Berliner Kurier 18.06.2019

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8 BERLIN BERLINER KURIER, Dienstag, 18. Juni 2019 ** NACHRICHTEN Knabe-Nachfolge klar Foto: BStU Berlin –Die zentrale Stasiopfer-Gedenkstätte bekommt einen neuen Direktor. Der Historiker Helge Heidemeyer übernimmt im Herbst den Posten des im Vorjahr abberufenen Hubertus Knabe, wie der Kultursenat mitteilt. Der 1963 geborene Heidemeyer leitet derzeit die Abteilung Bildung und Forschung der Stasi-Unterlagen-Behörde. 17.-Juni-Gedenken Wedding –Auf dem Friedhof Seestraße wurde unter Anwesenheit von Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Bürgermeister Michael Müller (SPD) der Opfer des DDR-Volksaufstandes vor 66 Jahren gedacht. Mann niedergeschossen Wedding –Vor einer Shisha-Bar in der Luxemburger Straße ist in der Nacht zum Montag ein Mann (31) niedergeschossen worden. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht und operiert, so die Polizei. Die Hintergründe sind unklar. Kippaträger beleidigt Prenzlauer Berg –Ein 20- Jähriger ist nach eigenen Angaben in der Nacht zum Montag von einem Unbekannten in der Greifswalder Straße beleidigt worden, weil er eine Kippa trug. Der Staatsschutz ermittelt. Der KURIER gratuliert Günter Fiebig, Kursana- Domizil Marzahn zum 78. ARCHE NOAH Judy ... ist eine ganz zauberhafte, menschenbezogene und sehr verschmuste kleine Hündin, die aber noch viel lernen muss. Welcher hundeerfahrene Zweibeiner gibt dem kleinen Goldstück ein neues Zuhause? Vermittlungs-Nr. 19/1124 Tierheim Berlin, Hausvaterweg 39, 13057 Berlin, Telefon: 030/768880, www.tierschutz-berlin.de Die Tiervermittlung ist geöffnet: Mittwoch–Sonntag 13–16 Uhr Foto: Tierheim Berlin Elektronische Patientenakte Datenprotest: <strong>Berliner</strong> Arzt wirft den Kittel hin Gynäkologe hält Chip für unsicher und will keine Kassenleistungen mehr abrechnen Von GERHARD LEHRKE Berlin – Wissen macht gesund. Das ist die Idee der elektronischen Patientenakte (ePA). Mediziner, Apotheker und Therapeuten sollen am Computer Einblick in die Akte jedes Patienten nehmen können, um sich schnell ein Bild von ihm machen zu können. Doch ein Mahlsdorfer Gynäkologe findet: Zu viele Menschen bekämen einen gläsernen Patienten zu sehen. Deshalb gibt Dr. Klaus Günterberg (66) seine Kassenzulassung zurück. Die ePA ist ein Teil der „Telematik-Infrastruktur“ (TI), soll 2021 starten und Befunde, Impfstatus und Medikationspläne beinhalten. Seit Jahren steuert und überwacht die Gesellschaft Gematik die Entwicklung der TI, die das Gesundheitswesen vernetzen soll. Entwickelt wird von Unternehmen, bezahlt von den Kassen. An der Gematik beteiligt sind Gesundheitsministerium, Verbände von Kassen, Kliniken und Ärzten. Günterberg meint: „Am Ende werden rund zwei Millionen Menschen alles sehen können.“ Beim Datenschutz habe man „Innentäter“ aus dem Gesundheitswesen vergessen, die Dinge erfahren könnten, die sie nichts angehen. „Krankheiten, Schwangerschaft und Schwangerschaftsabbrüche, Missbrauch, Bestreiten des Lebensunterhalts durch Sexualität – all das, was ich von meinen Patientinnen erfahre, soll in die Akte“, sagt Günterberg. „Man muss sich nur vorstellen, dass eine Frau mit 20 Jahren einen Psychotherapeuten brauchte – und mit 35 bewirbt sie sich als Krankenschwester in einer Klinik.“ Da liege die Vermutung nahe, dass jemand mal in die Akte sieht und die alte Erkrankung entdeckt. Deshalb –und weil das System gehackt werden könnte – sei die ePA für ihn nicht mit dem hippokratischen Eid der Ärzte zu vereinbaren. Sie sei ein Bruch der ärztlichen Schweigepflicht. Deshalb gebe er seine Kassenzulassung ab, behandle nur noch Privatpatienten. Zwar soll jeder Patient entscheiden, wer was in der ePA lesen darf. Aber: Wenn sie 2021 in Betrieb geht, wird das noch nicht vollständig funktionieren, gestand Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Mai ein. Benno Hochmann, Sprecher der Gematik, präzisierte: Ein Patient muss Befunde für die Aufnahme in die ePA
** BERLIN 9 Dr.Klaus Günterberg am Ultraschall- Bildschirm. Vom 1. Oktober an wird er keine Kassenpatientinnen mehr behandeln. Club der Visionaere Spurensuche im Brandschutt Berlin – Nach dem Feuer im Club der Visionaere sind am Montag erneut Brandermittler angerückt. Die Mitarbeiter der Kriminaltechnik desLKA durchsuchten in dem Lokal am Flutgraben den Schutt ein weiteres Mal nachSpuren. Warum das Feuer am Sonnabendmorgen in einem Anbau des Clubs ausbrach, kann die Polizei noch nicht sagen. Allerdings gehen die Ermittler davon aus, dass es ein technischer Defekt war. Die Spurensicherer untersuchten die Elektroanlage. Die Feuerwehr hatte beim baulichen Zustand von „einfach gezimmerten Bretterhütten mit teilweise abenteuerlichen Strominstallationen“ gesprochen. Die Clubbetreiber wiesen die Anschuldigungen Foto: Klaus Oberst der Feuerwehr zurück: Jährlich finde eine arbeitsmedizinische und sicherheitstechnischeBegehungdurch den TÜV statt.Die Elektroinstallationsei fachgerecht erfolgt. Das Bezirksamt Kreuzberg soll nun auf Wunsch der Feuerwehr alle Lokale amFlutgraben in Hinblick auf die Einhaltung des Brandschutzes ansehen. Auch andere Clubs am Ermittler des LKA untersuchten am Montag erneut den Brandort. Flutgraben, einem Kanal, der in die Spree mündet, sind aus Holzgebaut. Auf der gegenüberliegenden Seite liegt etwa der Freischwimmer. Sorgen um Kontrollen der Bauaufsicht macht man sich dort nicht.„Bei uns ist alles in Ordnung“, sagt die Geschäftsführerin. Es tue ihr leid, dass es im Club gegenüber gebrannt hat. KOB,KOP Polizist Björn D.(46): Hat er eine Hurevergewaltigt? Gestern begann der Prozessgegen den Beamten vom Landeskriminalamt nicht freigeben. Tut er es aber, ist für jeden Arzt oder jedes Krankenhaus alles lesbar. Erlaubt er zum Beispiel seinem Orthopäden das Lesen, bekommt der auch zu sehen, was ein ärztlicher Psychotherapeut diagnostiziert hat. Apotheker würden die Befunde nicht sehen, nur die Arzneien, die der Patient bekommt. Susanne Mauersberg, Referentin für Gesundheitspolitik beim Bundesverband Verbraucherschutz, begrüßt die ePA grundsätzlich. Der Patient bekomme Einblick in seine Daten und die Verfügungsgewalt darüber. Schlecht seien die Intransparenz des Verfahrens und das unverständlich formulierte Sozialgesetzbuch V(SGB). Niemand könne daraus erkennen, wer was im Bezug auf die ePA dürfe. Nach KURIER-Informationen hat das Justizministerium vom Gesundheitsministerium verlangt, den entsprechenden Paragrafen im SGB Vgrundlegend zu überarbeiten. Bei der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin hört man immer wieder von Gedankenspielen, den Arztsitz abzugeben: „Ärzten wird es immer schwerer gemacht, ihre Praxis erfolgreich zu führen, sie auf modernem Stand zu halten, alle Gesetzes-Vorgaben umzusetzen und sich Zeit für ihre Patienten zu nehmen.“ Man könne nur an die Politik appellieren, Veränderungen im Gesundheitswesen nicht „im Galopp“ herbeizuführen. Foto: Friedel Foto: Wagner Moabit – Ein Kommissar unter schwerem Verdacht: Ist Björn D. (46) wie ein wildes Tier über eine junge Ungarin vom Straßenstrich hergefallen? Björn D. ist ein Beamter mit Familie, der zuletzt in einer Stabsstelle des Landeskriminalamtes tätig gewesen sein soll. Äußerlich korrekt vom Scheitel bis zu Sohle. Nach sechs Monaten in Untersuchungshaft kam er gestern vor das Landgericht. Und hüllte sich in Schweigen. Die Nacht zum 14. Dezember 2018. Björn D. (Name geändert) soll im Miet-Mercedes zur Rotlicht-Meile gefahren sein. An der Kurfürstenstraße sei dann Bianka M. (24) in seinen Wagen gestiegen – 0.55 Uhr sei es gewesen. 70 Euro soll er ihr gegeben haben. Sie: „Dafür gibt es Sex für 20 Minuten.“ Die Anklage geht davon aus: Björn D. wollte viel mehr. Zum Nulltarif. Die Staatsanwältin erklärt: „Da ihm bewusst war, dass die Zeugin nicht bereit sein würde, über die vereinbarte Dauer hinaus und ohne Kondom sexuelle Handlungen durchzuführen, schlug er sie mit der Faust in das Gesicht und würgte sie.“ Die 70 Euro soll er ihr wieder weggenommen haben. Mit der Androhung: „Du bleibst noch zwei Stunden.“ Bianka M. habe sich heftig gewehrt. Der Polizist habe sie vergewaltigt. Bis um 2.45 Uhr der Partner der Prostituierten am Auto aufgetaucht sei: „T. schlug die Scheibe der Fahrertür ein.“ Als die Hure geflohen war, soll Björn D. seine Kollegen alarmiert und sie belogen haben: „Ein südländischer Mann hat mich überfallen.“ Prozess-Fortsetzung: Donnerstag. KE. Der Polizist Björn D. muss sich seit gestern wegen Vergewaltigungvor Gericht verantworten.
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