschen zu weit.
Einwurf aus dem Publikum: Sie möchten die Frage nicht beantworten.
Frau Gerlach: Natürlich beantworte ich Ihre Frage gerne. Es gibt aber eine Überschrift,
zu der wir uns hier unterhalten sollten. Ich habe gesagt, dass ich Defizite gesehen
habe und das ist, was das Thema hier konkret betrifft. Dabei wie wir als Verwaltung,
wir als Ministerium teilweise auch in Ausführungsvorschriften, um es ganz
konkret zu sagen, nicht in allen Fällen den Besonderheiten des Frauenstrafvollzuges
gerecht werden. Ich habe auch gesagt, dass wir uns damit in bester Gesellschaft mit
allen anderen Bundesländern befinden. Das habe ich auch gesagt. Das ist allerdings,
und das hat heute morgen auch Herr Lieber, wenn Sie schon da schon da waren,
gesagt, dass es durchaus Veranlassung gibt, auch die Übertragung der Gesetzgebungskompetenz
zu nutzen und sich Gedanken zu machen, hier noch deutlichere
Akzente zu setzen. Habe ich Ihre Frage jetzt ein bisschen beantwortet?
Publikumsantwort: akustisch nicht zu verstehen, da nicht das Mikrophon genutzt
wurde.
Frau Gerlach: Ich könnte wahrscheinlich noch ganz lange hier reden, aber ich bin ja
nicht die Einzige, die hier sprechen möchte. Aber eins will ich auch sagen, ich will
auch wenn ich jetzt für dieses Haus, für diese Senatsverwaltung hier spreche, überhaupt
nicht behaupten, dass in den Anstalten in den einzelnen Vollzugsbereichen
alles so toll und so schön ist, wie wir uns das häufig wünschen. Wir haben hier in
Berlin eine schwierige Gesamtlage, und wir haben eine sehr desolate Haushaltslage,
das wissen Sie alle. Wir haben hier im Berliner Vollzug, auch im Frauenvollzug, und
dort ist es wahrscheinlich ein Bereich, wo es besonders schmerzhaft ist, Personal
Seite 40 von 53 Seiten