Berliner Zeitung 20.01.2020

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8 Berliner Zeitung · N ummer 16 · M ontag, 20. Januar 2020 ························································································································································································································································································· Meinung Berliner Grüne ZITAT Stadtrat unter Druck Elmar Schütze ist der Meinung,dass Florian Schmidt sich verrannt hat. Offenbar sehen wir gerade, wie ein selbst ernannter Held abstürzt. Florian Schmidt, streitbarer Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, bekanntester Kommunalpolitiker Berlins, Mister Vorkaufsrecht, Robin Hood der Mieter, hat sich verrannt. In seinem Kampf für den kommunalen Vorkauf von Häusern hat der Grüne mehrere politische Fehler gemacht, die ihn teuer zu stehen kommen können. Und ersieht sich –unschuldig natürlich –verfolgt. Das ist eine gefährliche Situation für ihn. Schmidt sagt, Teile vonAkten rund um Vorkaufsrecht und Rekommunalisierung seien derzeit nicht einsehbar, weil es sich um laufende Verfahren handele. Sonst drohe finanzieller Schaden für das Land sowie für Beteiligte an den Verfahren, also Genossenschaften und Mieter. ImÜbrigen gebe es Kampagnen gegen seine Politik, denen man mit einer Offenlegung zu diesem Zeitpunkt Vorschub leiste.Dass er die SPD bei seinem Vorgehen zu seinem Komplizen machen wollte, fällt ihm jetzt auf die Füße. Die SPD sieht sich manipuliert und spricht von Vertrauensbruch – und das zu Recht. Die Grünen nennen Schmidt einen ehrlichen Kämpfer für Mieterrechte,der sich manchmal angreifbar mache. Faktisch habe er aber nichts falsch gemacht. Das mag sein. Aber außerhalb seiner Partei gilt Schmidt zunehmend als Fanatiker, der zu lange zu viele einsame Entscheidungen getroffen hat. Wenn der SPD-Chef von Friedrichshain-Kreuzberg über Schmidt sagt, dieser sehe sich „auf der Seite der Gerechten. Und alle andere stehen für ihn auf der falschen Seite“, dann spricht das Bände.Man wirdsehen, wie lange die Grünen und Schmidt selbst den Druck aushalten können. CDU Besser nicht über Personalien reden Daniela Vates wartet auf die neuen politischen Inhalte der Christdemokraten. Die CDU beginnt das Jahr mit der kürzestmöglichen Ansage: Sie beschränkt sich auf einen einzigen Buchstaben –das Z. Das Zsoll beschreiben, was die Regierungspartei so plant in diesem Jahr. Und es soll vor allem einen anderen Buchstaben ablösen, der immer wieder die schönsten inhaltlichen Debatten verdrängt. Die K-Frage, die leidige Frage nach der Unions-Kanzlerkandidatur, soll der Z-Frage weichen. Es ist kein ungeschickterVersuch. Funktionieren wirddas allerdings nur, wenn sich herumspricht, dass das Znicht für Zoff, Zappeln oder Zaudernstehen soll, sondernfür Zukunft. Dafür allerdings braucht es schon noch ein bisschen mehr als einen Buchstaben. MitInhalten hat die CDU den bislang nicht versehen –lediglich mit der Ankündigung, dass es sie demnächst mal geben soll. Annegret Kramp-Karrenbauer, die als Verteidigungsministerin so forsch auftritt, ist als Parteichefin damit beschäftigt, das morsch gewordene CDU-Haus zu renovieren und dabei nicht in den Vorgarten des kleinen, leicht erregbaren NachbarnCSU zu treten. In Szene gesetzt als künftige Gestalterin des Landes hat sich Kramp-Karrenbauer nun wahrlich nicht. In Wahlkampf- Veranstaltungen ist sie die,die emsig mitschreibt, während ihr Konkurrent Friedrich Merz andernorts flugs in zehn Thesen die Welt erklärt. Die Umfragen belohnen ihre Strategie nicht. Dennoch kann es sein, dass die Zukunft der CDU mit dem Kürzel AKK verbunden bleibt. Man muss kein Lautsprecher sein, um seine Macht abzusichern. Man kann sie demonstrieren, indem man seinen eigenen Zeitplan verfolgt, mit einer ganz eigenen Mischung vonZurückhaltung und Zuschlagen. Exiteersunter sich Deutschland, so heißt es in fast jeder außenpolitischen Grundsatzrede, müsse mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. DieForderung gründet auf einer Tatsache: Die Krisen in und um Europa werden bedrohlicher,ohne dass auf die USA als Ordnungsmacht noch Verlass ist. Geht es aber um die Auslegung dessen, wasVerantwortung konkret bedeutet, hat sich ein aufs Militärische verengtes Verständnis eingeschlichen. Mit ihren Vorstößen für mögliche Bundeswehreinsätze inNordsyrien, im Indopazifik oder in der Sahel-Zone hatte zuletzt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dieser LesartVorschub geleistet. Doch geopolitische Verantwortung beschränkt sich nicht aufs Militärische.Sie lässt sich nicht allein anhand vonTruppenstärken und Raketenarsenalen messen. Oft haben Kriegseinsätze fatale Verantwortungslosigkeit zur Folge.Soauch in Libyen: Zwar beendete 2011 der von Frankreich und den USA angeführte Militäreinsatz die Herrschaft des Gaddafi-Regimes. Dann aber glitt das nordafrikanische Land ins Chaos ab,weil eine politische Strategie fehlte. Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas präsentieren eine andere Deutung von internationaler Verantwortung. Der lange vorbereitete, bis zuletzt ungewisse Libyen-Gipfel mit Präsidenten und Vertreternvieler wichtiger Staaten und Institutionen ist ein Bekenntnis zur Diplomatie. Er steht für die Überzeugung, dass nichtWaffen Frieden schaffen, sondernWorte. Im Kanzleramt saßen Männer zusammen, die im libyschen Stellvertreterkrieg auf gegnerischen Seiten stehen. Selbst die verfeindeten Kriegsparteien waren zugegen. Für einen Moment scheint der Wille zur Zusammenarbeit Ich verwende einen digitalen Menstruationskalender. Natürlich habe ich für diese App damals Geld ausgegeben. Es ist ja mittlerweile bekannt, dass wir ansonsten mit unseren Daten bezahlen und meine Körpervorgänge gehören nicht zu den Informationen, die ich Unternehmen zur freien Verfügung stellen möchte. Sobald ein Innenminister mal wieder für anlasslose Massenüberwachung plädiert, also eigentlich immer, höre ich viele Leute sagen, dass sie ja nichts zu verbergen hätten. Das ist schön, weil ich mich dagegen dann gleich wieder viel weniger langweilig fühle. Ich habe nämlich eine ganze Menge zu verbergen. Nicht nur meinen Zyklus. Auch unzählige Textnachrichten, in denen ich mich mit Freundinnen über gemeinsame Bekannte, Arbeitgeber und unsere Lebensgefährten ausgetauscht habe. Wenn die in die falschen Hände geraten! Meinen Browserverlauf möchte ich auch niemandem zeigen, ebenso wenig meinen Kühlschrankinhalt oder meine Nachttischschublade. Als ich das letzte Mal meine Tage hatte, bekam ich plötzlich auf Instagram gehäuft Werbung für Menstruationsunterwäsche angezeigt. Das passierte mir weder davor noch danach. DerZeitpunkt war einfach zu offensichtlich, um da an einen Zufall zu glauben. Beim Recherchieren stieß ich dann auf einen Bericht der Menschenrechtsorganisation Privacy International, die letztes Jahr herausgefunden hat, dass viele Zyklus-Apps die sensiblen Daten ihrer Libyen-Konferenz Merkels Wagnis Marina Kormbaki hält den Friedensprozess, den die Kanzlerin angeschoben hat, für einen lohnenswerten Versuch. über nationale Egoismen zu obsiegen. Dasist nicht wenig in einer Zeit, da vonWashington über Moskau bis Peking internationale Institutionen missachtet werden, Deals an die Stelle von Verträgen treten und das Völkerrecht politischerWillkür weichen muss. Zudem markiert der Libyen-Gipfel erste Schritte einer außenpolitischen Emanzipation der Europäer. Zwar ist noch viel zu tun, bis sie zu einer Stimme in der Welt finden. So müssen Franzosen und Italiener in Libyen von der Unterstützung verfeindeter Lager endlich ablassen. Doch das Berliner Treffen zeigt, dass die Europäer nicht länger wie im Fall Syrien in Untätigkeit oder einseitiger Parteinahme verharren wollen. Dass sie bereit sind, zumindest einen Teil der Leerstelle KOLUMNE Wenn deine App dich ausspioniert Katja Berlin Autorin Nutzerinnen an Facebook weitergeben. Und ich dachte vorher, das gruseligste an diesen Apps sei ihr Design. Mir ist ein Rätsel, warum die immer hellrosa mit Blümchen, Häschen und Schmetterlingen gestaltet sind, anstatt mit Kettensägen, Wasserstoffbomben und Morphiumspritzen. Aber zurück zum Datenschutz. Wenn das die Werbeform der Zukunft sein soll, bleibe ich lieber beim Ohrwurm von Musterhaus- BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI zu besetzen, die der Rückzug der USA im Nahen Ostenund in Afrika hinterlässt. Gewiss gibt es nicht allein deshalb schon Frieden in Libyen. Die Waffenruhe kann jäh enden; gut möglich, dass trotz des breiten Bekenntnisses zum Waffenembargo noch mehr Kriegsgerät ins Land sickert. Dieser Krieg hat viele Profiteure. Ja,vielleicht scheitertder von Merkel angestoßene „Berliner Prozess“. Die sonstrisikoscheue Kanzlerin geht mit ihm ein Wagnis ein. Nicht wenige finden das naiv oder gar anmaßend. Doch den Versuch ist es allemal wert, trüge er dazu bei, die Menschenschinderei in libyschen Lagern zubeenden, die Flüchtlingsbewegungen übers Mittelmeer in den Griff zukriegen und die Ausbreitung des Terrors in Nordafrika und der Sahel-Zone einzudämmen. Will die Bundesregierung fürLibyenetwas erreichen, muss sie gemeinsam mit der EU- Führung Russland, die Türkei und die vielen von außen auf den Libyen-Krieg einwirkenden arabischen Mächte in die Pflicht nehmen. Wirtschaftlicher Druck ist nötig. Hier liegt die Macht der Europäer. Damit können sie die rivalisierenden Regionalmächte dazu veranlassen, ihre Schützlinge in Libyen an denVerhandlungstisch zu bringen. Eine Militärmission, wie sie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell voreilig ins Gespräch brachte, setzt eine innerlibysche Annäherung voraus. Ein Waffenstillstand muss erst besprochen sein, ehe er überwacht werden kann. DerFall Libyenlehrtmilitärische Zurückhaltung. Deutschland tat 2011 gut daran, sich nicht am Kriegseinsatz des Westens zu beteiligen. Daraus erwuchs politisches Kapital, mit dem die Kanzlerin und der Außenminister jetzt einen Friedensprozess starten. Deutschland übernimmt Verantwortung, indem es der Diplomatie eine Chance gibt. Küchen-Fachgeschäft. Personalisierte Internetwerbung ist nicht nur nervig, sie dringt in unserePrivatsphäreein. Werfühlt sich denn dadurch nicht ausspioniert? Interessanterweise führt das wiederum bei mir zu einer größeren Aufmerksamkeit für Werbung im öffentlichen Raum. Endlich werden mir mal wieder Produkte vorgestellt, für die ich keinerlei Verwendung habe. Autos, Männerduschgel oder Bier aus Hamburg. Verrückt, was es so alles außerhalb meiner Filterblase gibt. Aber die Werbeformen ändern sich hier ebenfalls.Die Zukunft der Außenwerbung ist digital. Alte Litfaßsäulen werden abgebaut, moderne Leucht- und Touchdisplays dominieren immer mehr das Stadtbild. Über Tracking oder Kameras können theoretisch auch hier dieWerbeeinblendungen personalisiertwerden. ErsteVersuche dazu liefen bereits vorJahren, und das Internet ist voll von Mutmaßungen darüber, dass Google in die Außenwerbung einsteigen möchte. Ich will aber keine Stadt, die mich erkennt. Weder durch Kameras an Bahnhöfen noch an Plakatdisplays. Wenn ich beobachtet werden möchte,ziehe ich in eine Kleinstadt. An meiner S-Bahnstation hängen ganz altmodisch Plakate, die für Veranstaltungen in Berlin werben. Mir fiel neulich auf, dass dort abwechselnd entweder eine Sex-, eine Hochzeits- oder eine Hausbaumesse angekündigt wird. Dass dabei ein Zusammenhang mit meinem Zykluskalender besteht, wage ich allerdings zu bezweifeln. Noch. „Berlin wirkt ja immer ein bisschen wie New York – spannend, aber manchmal zu hektisch. Bei uns in Bayern ist die Work-Life- Balance ähnlich wie in Kalifornien.“ Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung AUSLESE Front gegen Kinderpornografie Mehr Rechte für die Polizei bei der Verfolgung von Kinderpornografie, das hat der Bundestag beschlossen. „Der Rechtsstaat schärft seine Waffen im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet“, kommentiert die Neue Osnabrücker Zeitung das Gesetz gegen das sogenannte Cybergrooming.„Auch der Chat mit Lockvögeln der Polizei ist künftig strafbar. Außerdem dürfen sich Ermittler nun mit selbst gefertigten computergenerierten Videos Zutritt zu einschlägigen Internetforen verschaffen. MitanderenWorten: Es wird Dreck produziert, um sauber machen zu können –ein schmutziges, aber leider notwendiges Geschäft.“ „Polizei und Staatsanwaltschaften brauchen ausreichendes und geschultes Personal, sie müssen auch viel stärkere Präsenz im Netz zeigen, um präventiv und abschreckend zu wirken“, meint auch die Rheinpfalz. „Werahnt schon, welche sexuell motivierten Anbahnungsversuche in vermeintlich harmlosen Chaträumen ablaufen können. Hier müssen alle genauer hinschauen.“ Die Stuttgarter Zeitung weist auf ein Problem hin: „Bestraft werden alleine die bösen Gedanken. Das ist rechtsstaatlich hochbedenklich“, heißt es dort.„Imechten Lebengilt der Grundsatz, dass der Kauf eines Messers nicht ausreicht, um jemanden wegen versuchten Mordes zu verurteilen. Mit dem Vorverlagern der Strafbarkeit besteht die Gefahr, dass bewährte Dämme Risse erhalten.“ Christine Dankbar PFLICHTBLATT DER BÖRSE BERLIN Herausgeber: Dr.Michael Maier. Chefredakteur: Jochen Arntz (ViSdP). Mitglieder der Chefredaktion: Elmar Jehn, Margit J. Mayer. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller,Michael Heun. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3/Report:Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Stefan Henseke, Susanne Rost, Marcus Weingärtner. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: UweDulias, Marco Fenske. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@berlinerverlag.com Berliner Verlag GmbH, Geschäftsführer:Holger Friedrich, Dr.Michael Maier. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Anzeigen: BVZ Berliner Medien GmbH, Dr.Michael Maier. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Geschäftsführer Steffen Helmschrott Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. 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Berliner Zeitung · N ummer 16 · M ontag, 20. Januar 2020 – S eite 9 ························································································································································································································································································· Berlin Publikumsliebling: Die sanierte Friedrichswerdersche Kirche Seite 14 Mord auf der Fischerinsel: Gericht prüft Wiederaufnahme-Antrag Seite 11 Ärger auf zwei Rädern: E-Scooter-Anbieter planen Expansion Seite 12 Stadtbild Verzicht auf Frust BarbaraWeitzel steht in der Schlange und denkt an einen Text. AmKiosk mit Postschalter warten drei Kunden. DieFrauhinter der Ladentheke plaudert schon eine Weile mit der Kundin ganz vorn, offenbar eine Kollegin. Es geht um die Bon-Pflicht. Der Karton neben der Kasse ist gut gefüllt. Icherwarte,dass die Inhaberin sich gleich ereifert, über Papierverschwendung, Mehrarbeit, all das. „Weißt du, ich schick die alle an die Adresse,die meine Tochter mir gegeben hat“, sagt sie stattdessen.„Die hat zwar einen an derWaffel, ist ja auch in der FDP,aber sie will das so.Daschick ich die alle hin und dann kann sich jemand damit auseinandersetzen.“ Sie wirkt geradezu vergnügt bei dem Gedanken. Als gelte diese neue Zumutung gar nicht ihr. In der Bank hat sich vorden Automaten eine Schlange gebildet. Einaltes Ehepaar verzweifelt an einer Überweisung. Sie flüstern und streiten ein bisschen. „Jaist das denn die Möglichkeit“, ruft sie einmal aus,die Hände zur Decke reckend. Er murmelt irgendwas. Gebückt gehen beide zu dem Tischchen, an dem sie papierne Überweisungsträger erhoffen. Es sind keine da. Das stellen sie ganz nüchtern fest. Und beschließen, am nächsten Tagwiederzukommen. Unter den Wartenden ist viel Sympathie für die beiden. Mankann sie spüren. Im Blumenladen fragt ein Mann mit Stiernacken und einerWodkaflasche unter dem Armnach dem Preis für ein Gesteck. „Zwölf Euro“ antwortet der schmächtige Blumenhändler. Der Bullige reckt den Kopf in seine Richtung und reißt die Augen auf. Ichducke mich reflexhaft in Richtung der Rosenkübel. Erwarte Ungemach. „Zwölf Euro?Dafür kann ich ja Urlaub machen“, ruft der Mann, lacht über seinen Witz, wählt ein kleineres Arrangement und nimmt einen Schluck aus seiner Pulle, während der Händler es verpackt. Dann zieht er von dannen. Ohne weitere Beschwerden. Über diese Preise. Und überhaupt alles. Liegt’s am Wodka? Oder ist das einer,der„Das hier ist Wasser“ verinnerlicht hat? In der berühmten Rede vonDavid FosterWallace macht dieser den College-Absolventen klar, umwie vieles besser der Alltag und das (Zusammen-) Leben generell wird, wenn man sich selbst nicht immer als Mittelpunkt der Welt begreift. Zur Veranschaulichung beschreibt er einen Supermarktbesuch nach Feierabend. Samt all der „Rindviecher“, die einem ständig im Wegsind, langsam, rücksichtslos und hässlich sowieso.Doch man habe, so Wallace, immer die Wahl. Wie und worüber man nachdenkt, während man zum Beispiel in der Schlange steht oder im Stau. Oder in Berlin, füge ich innerlich hinzu, in der vollen Bahn. Oder vor der Tür einer Praxis, wo man mit 20 anderen Genervten um die Akutsprechstunde konkurriert. Auch das habe ich vorkurzemerlebt. Mich gewundert und gefreut über den resignativen Frieden in dem kaltenTreppenhaus morgens um halb acht. Einer hat alle fünf Minuten das Licht wieder angeschaltet. Der kam am Ende gar nicht zum Zuge. Doch er hatte die Wahl. Er ging ohne Getöse. Vielstimmiger Protest Akten des Misstrauens Baustadtrat Florian Schmidt soll Dokumente manipuliert haben. Die Opposition fordert seinen Rücktritt VonElmar Schütze Friedrichshain-Kreuzbergs Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) muss um sein Amt fürchten. Grund ist sein umstrittener Umgang mit Akten. Während Schmidt aus seiner Partei Rückendeckung erfährt, kritisieren Oppositionspolitiker, aber auch Vertreter der SPD den Politiker scharf. Es gibt Forderungen nach seinem Rücktritt und der Einsetzung eines Sonderermittlers. Obder Zwist das Zeug zum handfesten Koalitionskrach hat, wirdsich zeigen. Schaden für das Land? Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzbergwirft dem Politiker vor, Akten rund um die Vorgänge zum Vorkaufsrecht zugunsten einer Genossenschaft nicht vollständig zur Verfügung gestellt zu haben. Dies habe er vorher nicht transparent gemacht. Die Fraktion stellte dem Stadtrat das Ultimatum, bis zum 27. Januar alle Akten vorzulegen und eidesstattlich zu versichern, dass diese vollständig sind –andernfalls müsse er zurücktreten. Die Opposition von CDU und FDP kündigte Strafanzeige an, Schmidt selbst und die BVV-Fraktion der Grünen bezeichneten dieVorwürfe als haltlos. Konkret geht es um drei Akten. Sie enthalten Details zum Kauf vonWohnungen durch den Bezirkzusammen mit der Genossenschaft „Diese eG“. Schmidt wollte das Vorkaufsrecht zugunsten der Genossenschaft durchsetzen, allerdings scheiterte die Finanzierung des Deals schließlich. In Milieuschutzgebieten zum Erhalt der Sozialstruktur haben die Bezirke ein Vorkaufsrecht, wenn private EigentümerWohnhäuser veräußern. In einerErklärung, die der Berliner Zeitung vorliegt, schildert der Stadtrat den Vorgang und rechtfertigt sein Vorgehen. Sosei im Falle des Grundstücks Rigaer Straße 101 eine Akte „noch nicht vorgelegt, weil es sich um einen noch laufenden Vorgang handelt“. Wegen begrenzter Arbeitskapazitäten habe „noch nicht geprüft werden können, ob und inwieweit schutzwürdige Belange Dritter tangiert werden könnten“, schreibt er. Sobald dies abgeschlossen sei, sei die Akte selbstverständlich einsehbar. Außerdem wurden nach Schmidts Aussage zwei weitereAkten nicht zur Einsicht bereitgestellt. Er erklärt dies damit, dass sich die Diese eG„in einem laufenden Finanzierungsprozess“ befinde. Es sei nicht auszuschließen, „dass eine Einsicht dem Wohle des Landes Berlin und schützenswerten Belangen Dritter erhebliche Nachteile bereiten würde“, schreibt er. Sobald der Finanzierungsprozess abgeschlossen sei, könnten auch diese beiden Akten eingesehen werden. Antje Kapek, Co-Fraktionschefin der Grünen im Abgeordnetenhaus und früher selbst Bezirksverordnete von Friedrichshain-Kreuzberg, hält Florian Schmidt GERD ENGELSMANN das Vorgehen ihres Parteifreunds für fachlich völlig korrekt. Alle Mitarbeiter der Verwaltung hätten versichert, dass sie nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hätten, sagte Kapek am Sonntag der Berliner Zeitung. „Daran istnichts Seltsames.“ Der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier, mit dem sich Kapek bekanntlich in einer Koalition befindet, kritisiert Schmidt dagegen scharf. „Was darf sich der selbsternannte Robin Hood noch alles so erlauben?“, fragt Kohlmeier rhetorisch via Twitter.Für FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja ist Schmidts Vorgehen „eventuell kriminell und korrupt“. Der für seine Immobilienbranchen-freundliche Haltung bekannte CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak twittert: „Wer seine eigene Ideologie selbstherrlich über Rechtund Gesetz stellt, kann in einem demokratischen Rechtsstaat keine öffentlichen Ämter bekleiden!“ Und der AfD-Abgeordnete Carsten Ubbelohde sieht die gesamte rot-rotgrüne Fraktion gar auf dem Weg„zu einer ökofaschistischen DDR 2.0“. Kapekzufolge hat sich Schmidt un- CHRISTIAN MANG Unter dem Motto„Wir haben es satt“ sind am Sonnabend zum zehnten Mal Tausende Menschen für eine ressourcenschonende Landwirtschaft auf die Straße gegangen. Anlass war wie jedes Jahr der Auftakt der Agrarmesse GrüneWoche.Organisiertwirddie Demo voneinem Bündnis aus Ökobauern, Klima-, Natur-und Tierschützern. DieDemonstration begann um 8Uhr mit einer „Sternfahrt“: Öko-Bauern und -Bäuerinnen fuhren auf mehr als 150 Traktoren aus drei verschiedenen Richtungen durch die Stadt bis zur Straße des 17. Juni. Beider Kundgebung vordem Brandenburger Torund einem anschließenden Protestmarsch zählten die Veranstalter 27 000 Teilnehmer. Die Liste der Forderungen von „Wir haben es satt“ ist sehr vielfältig. Aber zentral ist dabei ein grundlegender Richtungswechsel in der Agrarpolitik der EU. terdessen juristische Unterstützung geholt. So seider Vorwurfder Korruption strafbar.Auchder Straftatbestand der Beleidigung stehe im Raum. Doch in der Affäre geht es nicht nur um den Vorwurf der Aktenmanipulation. Für besonderen Zorn bei derkommunalen SPD sorgte der Versuch Schmidts,ihnen vertraulichseinen Umgang mit den Akten zu erklärenund sie damit mit zu sich ins Boot zu holen. SPD, Grüne und Linke bilden auch in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bündnis, auf Bezirksebene spricht man von Zählgemeinschaft. Anfang voriger Woche erklärte Schmidt den Partner-Fraktionen in einem vertraulichen Gespräch, dass er eine „Instrumentalisierung“ durch politische Gegner fürchte, wenn die sensiblen Daten öffentlich würden. Einsicht und Reue? Die SPD habe nach Worten ihres Kreis-Chefs Harald Georgii „ein paar Tage der Debatte gebraucht, um das einzuordnen“. Inzwischen sei man sicher:„Wirtolerieren dieses Verhalten auf keinen Fall“, sagte Georgii am Sonntag der Berliner Zeitung. Besonders empörend sei es,dass man vom Schmidt „zum Mitwisser“ gemacht wurde. Erspricht von „erheblich erschüttertem Vertrauen“, Schmidt müsse Einsicht und Reue zeigen. Grünen-Fraktionschefin Kapek sieht in demVerhalten„eine Kooperation der SPD mit der Opposition“ und nennt das„ein dickes Ding“. Zwar polarisiereund provoziereSchmidt und müsse sich auch den Vorwurf einer „großen Klappe“ machen lassen. Aber insgesamt handele es sich um eine „hässliche Instrumentalisierung“ gegen Schmidt, sagte Kapek. Elmar Schütze wünscht sich saubere und ordnungsgemäße Akten. BVG-Bus überrollt Radfahrerin Frau stirbt bei Unfall in Johannisthal Esist der zweite tödliche Fahrradunfall in diesem Jahr: ImTreptow-Köpenicker Ortsteil Johannisthal wurde am Sonntag eine Radfahrerin voneinem BVG-Bus erfasst und getötet. Gegen 12.20 Uhr ging der Notruf bei der Feuerwehr ein. Am Groß-Berliner Damm, Ecke Pilotenstraße in Johannisthal hatte ein rechts abbiegender Bus der BVG-Linie 265 eine Radfahrerin erfasst, die auf dem Radweg des Groß- Berliner Damms fuhr und geradeaus in Richtung Segelfliegerdamm weiterfahren wollte. Eine Ampelregelung gibt es an der Kreuzung nicht. DerFahrer bemerkte den Unfall offenbar zunächst gar nicht. Zeugen zufolge fuhr er noch mehrere Meter inder Pilotenstraße weiter und schleifte die Radfahrerin mit, bevor er anhielt. Der Bus musste angehoben werden, um die Radfahrerin zu befreien. Um nicht auf den Kran und den Rüstwagen der Feuerwehr warten zu müssen, die nach einer halben Stunde eintrafen, behalfen sich die Feuerwehrleute mit Wagenhebern, um den Busanzuheben und die Verunglückte zu befreien. Doch die Einsatzkräfte konnten nur noch den Tod der Frau feststellen. Näheres zu der Verunglückten wollte die Polizei zunächst nicht sagen. DieAngehörigen müssten erst informiert werden, so eine Polizeisprecherin. An dem Einsatz waren nach Angaben eines Feuerwehrsprechers 40 Einsatzkräfte beteiligt. Der Busfahrer und ein Passant, die einen Schock erlitten, seien ins Krankenhaus gebracht worden. Während der Unfallaufnahme musste der Groß-Berliner Damm in Richtung Segelfliegerdamm gesperrtbleiben. Diskussion über die Sicherheit Bereits am 8. Januar war in Berlin eine 69-jährige Radfahrerin ums Leben gekommen. Sie war am Kottbusser TorinKreuzberg von einem rechtsabbiegenden Lkw erfasst worden. Der Unfall in Kreuzberg hatte eine erneute Diskussion um die Sicherheit von Radfahrern ausgelöst. Fahrrad- und Fußgängerverbände forderten einen schnelleren Umbau der Stadt zugunsten der Radfahrer und Fußgänger. Im vergangenen Jahr hatte die Polizei auf Berliner Straßen mehr als 8000 Unfälle mit Radfahrern registriert. Dabei starben sechs Radler. Bundesweit stieg die Zahl der getöteten Radfahrer 2019 um elf Prozent. Im Jahr zuvor zählte die Polizei sogar elf getötete Radfahrer. Injenem Jahr gab es insgesamt 7 971 Unfälle mit Radfahrern. (kop.) Die Hilfe der Einsatzkräfte kam für die Verunglückte zu spät. MORRIS PUDWELL
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