Berliner Zeitung 23.07.2019

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8* Berliner Zeitung · N ummer 168 · D ienstag, 23. Juli 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Linksextremismus ZITAT So viel Toleranz ist nicht normal Andreas Kopietz findet: Rot-Rot-Grün muss gegen linksextreme Gewalttäter vorgehen. In der Rigaer Straße und der Liebigstraße in Friedrichshain haben sich die Richtigen gefunden: auf der einen Seite Linksautonome und auf der anderen dubiose Immobilienfirmen. Das „anarchaqueer-feministische“ Wohnprojekt in der Liebigstraße ist von Räumung bedroht. Der Hausbesitzer hat einen schlechten Rufund steht für kalte kapitalistische Verwertungslogik und Verdrängung Einkommensschwacher.Die Hochburgder Linksautonomen, die „Rigaer 94“, kämpft gegen eine nicht greifbare britische Briefkastenfirma als Hauseigentümer. Daraus ziehen Linksradikale ihre vermeintliche Legitimation, mit Feuer und Steinen gegen Staat und Polizisten –die sie „Schweine“ nennen –und gegen Bürger vorzugehen. Die Konflikte schwelen seit Jahren, aber man hat nicht den Eindruck, dass die Regierenden dieser Stadt jemals eine Idee hatten, wie diese gelöst werden können. Zwar hatte auch ein CDU-Innensenator kein Konzept. Inzwischen jedoch erhärtet sich der Eindruck, dass der rot-rot-grüne Senat und Teile der Koalition aktiv wegsehen, wenn es wieder einmal in der Rigaer Straße brennt, wenn Polizeibeamte mit Steinen und Farbbeuteln beworfen werden. Es geht schließlich gegen dubiose Immobilienfirmen. Dass nicht einmal mehr ein Funkwagen durch die Straße fahren kann, ohne beworfen zu werden, ist nicht normal. Normal ist es auch nicht, dass vermeintlich besserverdienende Anwohner durch Linksextremisten terrorisiert und zum Auszug gedrängt werden, wie es schon passierte. Aber von einer Koalition, die in ihren Vertrag nicht ein einziges Mal das Wort „Linksextremismus“ hineingeschrieben hat, ist nicht zu erwarten, dass sie gegen diese Gewalttäter hartdurchgreift. Bundestag Schlicht reicht doch Markus Decker findet: Für eineVereidigung muss nicht das ganze Parlament anreisen. Für das interessierte Publikum und manche Berliner Korrespondenten ist die Sondersitzung des Bundestages eine willkommene Abwechslung in der ereignisarmen politischen Sommerpause. Denn eigentlich hat das Parlament vom 28. Juni bis zum 9. September Ferien. Dass die Abgeordneten jetzt für wenige Stunden zusammenkommen, bringt etwas Farbe ins Regierungsviertel. Undschließlich muss jeder Minister einen Amtseid leisten –sowie jetzt die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Gleichwohl ist die Sondersitzung völlig überflüssig. Denn für eine Vereidigung müssen nicht sämtliche 709 Parlamentarier aus dem In- und Ausland einfliegen. Sie müsste zur Not auch im Amtszimmer des Bundestagspräsidenten möglich sein, mit Fernsehkameras und Fotografen sowie in Gegenwartder Fraktionsvorsitzenden oder der Parlamentarischen Geschäftsführer.Dies gilt umso mehr,als der Plenarsaal derzeit wegen Renovierungsarbeiten nicht nutzbar ist und der Bundestag auf das Paul-Löbe-Haus ausweichen muss. Neben Praktikabilitäts- und Kostenerwägungen ist die Sondersitzung besonders aus ökologischen Gründen falsch. Wir leben ja in Zeiten, in denen die Spuren des Klimawandels immer sichtbarer werden. Wir werden unser Leben ändern müssen, um diesen Prozess zumindest abzubremsen. Viele Menschen überprüfen deshalb ihr Verhalten im Alltag und ändern ihre Gewohnheiten. Die Devise lautet: Kleinvieh macht auch Mist. Die709 Abgeordneten haben eine Vorbildfunktion und sollten entsprechend reisen. Oder eben nicht. Der neue Fahrer im Anmarsch Seit dem Wochenende hat die Große Koalition eine weitere mögliche Bruchstelle mehr: die Sicherheitspolitik. Mitder Forderung, die Mittel für Verteidigung schon in dieser Legislaturperiode zu erhöhen, wird CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer beim Koalitionspartner SPD keine Chance haben. Sollten Union und Sozialdemokraten bei den Haushaltsgesprächen im November überhaupt noch verhandlungswillig sein –beim Thema Rüstungsausgaben dürften die Unterhaltungen schnell enden. DieSPD liebäugelt schon lange mit einer Stärkung ihres verloren gegangenen Images als Friedenspartei. Seit diesem Wochenende hat sie einen Ansatzpunkt mehr. Tatsächlich ist das Zwei-Prozent-Ziel eine bemerkenswert oberflächliche politische Maßgabe.Sie ist ein Relikt aus dem Jahr 2014, ihre Architekten heißen Frank-Walter Steinmeier auf deutscher Seite und Barack Obama als damaliger US-Präsident. DasZiel sollte eine Antwort auf gewachsene internationale Bedrohungen sein, es war ein Weckrufnach Jahren der Schrumpfung. Aber reine Ausgabenziele,die nicht an bestimmte Ergebnisse gebunden sind, haben keinen Wert. Die Frage, was eine Bundeswehr in Zukunft leisten solle,indie der deutsche Steuerzahler fast doppelt so viele Euro investiertwie aktuell, ist nicht einmal im Ansatz beantwortet. Soll die Mannstärke der Bundeswehr vergrößert werden? Brauchen wir neue Panzerdivisionen? Richten wir uns auf einen Krieg im Weltall ein? Oder braucht es doch den berühmten Flugzeugträger? Wer sich, wie Annegret Kramp-Karrenbauer, Ausgabenziele zu eigen macht, sollte eine Antwortauf die Frage wissen, welche sicherheitspolitische Folge das haben soll. Da- Waren sie nicht entzückend anzusehen die drei Ladys von den Schwarzen? So selbstbewusst, gut gelaunt, entspannt und strahlend, wie sie da im Bundespräsidialamt saßen und ihre Ämterrochade elegant beendeten! In den Wochen zuvor hatten sie erhebliche Risiken auf sich genommen. Angela Merkel musste sehr komplizierte, langwierige Verhandlungen in Brüssel durchstehen. Ursula vonder Leyen scheute sich nicht, gegenüber Regierungen bestimmter EU-Staaten zu bekräftigen, dass auch sie Verletzungen des Rechtsstaatsprinzips ahnden werde – und das trotz der absehbar knappen Mehrheit für ihreWahl. Großartig! Wie kleinkariert dagegen die deutschen Roten und Grünen! Ihre Führungsdamen im Europäischen Parlament agitierten bis zuletzt, von teutonischem Starrsinn getrieben, miesepetrig gegen von der Leyen. Am Ende stimmten sie gemeinsam mit den Rechtsradikalen gegen die erste Frau an der Spitzeder Europäischen Union. Annegret Kramp-Karrenbauer verdient ebenfalls Respekt. Natürlich ist es nicht einfach, das Verteidigungsressort zuübernehmen. Sowohl die Freien Demokraten als auch die Grünen waren bislang zu feige,sich jemals für diesen Posten auch nur vonFerne zu interessieren. Doch rissen ihre Sprecher und Sprecherinnen sofort den Mund auf und behaupteten, es ginge den drei CDU-Politikerinnen lediglich „um Personalspielchen“ und die Deutsche Sicherheitspolitik Militärische Logik Gordon Repinski rät:Wereinen höherenWehr-Etat fordert, muss wissen, welche Rolle ein aufgerüstetes Deutschland in Europa übernehmen soll. bei geht es nicht um bessere Ausrüstung, fehlende Schutzwesten und Nachtsichtgeräte, nicht einmal um fehlende Hubschrauber. Denn all das ließe sich auch durch moderate Steigerungen im Wehretat lösen, das fordertübrigens auch die SPD. Nein, Kramp-Karrenbauer wünscht sich ein um Milliarden aufgerüstetes Deutschland, das am Ziel der Ausgaben-Träume der CDU-Chefin die größte Militärmacht Europas wäre. Die logische Konsequenz wäre die Übernahme vonFührungsverantwortung in europäischen Militärmissionen, wie sie momentan etwa in Afrika stattfinden und in Syrien. Denn die Koalition zur Bekämpfung des Islamistischen Staates ist auf französischen Wunsch zustande gekommen. KOLUMNE CDU-Knallerfrauen und rot-grüne Miesepetras Götz Aly Historiker neue Ministerin habe von Außen- und Sicherheitspolitik keine Ahnung. Warten wir ab.Jede hat ihreChance. Im Jahr 2000 wurde Angela Merkel dank ihres Mutes und ihrer Geistesgegenwart in einer tiefen, allein von Männern verursachten Krise der CDU zur Vorsitzenden gewählt –und das ohne jede Hausmacht. Annegret Kramp-Karrenbauer schaffte es vor einigen Monaten mit einer guten Rede knapp gegen BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI Die Frage, welche politische Verantwortung Deutschland in Zukunft in sicherheitspolitischen Fragen (und dazu gehören nun einmal auch Auslandseinsätze) übernimmt, ist die wahre, spannende Debatte dieser Zeit. Aufdiese Frage hat Annegret Kramp-Karrenbauer so wenig eine Antwortwie die meisten führenden Politiker in Deutschland. DerRuf nach mehr deutscher Verantwortung, wie ihn auch die neue Verteidigungsministerin formulierthat, ist zu einer Floskel deutscher Sicherheitspolitik geworden. Sie wird nicht besser,jehäufiger sie vorgebracht wird. Vorwenigen Tagen hat US-Präsident Donald Trump deutsche Truppen für Syrien gefordert, weil er die eigenen Soldaten aus der Region abziehen will. Es ist schwer vorstellbar, dass Annegret Kramp-Karrenbauer die Bundeswehr nach Syrien schicken will. Aber weretliche Milliarden für das Militär fordert, der wird sich in Zukunft um eine klare Antwortindieser Frage nicht drücken dürfen. Aber wahrscheinlich wirdKramp-Karrenbauer gar nicht antworten müssen. Selten war eine Amtszeit im Verteidigungsministerium so kurzfristig ausgelegt wie ihre. In spätestens zwei Jahren will Kramp-Karrenbauer Angela Merkel im Kanzleramt beerben. Bis dahin setzt sie einige Akzente setzen. Wenn Kramp-Karrenbauer im November hart bleibt in den Haushaltsverhandlungen mit der SPD,dann wirdsie das Ende der Koalition provozieren. Es wird der CDU-Chefin rechtsein. Je früher das Bündnis endet, desto größer sind ihre Chancen, dass die Mission, über den Bendlerblock ins Kanzleramt einzuziehen, gelingt. Die deutsche Sicherheitspolitik wolle sie stärken, hat Kramp-Karrenbauer betont. MitSollbruchstellen in der Koalition und nicht zu Ende gedachten Forderungen erreicht sie das genaue Gegenteil. Friedrich Merz.Ursula vonder Leyen gelang dieser Tage ein ebensolches Kunststück: In einer höchst unübersichtlichen Situation meisterte sie eine Herausforderung, mit der sie sehr plötzlich konfrontiert war. Ein guter Anfang. Wie anders Katarina Barley von der SPD. Als Politikerin leistete sie bislang nichts, woran man sich erinnern müsste. Als Spitzenkandidatin ihrer Partei für das Europäische Parlament vergeigte sie die jüngsten Wahlen grandios und trug dazu bei, das Spitzenkandidatenprinzip zu ruinieren. Abgesehen davon haben die Regierungschefs, die den Europäischen Rat bilden, jeweils die durchaus legitimierenden parlamentarischen Mehrheiten ihrer Länder hinter sich. Dagegen repräsentiert die Europaabgeordnete Barley 15,8 Prozent der deutschen Wähler. Die Spitzenfrau der deutschen Grünen, SkaKeller,bemäkelte vonder Leyens Kandidatur mit inhaltsleeren Politikerfloskeln: „Es gibt überhaupt keine politische Dynamik in diesem Vorschlag“, sodann faselte sie von „Unmut“ und behauptete in verächtlichem Ton, es gebe für ihreFraktion„keinen Grund, diesem Deal zuzustimmen“. Gemessen an den Lebensleistungen, dem Realismus und den politischen Erfahrungen der CDU-Führungsfrauen haben die bekennenden rot-grünen Feministinnen in Brüssel wenig zu bieten. Deshalb lässt sich die simple Frage„Von wemwerde ich lieber regiert?“ ziemlich leicht beantworten. „Ich benutze weder Instagram noch Twitter – als Künstlerin sehe ich darin Oberflächlichkeit. ... Nicht jeder Gedanke ist ein Gewinn für die Menschheit und muss veröffentlicht werden.“ Julia Fischer, 36 Jahre alte Weltklasse-Geigerin, in der Augsburger Allgemeinen AUSLESE Sieg eines Fernsehkomikers Die Partei des prowestlichen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat die Wahl gewonnen. DieKommentatoren blicken überaus skeptisch in Richtung Kiew. Die Süddeutsche Zeitung urteilt: „Bei allem Erfolg für das Selenskyj-Lager birgt die Abstimmung ein Risiko: Derart hoch sind die Erwartungen, dass neuerliche Enttäuschungen kaum ausbleiben werden. Frieden in der Ostukraine ist ohne Moskau nicht zu machen, der Kampf gegen Korruption wird Jahre dauern, nicht Monate.“ DieEinschätzung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung lautet kühl: „In der Ukraine hat die Mehrheit ihre Hoffnungen auf einen Fernsehkomiker gesetzt, der sich im Parlament auf lauter politische Novizen stützt.“ Die Neue Zürcher Zeitung schreibt: „Für Selenskyj wird esnicht gemütlicher. Zwar ist er jetzt eher als zuvor in der Lage, die enormen Hoffnungen in der Bevölkerung zu erfüllen. Aber er muss auch etwas liefern.“ Und die Badische Zeitung kommentiert: „Selenskyj ist ja nicht nur politisch unerfahren, er hat auch nur Allgemeines verbreitet: DieKorruption wolle er bekämpfen und vor allem den Krieg im Donbass beenden. Aber wie soll das funktionieren, wenn der russische Präsident Wladimir Putin kein Interesse daran haben sollte, die Lage in der Ostukraine zu deeskalieren?“ Bettina Cosack PFLICHTBLATTDER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3/Report: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Sabine Deckwerth, Stefan Henseke, Susanne Rost. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: UweDulias, Marco Fenske. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Internet: www.berliner-zeitung.de. Vertrieb: BVZ Berliner Lesermarkt GmbH, KayRentsch. Leserservice Tel.: (030) 23 27-77, Fax: (030) 23 27-76 www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: BVZ BM Vermarktung GmbH (BerlinMedien), Andree Fritsche. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019. 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Berliner Zeitung · N ummer 168 · D ienstag, 23. Juli 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Zu viel Schiffsverkehr verträgt sich nicht mit der Artenvielfalt Seite 16 Nicht genügend Lehrer –Senatorin begrüßt Quereinsteiger Seite 12 Im Ehrenamt –Senioren arbeiten als Wunsch-Großeltern Seite 13 Stadtbild Gratis zum Konzert-Glück Susanne Dübber will Musik hören ohne Ende. Geschenke, Geschenke! Die mag jeder gerne,nicht wahr? So lasse ich mich ab und zu ganz gerne mit Gratis-Konzerten beschenken. Umsonst und draußen, gewusst wo! Im Jüdischen Museum in Kreuzbergläuft zur Zeit der Kultursommer. Bei„Jazz in the Garden“ sitzt das Publikum im Liegestuhl oder breitet sich auf dem Rasen aus (Decke nicht vergessen!). Darauf nuckeln Babys entspannt am Fläschchen, daneben wippen im Liegestuhl Silberhaarige mit Clips in den Ohren. Am vergangenen Sonntag war der Rasen vomGewitter in der Nacht davornass,sofand das Konzertunterm Glasdach statt. Wie die Sonne am Himmel ,sostrahlte auch das Publikum über den israelischen Jazz- Komponisten und -Pianisten Guy Mintus. Gemeinsam mit Omri Ever Hadani am Kontrabass und Schlagzeuger Yonantan Rosen spielte er „Smile“, und das war keine Aufforderung, sondern eine Zustandsbeschreibung. Glücklich wie die Zuhörerwaren auch die Musiker. Dass der 27-Jährige viel auf der Welt unterwegs ist, davon zeugen indische, israelische, spanische Einflüsse. Zwei Stunden Super-Sound, in der Pause gab es Couscous mit Grillkäse, zur Verdauung Flanieren durch den Garten des Museums mit mächtigem Laubengang, rotem Granitbrunnen und herrlichen Zierapfelbäumen. Am Schluss Beifall ohne Ende –erschöpfte stolzeKünstler.20 Euro kostete die CD. Das war Glück zum nach Hause Tragen. Das nächste Malam8.September um 11 Uhr. Dann spielt Malox, das Trio aus Israel macht eine Mischung aus Jazz, Polka und AlternativeRock. Einen ganzen Sonntagnachmittag und Abend kann man im Englischen Garten im Tiergarten (Altonaerstraße 2) zubringen. Neben dem Restaurant Teehaus treten sonntags ab 16 Uhr und 19 Uhr Bands und Solo-Künstler auf. Erst zur Tea-Time diverse Tässchen Tee mit Scones, Clotted Cream, Erdbeermarmelade und Gurken-Sandwich oder einen Flammkuchen genießen, dann Konzert. Wobei, auf der großen Restaurantterrasse lässt sich beides fabelhaft gleichzeitig tun. Wer eine Decke hat, sitzt auf dem Rasen oder bleibt stehen, so lässt sich auch mittanzen. Am kommenden Sonntag tritt ab 16 Uhr das Jazzquintett „The Toughest Tenors“ auf, abends dann die „Acoustic Hippies“ –Solound Satzgesang mit akustischen Gitarren und Percussion und den großen Songs derWoodstock-Generation. Der israelische Pianist Guy Mintus spielte im Jüdischen Museum. STATHIS MAMALAKIS An der EckeLiebig- und Rigaer Straße kam es am Wochenende wieder zu Polizeieinsätzen. Wieder Rabatz in der Rigaer Seit Tagen bekriegen sich Linksautonome und Polizei im Friedrichshainer Nordkiez VonAndreas Kopietz Die Rigaer Straße kommt nicht zur Ruhe. Wieder gab es Randale im Friedrichshainer Nordkiez. In der Nacht zum Montag legten Linksautonome an mehreren Orten Feuer. Am frühen Abend hatte es auf der Kreuzung Rigaer-, Ecke Liebigstraße eine Kundgebung gegeben, die unter dem Motto „Gegen die Bullenbelagerung im Nordkiez“ angemeldet war. Laut Polizei nahmen etwa 150 Menschen an der Kundgebung teil. Nach dem Ende der Kundgebung, gegen 22 Uhr, brannten auf der Kreuzung mehrere Europaletten. Polizisten, die in der Nähe waren, griffen drei mutmaßliche Brandstifter auf und stellten deren Personalien fest. Gegen 1Uhr bemerkte dann eine Streife einen Schwelbrand in einem Schuttcontainer an der Liebigstraße. Eine Stunde später entdeckten Beamte vor der Rigaer Straße 94 brennende Europaletten. Aufihnen lagen mehrere Miet-Fahrräder, die durch die Flammen beschädigt wurden. Gegen 4Uhr entdeckte eine Polizeistreife auf dem Bürgersteig vorder Rigaer Straße 81/82 einen brennenden Kühlschrank und Sperrmüll, der in Flammen stand und in einem Einkaufswagen lag. Das Feuer beschädigte ein parkendes Auto. Wohnung durchsucht „Verdächtige zu diesen Taten wurden nicht ermittelt“, sagte ein Polizeisprecher.Der für die Aufklärung politisch motivierter Straftaten zuständige Staatsschutz im Landeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen. Auch an den Tagen zuvor hatte es in der Gegend Auseinandersetzungen zwischen Linksradikalen und der Polizei gegeben. In der Rigaer Straße wurden in der Nacht zum Sonntag Polizisten mit Steinen beworfen. Kurz vorher gab es eine unangemeldete Demo vom Bersarinplatz zur Liebigstraße.Denn in der Nacht zum Sonnabend hatten Polizisten das linke Wohnprojekt „Liebig 34“ durchsucht, wobei die Beamten unter anderem mit Farbbeuteln attackiertwurden. Ein Richter hatte einen Durchsuchungsbeschluss für eine Wohnung erlassen, weil aus dieser am Freitag In diesem Jahr sind bei Brandanschlägen in Berlin bislang 279 Fahrzeugeangezündet oder beschädigt worden (Stand 16. Juli). Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sei die Zahl der Fälle gestiegen, teilte die Polizei auf Anfrageder Deutschen Presse-Agentur mit. Damals waren 227 Autos direkt in Brand gesteckt oder durch Flammen beschädigt worden. Im ersten Halbjahr 2019 wurden 164 Fahrzeugedirekt angegriffen. 115 Autos wurden durch übergreifende Flammen und Hitze in Mitleidenschaft gezogen. Bei einem Teil der Anschlägegeht die Polizei vonpolitischen Motiven aus. Die Täter werden im linksextremistischen Spektrum vermutet. 19 Firmenfahrzeugeund 12 Privatwagenwaren bisher direkt betroffen. 28 weitere Fahrzeugeseien beschädigt worden. Im Januar 2019 hatte der Anschlag auf Fahrzeugedes Ordnungsamtes Neukölln für Schlagzeilen gesorgt. Unbekannte hatten damals insgesamt neun Autos und Transporter in Brand gesteckt. Ende Januar 2019 war das Auto eines AfD- Politikers angezündet worden. Ein Tatverdächtigerwurde vonder Polizei festgenommen. angeblich Steine aufmehrerePolizeiautos geworfen wurden. Bei der Durchsuchung trafen die Polizisten in der Wohnung niemanden an. Sie stellten dort nach eigenen Angaben Flaschen, Steine, Farbbomben und Vermummungsutensilien sicher. In der Rigaer Straße und der Umgebung gibt es immer wieder Auseinandersetzungen zwischen Linksautonomen und der Polizei. Die„Liebig 34“ an der Ecke Rigaer Straße ist ein „anarcha-queer-feministisches“ Wohnprojekt. Das Haus wurde kurz nach der Wende besetzt. Die Besetzer bekamen später Mietverträge. Der Versuch, das Haus mit einer Genossenschaft zu kaufen, BRENNENDE AUTOS Die meisten Taten haben nach Angaben der Polizei keine politischen Hintergründe. Angenommen werden nach Auskunft der Polizei etwa reiner Vandalismus, pyromanische Tendenzen, gezielte Racheaktionen im privaten Umfeld, Versicherungsbetrug und sogenannte Verdeckungsbrände. In einem solchen Fall soll mit einem Feuer eine andere Straftat verdeckt werden, um Spuren am und im Auto zu vernichten. Bei den Taten ohne politisches Motiv seien 24 Tatverdächtigeermittelt worden, sagte ein Polizeisprecher. Im gesamten Jahr 2018 registrierte die Polizei 446 brennende Fahrzeuge. Davonwaren 273 direkt in Brand gesteckt worden. Zur weiteren Entwicklung im zweiten Halbjahr 2019 wollte die Polizei keinePrognose abgeben. Seit Jahren gehenimmer wieder Autosin Flammen auf. Die Täter sind nur schwer zu fassen, weil sich dieBrände meistens nur langsam entwickeln. 2011 wurden noch 537 Fahrzeugeangezündet. Die Polizei fahndete damals mit großem Aufwand und der Sonderkommission „Feuerschein“ nach Brandstiftern. So wurde auch ein Mann gefasst,auf dessen Konto mehrals 100 Taten gingen. scheiterte, und das Haus wurde 2008 von einem Immobilienunternehmer erworben. Der mit den Bewohnern verhandelte zehnjährige Pachtvertrag lief Ende 2018 aus,und das Haus ist vonder Räumungbedroht. In der Rigaer Straße 94 befindet sich ebenfalls eine Autonomen- Hochburg. DasHauswurde nach der Wende besetzt, später bekamen die Bewohner Mietverträge. Besetzt sind weiterhin Räume im Erdgeschoss,die Kneipe „Kadterschmiede“. Eine Räumungsklage des jetzigen Eigentümers scheiterte im Juni erneut vor dem Berliner Landgericht. Zur Polizeipräsenz in dem Kiez erklärten die Autonomen am Wochenende auf ihrerWebseite unter anderem: „In den letztenWochen hat sich gezeigt, dass diezahlreichen undkonstanten Farbund Steinaktionen dazu taugen, die Belagerungseinheiten auf Abstandzu halten. Für die behelmten Schlägertrupps und ihre Führer handelt es sich um eine einfach verständliche Sprache, die zum Ausdruck bringt, dass sie hier nichts zu suchen haben.“ Kritik an Rot-Rot-Grün CHRISTIAN MANG Angesichts der neuerlichen Vorfälle kritisierte die Gewerkschaft der Polizei die aus ihrer Sicht zögerlich handelnde rot-rot-grüne Regierungskoalition: „Die Politik scheint abzuwarten, bis wir überVerletzte und Tote reden“, sagte GdP-Sprecher Benjamin Jendro. Es sei inden letzten Wochen von politischer Seite aus sehr ruhig geworden, wenn im Bereich Rigaer Straße gezielt Polizistinnen und Polizisten attackiert würden. „Das sind Angriffe auf Menschen, bei denen schwerste Verletzungen und selbst der Todbewusst in Kauf genommen werden. Obwohl die Rigaer Straße mittlerweile täglich in den Schlagzeilen ist, gibt es kein Konzept, keine Idee, wie man mit dieser Form des Terrorismus umgehen soll.“ Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber attestiert seiner Koalition und dem Senat „ein grundsätzliches Problem in der Haltung“. Er spricht sich für ein hartes Vorgehen aus. „Man muss sich zeitnah um Durchsuchungsbeschlüsse bemühen. Es dürfte kein Problem sein, ausfindig zu machen, aus welcher Wohnung Farbbeutel auf Polizisten geworfen wurden. Es kann nicht Linie sein, dass Einsatzhundertschaften sich wie auf einer Kirmes bewerfen lassen.“ Marcel Luthe (FDP) sagte: „Zunächst einmal muss die Situation klar benannt werden: Gewaltkriminelle sind keine ,Aktivisten’. Innen- und Justizsenator sowie der Bezirk haben die Pflicht, Recht überall in dieser Stadt gleichermaßen durchzusetzen und Bürger und Polizisten vor Extremisten aller Couleur zu schützen.“ Andreas Kopietz bekamvon derRigaer94 wegen seinerArtikel „Kiezverbot“. NACHRICHTEN Betrunkene zeigen Hitlergruß und grölen Parolen Zwei betrunkene Männer haben in LichtenbergNazi-Parolen gerufen, den Hitlergruß gezeigt und sogenannte Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen gezeigt. EinZeuge rief in der Nacht zu Montag die Polizei, nachdem er die beiden und eine Frau (37) an einer Bushaltestelle an der Zwieseler Straße beobachtet hatte,wie die Polizei mitteilte. DiePolizei fand die Gruppe und nahm die Personalien der Männer,24 und 45 Jahrealt. Diedreiwaren betrunken, nur der 24-Jährige war zu einer Atemalkoholmessung bereit –die Polizisten maßen 1,9 Promille. (dpa) Kein Notarzt: Geflüchtete Frau entband totes Baby EinSicherheits-Mitarbeiter einer Sammelunterkunft für Geflüchtete soll sich geweigerthaben, einer Frau im 9. Schwangerschaftsmonat mit Schmerzenund Blutungen nachts einen Rettungswagen zu rufen. Die Hochschwangereund ihr Ehemann gelangten später zu Fußund mit dem Nahverkehr ins Krankenhaus.Dort entband die Frau ein totes Baby.Der Flüchtlingsrat Berlin hat den Fall jetzt bekannt gemacht und fordertvon Sozialsenatorin Elke Breitenbach und dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten eine„lückenlose Aufklärung“ desVorfalls. (BLZ) Probleme durch Signalstörung bei S-Bahn Wegen einer Signalstörung im BereichYorckstraße ist es in Berlin am frühen Montag auf den Linien S2, S25 und S26 zuVerspätungen und vereinzelten Zugausfällen gekommen. Bahnen der S2 fuhren zwischen Potsdamer Platz und Priesterwegderzeit nur im 20-Minuten-Takt, wie ein Sprecher der Deutschen Bahn sagte. Grund für die Signalstörung sei ein Kabelschaden.Wann der Fehler behoben wird, war zunächst unklar.Der Berufsverkehr werdenoch betroffen sein, hieß es vonder Bahn. (dpa) Kunstaktion in Berlin informiertüber Sexarbeit Miteiner Kunstaktion vordem Hauptbahnhof wollen Prostituierte auf ihreArbeit aufmerksam machen. „Es geht darum, ins Gespräch zu kommen über Intimität, Nähe und Distanz und auch über Sexarbeit“, sagte StephanieKlee von„move e.V.“ am Montag. FünfWohnwagen, die sonst vonProstituierten genutzt werden, stehen seit Montag bereit. Die sogenannten Lovemobile können noch bis Samstag auf demWashingtonplatz jeweils von11.00 bis 19.00 Uhrbesucht werden. (dpa) Die Künstlerin Kerstin Schulz unterstützt eine Aktion zum Thema Sexarbeit. DPA
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