Berliner Kurier 18.06.2019

12 BERLIN *
BERLINER KURIER, Dienstag, 18. Juni 2019
Serien-Genie
Regisseur Rolf
vonSydowtot
Berlin – Rolf vonSydow
ist tot.Der Regisseur
starb am Sonntag in Berlin.
Er wäreheute 95 Jahre
alt geworden.Seine
Witwesagte, er sei friedlich
eingeschlafen. Das
Paar warseit 36 Jahren
verheiratet.Von Sydow
hatte mit „Tatort“, Rosamunde
Pilcher oder den
Straßenfegern nach Büchern
vonFrancis DurbridgeTV-Geschichte
geschrieben.
Sein Lebenswerk
umfasst mehr als
130 Film- und Fernsehproduktionen,
Theaterinszenierungen,
Kabarettprogramme,
Hörspiele.
Zu seinen bekanntesten
Werken gehören die
Serien „ZweiMünchner
in Hamburg“ mit Uschi
Glas und „Die schöne Wilhelmine“
mit Anja Kruse.
Heute wäreer95Jahrealt
geworden: Rolf vonSydow.
Foto: dpa
Grundsteuer-Reform
Berlin sauer auf Bayern
Finanzsenator Kollatz hält die Öffnungsklausel für problematisch
Von
MELANIE REINSCH
Berlin –Der CSU-Vorsitzende
Markus Söder ist zufrieden. In
der Nacht zu Montag hat sich
die GroKo auf eine Grundsteuer-Reform
geeinigt. Und sogar
noch mehr: Denn der SPD-Bundesfinanzminister
Olaf Scholz
hat Bayern mit einer Öffnungsklausel
ein Zugeständnis gemacht.
Die CSU in Bayern will die
Grundsteuer nicht vom Wert
des Bodens und der Miete abhängig
machen, sondern pauschal
von der Fläche. Dadurch
sollen Steuererhöhungen, Bürokratie
und Mietsteigerungen
vermieden werden.
Das hat in Berlin für Missmut
gesorgt. „Glücklich sind wir damit
nicht. Vor allem, wenn sich
die Öffnungsklausel für Bayern
auch auf den Länderfinanzausgleich
auswirken sollte und
Bayern damit eine Extrawurst
bekommt“, sagt Wirtschaftssenatorin
Ramona Pop (Grüne)
am Montag.
In der SPD-Fraktion hatte
sich wegen dieses Grundsteuer-Kompromisses
bereits vorab
Widerstand formiert. Kritik:
Eine individuelle Länder-Gesetzgebungskompentenz,
die
Foto: Imago Images/Koserowsky
Für Eigenheimbesitzer
könnte es bald teurer werden.
vom Bundesrecht abweiche,
würde gleichwertige Lebensbedingungen
verhindern. Doch
diese waren bei der Reform eigentlich
das Ziel.
Denn durch die Möglichkeit
der Kommunen, eigene Hebesätze
festzulegen, kann die
Grundsteuer sehr unterschiedlich
ausfallen.
Jetzt werden sich auch die anderen
Länder positionieren
müssen – in Hamburg prüft
man beispielsweise bereits
ebenfalls die Öffnungsklausel.
Und wie sieht Berlin das? Es sei
wichtig, dass man bei dem Thema
endlich vorangekommen
sei, sagt Berlins Finanzsenator
Mathias Kollatz (SPD)
Sonst erhöhe sich die Gefahr,
dass die wichtigste kommunale
Steuer zum Jahresende komplett
wegbreche. Das dürfe jedoch
nicht zu Verwerfungen
führen. „Eine Öffnungsklausel
kann dabei problematisch
sein“, erklärt Mathias Kollatz.
Solche Klauseln könnten dazu
benutzt werden, den Länderfinanzausgleich
auszuhebeln.
„Öffnungsklauseln wirken sich
meist negativ auf die Steuerpflichtigen
aus. Das muss vermieden
werden“, betont der Senator.
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