Berliner Zeitung 09.07.2019

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8* Berliner Zeitung · N ummer 156 · D ienstag, 9. Juli 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Flüchtlingspolitik ZITAT Wenn Menschlichkeit geteilt wird Markus Decker fordertdie Wiederaufnahme einer EU- Rettungsmission im Mittelmeer. Entwicklungshilfeminister Gerd Müller hat die Alternativen eines Flüchtlings in Libyensoeben in all ihrer Brutalität zusammengefasst. DieMenschen in den Lagerndes nordafrikanischen Landes könnten durch Gewalt oder Hunger sterben, auf dem Rückweg in derWüste verdursten oder im Mittelmeer ertrinken, sagte der CSU-Politiker. Deshalb müsse Europa handeln. Müller sagte das nicht vonungefähr.Denn Europa, genauer:die Europäische Union, handelt eben nicht. Das hat man in den vergangenen Tagen wieder sehen können. Stattdessen nähert sich ein privates Rettungsschiff nach dem anderenden Küsten Maltas oder Italiens. Bekanntlich ist die Flüchtlingspolitik seit Jahren das heißeste Eisen in der EU. Teilweise mit fragwürdigen Politikern besetzte Regierungen torpedieren solidarische Lösungen. Andere Staaten, allen voran Deutschland, nahmen innerhalb kürzester Zeit so viele Flüchtlinge auf, dass die politischen Flurschäden bis heute zu besichtigen sind. UndimFrühjahr hat die EU auf Druck Italiens die Seenotrettungsmission„Sophia“ gestoppt. Die Probleme bestehen fort. Die aus Afrika nach Europa strebenden Flüchtlinge sitzen, wie von Müller beschrieben, entweder unter menschenunwürdigen Bedingungen in libyschen Lagernfest, ertrinken im Mittelmeer oder schaffen es auf Schiffe,die „See Watch 3“, „Alex“ oder „Alan Kurdi“ heißen. Die mutigen Menschen, die diese Schiffe steuern, konfrontieren die EU mit dem weiter existierenden moralischen Dilemma. „Seenotrettung ist im 21. Jahrhundert keine private, sondern eine staatliche Aufgabe.“ Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bat am Wochenende um die Öffnung der Häfen und stellte in Aussicht, einen Teil der Flüchtlinge zu uns zu holen. Doch auch Seehofers Bemühen demonstriert letztlich bloß, dass die herrschenden Zustände unhaltbar sind. Seenotrettung ist im 21. Jahrhundert keine private, sondern eine staatliche Aufgabe. Nötig sind humanitäre Korridore nach Europa. Unabweisbar ist ferner die Wiederaufnahme einer EU-Rettungsmission, egal ob sie „Sophia“ oder anders heißt. Natürlich existiert die Gefahr eines Pull-Faktors. Je aussichtsreicher es für Flüchtlinge erscheint, sich auf die Boote zu setzen, desto eher werden manche bereit sein, es zu tun. Doch das spricht eher für deren Elend. Überdies hat die scheidende EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini im Frühjahr darauf verwiesen, dass die Zahl der illegal in Europa ankommenden Migranten im Verlauf des „Sophia“-Einsatzes um mehr als 80 Prozent gesunken sei. So oder so ist es nicht akzeptabel, zu sagen:Weil es einen Pull-Faktor geben könnte,lassen wir die Humanität sausen. Man kann Grundwerte nicht einfach verrechnen. Dann sind sie keine. Hinderlich sind neben Italien fraglos die osteuropäischen Visegrad-Staaten, die eine Verteilung von Flüchtlingen selbst auf niedrigstem Niveau bisher torpediert haben. Eine EU-Seenotrettung wirdohne diese Verteilung auf Dauer nicht funktionieren. Es führt kein Weg daran vorbei, mit diesen Regierungen weiterhin das Gespräch zu suchen, bisweilen sanften Druck auszuüben und bis dahin auf die „Koalition der Willigen“ zu setzen. Der Mangel an Menschlichkeit nach außen jedenfalls –gegenüber Fremden, die wir im Zweifel einfach absaufen lassen– wirdsich auf Dauer gegen uns selbst richten, weil er uns nach innen verhärten wird. Grundwerte werden mehr und mehr erodieren. Eine geteilte Menschlichkeit ist keine.Das sollten alle wissen. Herrund Hund Eskonnte am Sonntagabend bei Konfettiregen, Kanonenschlägen und Feuerwerk fast ein bisschen untergehen, dass auch die deutschen Fußballerinnen bei derVerleihung der großen Preise der Frauen-WM 2019 nicht gänzlich leer ausgingen. Mitten im Stars-and-Stripes- Freudentaumel verkündete der Stadionsprecher in Lyon, dass Giulia Gwinn, gerade 20, aus Deutschland beste junge Spielerin geworden ist. Eine Weltmeisterin kam ja nicht infrage: Rose Lavelle als das frischeste Gesicht der USA ist schon 24. Giulia Gwinn, die jetzt vomSCFreiburgzum FC Bayern gewechselte Allrounderin, ist also nicht nur neuer Social- Media-Liebling, sondernauch offizielle Hoffnungsträgerin der DFB-Frauen. Auf ihrer letzten Pressekonferenz in Rennes sagte die Gewinnerin etwas, andas es sich aus aktuellem Anlass zu erinnernlohnt. „Wir stehen für ehrlichen Fußball. Wir stehenschnell auf, wir schauspielernnicht viel, wir diskutieren nicht lange.“ Sie antwortete ehrlich auf eine Frage zu den Unterschieden zum Männerfußball. Eine Aktivistin im Kampf um Gleichberechtigung ist die junge Frau vomBodensee eher nicht. Und gerade deshalb ergänzt ihr Beitrag vorzüglich die Forderungen einer Megan Rapinoe, die nicht damit zufrieden ist, wenn derWeltverband in den nächsten Jahren eine Milliarde Dollar in die Förderung des Frauen- und Mädchenfußballs investiert und eine Verdopplung des Preisgelds für die nächste Frauen-WM 2023 verspricht. Rapinoes radikale Forderungen nach gleicher Bezahlung vonMännernund Frauen sind –bezogen auf die Kräfteverhältnisse im US-amerikanischen Fußball –nachvollziehbar. Eine globale Transformation wäre aber töricht, weil dieses Verlangen die Gesetzeder Markt- Vor einer Woche behandelten wir die äußeren Umstände der Krise im Jüdischen Museum Berlin (JMB), heute geht es um die inneren Zustände. Dazu erfährt man wenig, und Staatsministerin Monika Grütters speiste die Öffentlichkeit mit diesem Satz ab: „Jetzt heißt es,den Blick nach vornezurichten.“ Ja,wohin denn? Mirerscheint ein Blick zurück durchaus nützlich. Die seit 1997 von Gründungsdirektor Michael Blumenthal geprägte Expansionsära des Museums war ein Riesenerfolg: Glashof, Kammermusikfestspiele, Preisverleihungen, Gründung der Akademie und des Kindermuseums,Blumenthals unermüdliches Herbeischaffen vieler Millionen an Spenden und aus dem Bundeshaushalt. Diese Phase ist endgültig vorbei. Der2014 berufene, wissenschaftlich hervorragende Professor Peter Schäfer erwies sich in der Funktion des Direktors einer großen Institution als Fehlbesetzung. Misstrauisch oder uninformiert vermied er Entscheidungen. Von Anfang an war er schwer erreichbar, häufig nicht im Haus, schrie gelegentlich herum, hielt sich an Nebensächlichkeiten auf, glänzte nicht durch Vorbild und Ideen. Diese Art der Leitung wirkte lähmend und zersetzend. Zudem verlieh der Stillstand dem geschäftsführenden Direktor Martin Michaelis, seines Zeichens Verwaltungsjurist, mehr Macht als ihm zusteht. Mehrheitlich wollte der Stiftungsrat all das nicht so genau wissen. Man pflegte den schönen Schein. Schließlich hatten die Mit- Frauenfußball-WM Dynamik im Spiel Frank Hellmann hofft, dass der Frauenfußball seine Bodenständigkeit nicht verliert. wirtschaft aushebelt. Erst die große und weltweite Nachfrage nach vielen Spielen im Männerfußball durch eine unersättliche Kundschaft, die für Pay-TV, Tickets, Trikots und neuerdings Wetten wahre Unsummen ausgibt, macht die Millionen-Exzesse in diesem Business möglich. Sollte der Frauenfußball diese Profitgier nachahmen, die jede Identifikation mit den Klubs unmöglich macht? Wohl kaum. Dennoch wirddem sportlichen Fortschritt auch eine wirtschaftliche Entwicklung folgen, wenn weltweit die Rekordzahl voninsgesamt mehr als einer Milliarde Fernsehzuschauern einschaltet. Die größte Aufmerksamkeit generierte das Achtelfinale Frankreich gegen Brasilien: 58,7 Millionen Zuschauer.Mehr als KOLUMNE Tohuwabohu im Jüdischen Museum Berlin II Götz Aly Historiker glieder dieses Aufsichtsorgans (darunter ich) Professor Schäfer berufen, nachdem ihn Michael Blumenthal und Monika Grütters mit enthusiastischen Worten vorgeschlagen hatten. Allerdings fiel bereits im vergangenen Herbst informell die Entscheidung, Schäfers Vertragnur noch um ein Jahr bis 2020 zu verlängern, und im Aprildieses Jahres –also vor dem großen Knall –war eine Findungskommission eingesetzt worden. BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI 35 Millionen waren es in der Heimat der neuen WM-Rekordtorschützin Marta, die kurzzeitig sogar Neymar in den Schatten stellte.Auch in Europa sprengte der Zuspruch die Erwartungen. In England schalteten in der Spitze 11,7 Millionen beim Halbfinale gegen die USA ein –noch mehr als einen Monat zuvor beim Champions-League-Triumph von Jürgen Klopp mit dem FC Liverpool. DieDynamik im Mutterland des Fußballs ist besonders erdrückend, weil Verband und Vereine für die Stärkung derFraueneinen (finanz-)kräftigen Doppelpass spielen. Und immer mehr renommierte Männer-Lizenzvereine in ganz Europa, der FC Barcelona, Juventus Turin und sogar Real Madrid, entdecken ihre Frauenmannschaften, um zwei Top-Produkte unter einem Dach anzubieten. Eine große Chance, denn beide Seiten können voneinander lernen. Die Frauen müssen nur darauf verweisen, dass ihr Spiel schneller und athletischer geworden ist – und sich damit automatisch dem der Männer annähert. Gleichzeitig müssen sie die Unterschiede herausstellen: auf die authentischen Akteurinnen verweisen, die nah an der Basis ist, weil sie sich bereits während der Karriere Gedankendarüber machen müssen, was später beruflich zu tun ist. Das Bodenständige sollte der Frauenfußball soschnell nicht aufgeben. An der Basis gibt es schon genug Probleme, Mädchen in Vereine und Zuschauer auf die Plätze zu locken.Warumeigentlich? Selbst bei einerWM verliefen Stadionbesuche in den größten Arenen wie bis zum großen Finale im Stade deLyon völlig stressfrei, weil keine volltrunkenen Idiotenrandalierten oder selbstgerechte Ultras mit Pyrotechnik hantierten. Das hat am Ende nur die Fifa für dieÜbergabe desWeltpokals getan. InWahrheit muss diese Kommission mindestens zwei Personen vorschlagen: nämlich den Direktor/die Direktorin und die Programmdirektorin/den Programmdirektor. Denn die vom Stiftungsrat 2016 berufene und seit Februar 2017 tätige höchst kommunikative, museumserfahrene, niederländisch-jüdische Programmdirektorin Léontine Meijer-van Mensch hat das Haus nach nur 19 Monaten fluchtartig verlassen – wegen unerträglicher innerer Verhältnisse, vielfältiger Intriganz und völlig unklaren Zuständigkeiten. Direktor Schäfer trägt dafür Verantwortung, allerdings nicht allein. (Mittlerweile ist noch die Leiterin der Akademie des JMB abhandengekommen.) Angesichts der offenkundig gewordenen Krise berief der Stiftungsrat den exzellenten Museumsmann Christoph Stölzl als „Vertrauensperson“ für die Zeit des Übergangs. Eine externe Vertrauensperson braucht man dort, wo Misstrauen herrscht. Die140 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des JMB müssen jetzt miteinander und mit Stölzl intensiv reden. Sie kennen die Probleme. Sie haben Ideen. Sie können die Krise produktiv wenden. Denn es geht nicht darum, zu einem „Normalzustand zurückzukehren“, wie Unwissende fordern, sonderndarum, nach den Jahren atemberaubender Expansion und anschließender Desorientierung eine gegenseitig anregende, gut gelaunte Arbeitsweise zu entwickeln, die auf das Publikum anziehend wirkt, in die Stadt und in die Welt ausstrahlt. Fortsetzung folgt. „Das Aufwachen ist Teil eines jeden Albtraums. So schützt sich unsere Psyche vor einer vorgestellten emotionalen Belastung. Aufwachen ist die ultimativeVermeidungsstrategie.“ Michael Schredl, Traumforscher, imFAZ-Interview AUSLESE Das großeDunddie Bank, die schrumpft Die Deutsche Bank, Deutschlands größtes Geldhaus, hat den Abbau von weltweit rund 18 000 Vollzeitstellen angekündigt. Bis zum Ende des Jahres 2022 soll die Zahl der Vollzeitstellen von knapp 91 500 auf etwa 74 000 sinken. Die Süddeutsche Zeitung schaut kritsich auf die Umstrukturierungspläne des Konzernchefs Christian Sewing: „So brutal er vorgehen möchte, soriskant ist der Plan für diese Wende.Wenn er Erfolg hat, steht am Ende im besten Fall eine solide deutsche Bank –mit kleinem d–,die zwar Investmentbank bleibt, als Dienstleister für die europäische Wirtschaft aber zu ihrenWurzeln zurückkehrt.“ Skeptisch sind auch die Badischen Neuesten Nachrichten: „Der gigantische Umbau kostet erst einmal viel Geld. Und die Mitarbeiter werden nicht zur Ruhe kommen, wenn bis 2022 ein Fünftel des Personals gestrichen wird. (...) Erst wenn Sewing einmal bewiesen haben wird, dass er die Bank sanieren konnte,wirdauch die Reputation des Instituts wieder besser sein.“ „Der Weg zurück zur Bescheidenheit ist richtig“ schreibt die Rheinische Post. „Gegründet wurde die Bank, um deutsche Firmen ins Ausland zu begleiten und Privatkunden zu betreuen. Zu diesen Wurzeln will Sewing nun zurückkehren. Das Investmentbanking wirdgestutzt, das Casino der Bank wirdgeschlossen, die Hochrisikogeschäfte will man anderen überlassen. Wichtig wird, dass die Bank diesen Kurs auch durchhält.“ Bettina Cosack PFLICHTBLATTDER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun, Michaela Pfisterer. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3/Report: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Sabine Deckwerth, Stefan Henseke, Susanne Rost. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: Wolfgang Büchner,Uwe Dulias. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Paris: Axel Veiel, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Internet: www.berliner-zeitung.de. Vertrieb: BVZ Berliner Lesermarkt GmbH, KayRentsch. Leserservice Tel.: (030) 23 27-77, Fax: (030) 23 27-76 www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: BVZ BM Vermarktung GmbH (BerlinMedien), Andree Fritsche. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. Bezugspreis monatlich 45,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg 49,50 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 54,19 €(nur in Berlin und Brandenburg). Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 27,60 €, außerhalb vonBerlin und Brandenburg 28,50 €. Das E-Paper kostet monatlich 29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich 18,99 €.Im Fallehöherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial wird keineHaftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2018 in Berlin und Brandenburg täglich 274 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 156 · D ienstag, 9. Juli 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Hotel der Stadtmission quartiertdie AfD doch noch aus Seite 12 Mehr Flugziele: Easyjet baut seine Kapazitäten in Tegel aus Seite 12 Weniger Wasser: Brandenburg schränkt Entnahme aus Flüssen ein Seite 13 Stadtbild Rätselhafter Pfeifton Ruth Herzberg zweifelte zeitweilig an ihrem Verstand und Gehör. Eswar wie ein Alptraum, aber es war kein Alptraum, denn sie war ja wach. Draußen war es schon beinahe hell. Wegen der Hitzestand das Schlafzimmerfenster offen und sie hörte ihn wieder.Den Pfeifton. Er schien aus allen Richtungen gleichzeitig zu kommen. Er war nicht sehr laut. Manchmal ging er im Rauschen des Baumes unter, auch ein vorbeifahrendes Auto konnte ihn übertönen. Der Mann neben ihr schlief tief. Er hatte ihr schon mal einenVogel gezeigt, als sie ihn fragte,ob er diesen Tonauch hören würde. Aber der Tonwar da. Er klang wie ein leichter Tinnitus,aber es war keiner. Denn wenn sie ins Badezimmer ging, dessen Fenster sich zur anderen Seite des Hauses öffneten, dann hörte sie den Tonnicht. Siehörte das Pfeifen nun schon seit einer Weile nachts, aber mittlerweile war es auch manchmal tagsüber zu vernehmen, also wenn sie darauf achtete. Aber sie wollte nicht darauf achten, jetzt wollte sie ja eigentlich einfach nur wieder einschlafen. Aber das Pfeifen störte sie.Sie hatte genug. Siewollte nicht zu den Menschen gehören, die permanent ein Geräusch hören, Menschen, die Mobilfunk, Radiostrahlung oder Geheimdienstwellen wahrnahmen. Sie musste der Sache also auf den Grund gehen. Sie schaltete den Laptop ein und googelte: „Pfeifton, Prenzlauer Berg“. Als sie das Suchergebnis sah, war sie beruhigt. DenPfeifton gab es wirklich, er war nicht nur in ihrem Kopf, sogar das bezirkliche Anzeigenblatt hatte darüber berichtet. „Woher kommt der rätselhafte Pfeifton?“ lautete die Überschrift. Im zugehörigen Artikel fand sie den Namen eines Mannes,der dem Phänomen auf den Grund gegangen war und dessen Ursache ermittelt hatte. Ein defektes Heizkesselventil in einem Haus in der Nachbarschaft. Der in Bayern lebende Hausbesitzer reagierte nicht auf Beschwerden. Sie googelte den Namen des Pfeifton- Detektivs, fand seine Kontaktdaten und schrieb ihm eine Mail. Siewollte den Tonnicht mehr hören müssen. Wenig später klingelte ihr Handy. Es war morgens halb sieben. Sietelefonierte lange mit dem Mann. Er erzählte ihr,wie er Haus für Haus in ihrer Straße abgegangen war, umdie Herkunft des Tones zu ermitteln.Wie ihn manche für verrückt erklärt hatten. Denn nicht jeder schien den Ton hören zu können. Er hatte resigniert. Aber jetzt hatte sie eine Aufgabe. Er hatte ihr die Nummer des bayerischen Hausbesitzers gegeben. Am Vormittag erreichte sie ihn nicht, hinterließ aber eine Nachricht. Dann ging sie zu seinem Haus. Klar und deutlich schallte das Pfeifen aus dem Keller. Sie sprach die Inhaber des Computerladens im Erdgeschoss des Hauses darauf an. Aber auch sie konnten oder wollten den Tonnicht hören. Irritiert machte sie sich auf den Heimweg. Wenn sie glücklich bleiben wollte, würde sie den Ton wohl ab jetzt ignorieren müssen. Aber wie sollte sie das schaffen? Sie bemerkte es erst später. Was immer es auch war. Ihr Anruf, ihre Nachricht, ihr Gespräch im Computerladen: Vondiesem Vormittag an hörte sie das Pfeifen nie wieder. Wie hoch darf die Miete sein? Wersich unsicher ist, sollte seinen Vertrag überprüfen lassen. Deutsche Wohnen unterliegt erneut Gericht sieht in Zusatz-Vereinbarung zum Mietvertrag einen klaren Verstoß gegen Mietpreisbremse VonUlrich Paul Die Internetplattform wenigermiete.de hat vor dem Berliner Landgericht gegen die Deutsche Wohnen ein Urteil erstritten, das für den größten privatenVermieter in der Stadt zu einem Problem werden könnte. Die vorliegende Entscheidung betrifft zwar zunächst nur einen Einzelfall, doch das Internetportal spricht bereits von einem Musterurteil. „Wir betreuen mehrere Mieter gleichzeitig, bei denen dieser Trick versucht wurde“, sagt Daniel Halmer, Rechtsanwalt und Gründer vonwenigermiete.de. „Wir glauben, dass die Deutsche Wohnen hier möglicherweise mit System vorgeht und eine Abzocker-Masche daraus machen will.“ In dem vorliegenden Fall geht es um eine 84,5 Quadratmeter große Wohnung in Friedrichshain. Dervorgelegte Mietvertrag sah zunächst nur eine monatliche Kaltmiete von573,29 Euro vor. Neben diesem Kontrakt unterzeichneten die Mieter aber noch eine zweite Urkunde, die als „Nachtrag zum Mietvertrag“ bezeichnet wurde. Darin wurden Baumaßnahmen wie die Verlegung von Mosaikparkett und vonKüchenbodenfliesen sowie die Installation eines Handtuchheizkörpers vereinbart. Durch den Nachtrag, der wenige Wochen nach der Anmietung der Wohnung greifen sollte, erhöhte sich die Miete auf 716,93 Euro. Zuviel verlangt Zuviel, wie die Richter befanden. Zulässig wäre imvorliegenden Fall wegen der Mietpreisbremse nur ein Betrag in Höhe von 507,62 Euro –was sogar noch weniger ist, als die Deutsche-Wohnen-Tochter GSW im eigentlichen Mietvertrag ohne den Nachtrag haben wollte. Die Mietpreisbremse sieht vor, dass die ortsübliche Miete beim Abschluss eines neuen Mietvertrages nur um maximal zehn Prozent überschritten werden darf. DieGSW hatte in dem Verfahren argumentiert, dass kein Fall einer unzulässig hohen Miete vorliege. Vielmehr handele es sich um eine freie Vereinbarung über eine Anhebung der bisher geltenden Miete nach Unterzeichnung des Mietvertrages. Die Richter ließen das aber nicht gelten. Sieverwiesen darauf, dass der vermeintliche Nachtrag zugleich mit dem eigentlichen Mietvertrag unterzeichnet worden sei. Dabei habe allein der „Nachtrag“ jene Miethöhe enthalten, die vorher in einem Exposé zur Wohnung veröffentlicht worden sei. Im Exposé habe zwar gestanden, dass die „nach Absprache möglichen“ Ausstattungsverbesserungen im Mietpreis bereits berücksichtigt worden seien. Mit keinem Wort sei aber die Möglichkeit angeklungen, dass die Mieter bei einem Verzicht die Wohnung zu einer geringeren Miete hätten anmieten können. Eine entsprechende Absicht habe auf Seiten des Vermieters „offensichtlich nie bestanden“, stellen die Richter fest. So sei am Tagdes Mietvertragsabschlusses genau die Miete vereinbart worden, die zuvor angestrebt worden sei. Dies in einem „Nachtrag“ zu verstecken, könne nur als „untauglicher Versuch“ verstanden werden, die Mietpreisbremse zu umgehen. Dieser Eindruck werdegestützt durch die,sodas Gericht, „vermeintlich geschickte“ Vertragsgestaltung, nach der die hohe Miete von 716,93 Euro erst ab dem 1.Mai 2017 gezahlt werden sollte, während das Mietverhältnis schon am 31. März 2017 begonnen habe. Beider Unterzeichnung des Nachtrags habe aber weder das Mietverhältnis schon begonnen noch sei die Wohnung den Mietern überlassen worden. Für die Mieter habe am Tag der Vertragsunterzeichnung die „latente Drucksituation“ bestanden, bei Widerstand nicht zum Zuge zu kommen. Als maßgebliche Miete zu Beginn des Mietverhältnisses sei der Betrag in Höhe von716,93 Euro anzusehen. Dies stelle eine „unzulässige Überhöhung“ der Miete um 209,31 Euro dar. „Viele Mieter denken, wenn sie einen Vertrag von einem großen, bör- „Viele Mieter denken, wenn sie einen Vertrag von einem großen, börsennotierten Unternehmen vorgelegt bekommen, dann muss der Hand und Fuß haben. So ist es aber nicht.“ Daniel Halmer, Rechtsanwalt und Gründer des Start-ups LexFox, das die Mieterplattform wenigermiete.de betreibt DPA/WOLFGANG KUMM; WENIGERMIETE.DE sennotierten Unternehmen vorgelegt bekommen, dann muss der Hand und Fußhaben“, sagt Daniel Halmer. „So ist es aber nicht. Wir sehen, dass auch sehr große Unternehmen, die unter öffentlicher Beobachtung stehen, ständig neue Versuche unternehmen, das Mietrechtzuumgehen, und die Rendite für ihre Anleger auf Kosten von Mietern weiter zu erhöhen“, so Halmer.Immer wieder seien Mieter so verzweifelt, dass sie auf Wohnungssuche „alles unterschreiben, was ihnen unter die Nase gehalten“ werde. Das Urteil imvorliegenden Fall stammt vom August 2018. Dass erst jetzt darüber informiert wurde, begründet wenigermiete.de damit, dass erst jetzt die Kostenfestsetzung eingetroffen sei. Die Deutsche Wohnen ist mit mehr als 100 000 Wohnungen in Berlin der größte privateVermieter in der Stadt. Unternehmenssprecherin Manuela Damianakis verteidigt die zusätzlichen Vereinbarungen. Das Landgericht habe nicht die Regelung aus dem Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) in Frage gestellt, die solche zusätzlichenVereinbarungen erlaubt. Freiwilligkeitbetont Im Rahmen derNeuvermietung würden bei der Deutsche Wohnen „alle Wohnungen in einen technisch einwandfreien vermietungsfähigen Zustand versetzt“, so Damianakis. „Bei der Besichtigung werden wir immer wieder auf denWunsch nach zusätzlicher Ausstattung, wie zum Beispiel Einbauküchen angesprochen.“ Daher habe man sich entschlossen, „in vereinzelten Quartieren diesem Wunsch nach Abschluss des Mietvertrages auf freiwilliger Basis nachzukommen“, so Damianakis. „Wenn Neumieterdies wünschen, haben sie die Möglichkeit, im Rahmen einer Bemusterung gemäß ihrer individuellen Wünsche ihr neues Zuhause mit zu gestalten.“ Über diese zusätzlichen Ausstattungsmerkmale werde eine Modernisierungsvereinbarung getroffen, die zu einer zusätzlichen Miete führe. Eine solche Vereinbarung sei freiwillig. Sie werde auch Mietern mit bestehenden Verträgen angeboten. Kontrolle kann sich lohnen, wie der vorliegende Fall zeigt. Halmer rät: „Spätestens nach dem Einzug in die neue, oft überteuerte Wohnung, lohnt es sich, noch einmal nachzuprüfen: Ist esüberhaupt legal, was man da unterschrieben hat?“ Ulrich Paul erlebt viel Kreativität bei der Mietengestaltung in Berlin NACHRICHTEN Häftlinge legen zahlreiche Brände in Gefängnissen In der Zeit vonJanuar 2015 bis Mai 2019 ist es zu 54 Bränden in Berliner Gefängniszellen und einigen anderenzuJustizvollzugsanstalten gehörenden Räumen gekommen. Das geht aus Antworten des Senats auf zwei Anfragen der AfD hervor. Meist handelte es sich um Brandstiftung durch die Häftlinge.Ineinigen Fällen lösten aber auch defekte Tauchsieder und vergessene brennende Kerzen das Feueraus.Den Brand mit dem höchsten Schaden, rund 115 000 Euro,legte ein Gefangener am 3. Februar 2018 in Tegel. Der Mann hatte sich in seiner Zelle verbarrikadiertund dortein Feuerentfacht. DasLöschwasser der Feuerwehr beschädigte auch die darunter liegenden Stockwerke. (dpa) Trauerfeier für Hans Wall in der Parochialkirche DieTrauerfeier für den Anfang Juli verstorbenen Unternehmer und Mäzenfindet am 27. Juli in der Parochialkirche in Mitte statt. Darauf hat der Verein Denk mal hingewiesen, den Hans Wall seit seiner Gründung 2003 unterstützt hat. Wall hat sich unter anderem für den Wiederaufbau des Turmsder Parochialkircheinder Klosterstraße eingesetzt. (BLZ) Amt lässt Badegewässer auf Quallen prüfen Nach Berichten über Quallen in der HavelinBerlin-Spandau lässt das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) das Wasser verstärkt auch auf die Tiereuntersuchen. „Die Mitarbeiter des Landeslabores werden bei den Probeentnahmen auch nach Quallen suchen“, sagte Lageso- Sprecherin Silvia Kostne.Das Landeslabor testet die Qualität der Badegewässer in der Badesaison regelmäßig. DieB.Z. hatte am Wochenende über Quallen in der Bucht „Bürgerablage“ an der Oberhavel in Spandau berichtet. (dpa) Schwangerschaftstest bei Pandaweibchen Meng Meng DiePandadame Meng Meng ist erstmals per Ultraschall auf eine mögliche Trächtigkeit untersucht worden. DieBilder hätten aber kein eindeutiges Ergebnis geliefert, sagte Zoo- Sprecher Maximilian Jäger.Auch die tägliche Messung des Schwangerschaftshormons Progesteron im Urin habe noch keine eindeutige Information geliefert. DerUltraschalltest habe bereits am Freitag stattgefunden. Weil die Pandas im Berliner Zoonoch jung und unerfahren in Liebesdingen sind, haben Experten Anfang Aprilnachgeholfen: Meng Meng wurde künstlich besamt. (dpa) Sollte Meng Meng trächtig sein, könnte es noch dieses Jahr Nachwuchs geben. DPA
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