Berliner Zeitung 21.01.2020

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10 * Berliner Zeitung · N ummer 17 · D ienstag, 21. Januar 2020 ························································································································································································································································································· Berlin Am 31. Oktober 2020 soll der Flughafen Berlin Brandenburg,kurz BER, ans Netz gehen. Doch mit einer Anfangskapazität von 22 Millionen bis 24 Millionen Passagieren pro Jahr gilt er als zu klein. Darum entsteht ein weiteres Terminal. BERLINER ZEITUNG/PAULUS PONIZAK BER-Nachbargemeinden scheitern vor Gericht Klage gegen Erweiterung des Flughafens abgewiesen. Ein anderes Verfahren, in dem es auch um den Weiterbetrieb Schönefelds geht, wird fortgesetzt VonPeter Neumann Die Verhandlung im Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg war nicht einmal zweieinhalb Stunden im Gange,dakündigte sich schon eine Niederlage an. „Es gibt ernste Zweifel an der Zulässigkeit der Klage der Gemeinden“, sagte Joachim Buchheister, der Vorsitzender Richter des Sechsten Senats,kurz nach 12 Uhr. Am Nachmittag verkündete er das Urteil: Die Klage, die Blankenfelde-Mahlow, Eichwalde, Großbeeren und Schulzendorf gegen die Erweiterung des Flughafens BER eingereicht haben, wurde abgewiesen. Eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde nicht zugelassen. Über eine weitereKlage zu dem Thema wirdweiter verhandelt. Der Rohbau des BER-Terminals T2 ist fertig, nun wirdamAusbau gearbeitet. Wenn alles gut geht, stehen in dem spartanisch wirkenden Zweckbau ab Ende Oktober 2020 voraussichtlich zwölf Check-in-Schalter zur Verfügung –dringend benötigte Zusatzkapazität für den BER. Eurowings, Norwegian und andere Billigflieger werden das Terminal nutzen. Doch die vier Anwohnergemeinden, die sich in der Schutzgemeinschaft Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld zusammengeschlossen haben, und der Bürgerverein Brandenburg-Berlin (BVBB) bewerten den Baudes T2 kritisch. Sie sehen das Terminal, das dem BER Zusatzkapazität von sechs Millionen Passagierepro Jahr verschafft, im Zusammenhang mit dem geplanten weiteren Ausbau des neuen Schönefelder Flughafens. 2040 soll der BER jährlich 58 Millionen Fluggäste abfertigen können –sosieht es der Masterplan der Flughafengesellschaft FBB vor. Doch für diesen Plan, der auf T2 aufbaut, hätte es ein Planfeststellungsverfahren geben müssen, an dem auch die Gemeinden zu beteiligen wären, so die Gemeinden. Zudem habe es für das T2 keine Umweltverträglichkeitsprüfung gegeben. Auch der Bürgerverein wehrt sich gegen die Salamitaktik der FBB. Verein muss nun allein kämpfen Wieberichtet haben die Gemeinden und der Verein gegen die 31. Änderung des BER-Planfeststellungsbeschlusses,der den Baudes Terminals ermöglicht, Klage eingereicht. „Zudem hat der BVBB bei der Kreisverwaltung Dahme-Spreewald gegen die Baugenehmigung Widerspruch eingelegt“, so Rechtsanwältin Franziska Heß, die den Bürgerverein vertritt, am Montag während des ersten Verhandlungstages im Oberverwaltungsgericht. Wenn die Klage ge- Zahl der Fluggäste an Berliner Flughäfen (Tegel und Schönefeld) in Millionen 22,2 2010 23,9 2011 25,2 26,2 2012 2013 27,9 2014 29,5 32,8 33,3 2015 2016 2017 2018 2019 „Wir haben die Klage sehr ernst gemeint. Vondem Bau des Terminals T2 sind die Gemeinden und ihre Bürger durchaus betroffen.“ Michael Schwuchow (SPD), Bürgermeister der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow 34,7 35,6 BLZ/GALANTY wonnen wird, wäre auch die Baugenehmigung hinfällig –und das Terminal dürfte erst einmal nicht geöffnet werden. Bevoresans Netz gehen kann, wären Teile des Planänderungsverfahrens zu wiederholen. Seit dem am Montag ergangenen Zwischenurteil ist allerdings klar, dass der Verein seine Interessen im Oberverwaltungsgericht nun allein vertreten muss. Während der BVBB als anerkannte Umweltorganisation eine Klagebefugnis besitzt, wie das Gericht bestätigte, mussten die Gemeinden nachweisen, dass sie in ihrenRechten verletzt worden sind. So sehr sich die Rechtsanwälte Franz Günter Siebeck und Markus Hofmann anlässlich mehrere Nachfragen des Vorsitzenden Richters auch bemühten: Es gelang ihnen nicht. Er sehe nicht, dass die 31. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses die Planungshoheit und dasWohnungseigentum der Kommunen beeinträchtigt, so Buchheister. Zwar könnte Fluglärm ein Negativfaktor sein. Doch beim Bau des Terminals T2 gehe es darum, dass der BER mehr Passagiere abfertigen kann. „Fluglärm entsteht durch Flugbewegungen, nicht durch Fluggäste“, sagte der Gerichtspräsident. Er bezog sich auf die Zahl von 360 000 Starts und Landungen pro Jahr, von der im BER- Planfeststellungsbeschluss die Rede ist. Es sei nicht absehbar, dass der Wert überschritten und der Lärmzunehmen werde. Kommt die dritte Startbahn? „Wir haben die Klage sehr ernst gemeint“, sagte Michael Schwuchow, Bürgermeister von Blankenfelde- Mahlow. DerBau desT2sei der erste von mehreren Schritten, die Kapazität des BER zu erweitern. „Davon sind die Gemeinden und ihreBürger durchaus betroffen.“ Er befürchtete, dass die Belastung immer weiter zunimmt: Irgendwann werde dann eine dritte Start- und Landebahn als notwendig erscheinen, so der SPD- Politiker. Planer Dieter Faulenbach da Costa, der den Bürgerverein berät, kritisierte das Urteil:„Es zeigt das Dilemma der Gemeinden.“ Siebekämen keine Chance,den BER-Ausbau aufden Prüfstand zu stellen. An diesem Dienstag wird die Verhandlung im Oberverwaltungsgericht fortgesetzt. Der Bürgerverein klagt auch gegen die 27. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses. Sieerlaubt es,den jetzigen Flughafen Schönefeld weiter zu betreiben. Peter Neumann würde sich wundern, wenn der Bürgerverein gewinnt. Das Wirtschaftswunder von Schönefeld Der Flughafen wird bis zu 70 000 Arbeitsplätze sichern, sagen Ökonomen. Am BER wird der Probebetrieb vorbereitet VonPeter Neumann Heimlich, still und leise hat Anfang Januar eine weitere Phase auf demWegzur Eröffnung des Flughafens BER in Schönefeld begonnen. In Vorbereitung des Probebetriebs, der im Aprilstarten soll, machen sich Beschäftigte der Flughafengesellschaft FBB und deren Partner mit den Anlagen vertraut. Schilder, die seit kurzem amBahnhof Flughafen Schönefeld stehen, leiten sie zu den Bussen, die sie zum BER fahren. „Wir sind in den Schulungsprozess eingestiegen“, bestätigte FBB- Chef Engelbert Lütke Daldrup am Montagabend beim ersten Wirtschaftsgespräch am neuen Flughafen, zu dem mehr als 130 Teilnehmer zum Willy-Brandt-Platz am BER gekommen waren. Dortging es darum, wie viele Arbeitsplätzeder Flughafen Hier lang zur BER-Schulung: Schild am Bahnhof Flughafen Schönefeld PETER NEUMANN tem gebe es am BER viel Raum für Wachstum München und andere Beispiele zeigten, dass Flughafenregionen ein „Magnet für Hochqualifizierte“ seien, sagte Lehrs Ko-Autor Oliver Rottmann, Professor an der Universität Leipzig. Das fördere Innovationen in der regionalen Wirtschaft. Für international tätige Unternehmen sei die Nähe zu einem Flughafen zudem ein wichtiger Standortfaktor. „Wir sind uns klar: Die Entwicklung, von der wir hier sprechen, ist davon abhängig, dass der BER tatsächlich aufmacht“, sagte der Flughafenchef. Doch er sei zuversichtlich, dass der Flugbetrieb am 31. Oktober 2020 beginnt. „Wir haben fast alles fertig, und zwar richtig fertig“, betonte Lütke Daldrup. Nur zwei Themen seien übrig geblieben: Für die Sicherheitskabel und die Sicherheits- schaffen und sichern wird. Zwei Wirtschaftswissenschaftler aus Leipzig stellten die Ergebnisse ihrer Studie zu diesem Thema vor. Derzeit sichereder Luftverkehr in Tegel und Schönefeld insgesamt rund 40 000 Vollzeitarbeitsplätze, sagte Thomas Lehr vom Beratungsunternehmen Conoscope. Davon befinden sich 18 000 auf den Flughäfen. Für 2035, wenn der BER anderthalb Jahrzehnte in Betrieb ist, sei mit insgesamt 60 000 bis 70 000 Arbeitsplätzen zu rechnen. Die Zahl der direkten Vollzeitstellen werde sich mehr als verdoppelt haben – auf 38 400. Er wies darauf hin, dass diese Zahl konservativ geschätzt sei. „Es wird spannend sein zu sehen, wie sie sich tatsächlich entwickelt“, sagte Lehr. Er erwarte einen „Niveausprung“. Anders als im jetzigen Flughafensysstromversorgung müssten die Prüfung im März 2020 abgeschlossen werden. Auch bei den Dübeln, für die Bescheinigungen einzuholen sind, seien Fortschritte zu verzeichnen. Jan Eder, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin, mahnte den baldigen Ausbau der Abfertigungskapazität an. „Der BER ist zu klein geplant, das kann nicht so bleiben.“ Er warnte den Berliner Senat und die Brandenburger Landesregierung davor, die nächtliche Ruhezeit am BER auszuweiten. Sicher war es eine „Eselei“, den Flughafen stadtnah zu bauen, so Eder. Doch jede weitere Einschränkung der Betriebszeiten bedeute, dass der BER insbesonderefür Interkontinentalverbindungen unattraktiv wird. „Eigentlich“, so der Wirtschaftsvertreter,„bräuchten wir eine 24-Stunden-Betrieb am BER.“
Berliner Zeitung · N ummer 17 · D ienstag, 21. Januar 2020 11 · · ······················································································································································································································································································· Berlin Initiative für besetzte Gebäude Unterstützung für „Kein Haus weniger“ Mit Unterstützung prominenter Persönlichkeiten aus Kunst und Kultur will die Initiative „Kein Haus weniger“ in Berlin für den Erhalt vonalternativen Haus- und Kulturprojekten kämpfen. Zu den Unterzeichnern gehören nach Angaben vom Montag unter anderem die Autorinnen Elfriede Jelinek und Sibylle Berg, Choreographin Sasha Waltz, Sängerin Nina Hagen, Tocotronic-Sänger Dirk von Lowtzow, Regisseur Leander Haußmann, Journalist Günter Wallraff und die Intendanten Thomas Oberender (Berliner Festspiele), Thomas Ostermeier (Schaubühne) und René Pollesch (künftig Volksbühne). „Ohne seine alternativen Hausund Kulturprojekte wäre Berlin lediglich die Stadt, in der mal die Mauer stand. Tausende Menschen finden in Hausprojekten bezahlbaren Wohnraum ohne Angst vor Verdrängung haben zu müssen; Menschen, die anderswo diskriminiert werden, finden hier ein sicheres Zuhause. Die Häuser und Projekte bieten zudem eine elementar wichtige Infrastruktur für ihre Nachbarschaften. Hier finden sich Räume für Mietberatungen, politische Vernetzung, kulturelle Veranstaltungen und Orte zum Verweilen ohne Konsumzwang.“, heißt es in dem Aufruf der Initiativen aus dem Zivilleben. „Sie wäresozial, politisch und kulturell um Vieles ärmer.“ Stadtmarketing, Ferienwohnungsplattformen und Immobilienkonzerne bedienten sich der Berliner Subkultur „für den Verkauf eines rebellischen Images“.Die Initiatoren fordern einen Bestandsschutz für soziale und kulturelle Projekte sowie einen Schutz vorVerdrängung für Kleingewerbe.(dpa) Auch Choreografin Sasha Waltz setzt sich für die Initiative ein. DPA Die Metropolenbibliothek Neue Studien zeigen, dass das Raumprogramm der ZLB einen gewaltigen Neubau erzwingt VonNikolaus Bernau Seit 40 Jahren wird über den Neubau für die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) debattiert. Nunist man wieder so weit, wie man Mitte der 1980er- Jahreschon einmal war:Esgibt nach einem komplizierten und von der ZLB mit großem Engagement betriebenen „Dialogverfahren“ drei neue städtebauliche Machbarkeitsstudien für eine Erweiterung der 1954 eingeweihten Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) am Halleschen Ufer. Seit dem Spätsommer des vergangenen Jahres haben Architekten, Landschafts-, Verkehrs- und Bibliotheksplaner, aber auch interessierte Bürger vor allem aus Kreuzberg über Modellen, Studien und Plänen für das große Gelände zwischen Zossener Straße,Waterloo-Ufer am Landwehrkanal, Blücherplatz und Blücherstraße gesessen. Dass die weite Wiese hin zur Zossener Straße Baulandreserve für die Bibliothek ist, steht zwar seit den 80er-Jahren fest. Aber wie soll künftig mit dem vorzüglichen Bau der AGB umgegangen werden, der unter Denkmalschutz steht, mit den davor gelegenen Grünflächen und der verkehrsreichen Blücherstraße? Undvor allem, wohin sollen die etwa 38 000 Quadratmeter gewuchtet werden, die die ZLB als künftige „Metropolenbibliothek“ plant? Modelle im Rohzustand 1954 eingeweiht: die Amerika-Gedenkbibliothek. BLZ Seit dem Jahr 1980 wird die Erweiterung der Amerika-Gedenkbibliothek am HallschenUfer gefordert, die seit 1996 mit der Stadtbibliothek an der Breiten Straße Hauptstandortder BerlinerZentralund Landesbibliothekist. Das Wettbewerbsergebnis EIN LANGER WEG von87fiel den Sparrunden der 90er zum Opfer. 2013 scheiterte ein Projekt für das Tempelhofer Feld. Nun sollwieder an der AGBgebautwerden. Öffentliche Bibliotheken sind seit etwa 2000eineder wichtigsten Kultur-Bauaufgaben. Berühmt wurden seither etwa die Neubauten in Seattle (Architekt Rem Koolhaas/ OMA, 2004), Amsterdam (JoCoenen, 2007), Birmingham (Mecanoo, 2013), Aarhus (Schmidt Hammer Lassen 2016), Tianjin (MVRDV2017) oder Helsinki (ALA Architects 2018). Heraus gekommen sind drei städtebauliche Varianten, die von den Planern der Büros Urban Catalyst GmbH, David Chipperfield Architects Berlin und LK Argus bearbeitet wurden. In der einen wird die Amerika- Gedenkbibliothek seitlich eingefasst von sie deutlich überragenden Baukörpernentlang der Blücherstraße,in der anderen ergänzt um einen zunächst flacheren, dann zur Zossener Straße hin bis zu einem veritablen Turm ansteigenden Baukörper, der den Blücherplatz um einen hofartigen Nebenplatz erweitert. Und dann gibt es noch die Lösung mit einem einzeln stehenden, ungewöhnlich massigen und hoch ragenden Baukörper an der Ecke Zossener Straße und Waterloo-Ufer. Wohlgemerkt: Das sind keine Entwürfe, sondern Massenstudien. Bedauerlicherweise wurden die Modelle dazu im Rohzustand belassen, was die kommende Debatte erheblich belasten dürfte. Soerscheinen die Baumassen nämlich noch gröber verteilt, also sie schon sind. Auffällig ist auch, dass die zeitweilig als denkbar bezeichnete Erweiterung des ZLB-Geländes über die Blücherstraße hinaus auf eine Ecke des bisherigen Friedhofsgeländes offenbar passé ist. Immerhin zeigen die Modelle genau, wohin nach demWillen vonZLB, Bezirksamt und Senatskultur- und Senatsbauverwaltungen die Reise gehen soll: Zu einem auch baulich gewaltigen Kulturzentrum, dass sich in seinen Proportionen eher an den hohen Wohnhäusern nördlich des Landwehrkanals als an die Mietskasernenstadt im westlichen Kreuzberg anschließt. Dabei ist das Raumprogramm für die ZLB unter ihrem DirektorVolker Heller bereits massiv zusammengestrichen worden – beim Wettbewerb für das dann amTempelhof-Referendum gescheiterten Projekt waren 2013 noch 51 000 Quadratmeter gefordert worden. So sollen Baukosten gespartwerden. Im Großen und Ganzen bestätigen diese drei Modelle aber, was schon die Ergebnisse des vergangenen Schinkel-Wettbewerbs 2018 vermuten ließen: Das Raumprogramm für diese „Metropolenbibliothek“ ist immer noch sehr umfangreich, die zur Verfügung stehenden Grundstücke müssen massiv bebaut werden, um es zu fassen. Dasliegt wesentlich daran, dass die ZLB bisher plant, in diesen Neubau auch eher auf die unmittelbare bezirkliche Umgebung ausgerichtete Aufgaben wie etwa Arbeitsräume für Nutzer –sogenannte Maker-Spaces –, Lernzimmer für Schüler oder Spezialabteilungen wie etwa das Berlin-Forschungszentrum sowie die gesamte Verwaltung mit unterzubringen. Beispiel Birmingham Kultursenator Klaus Lederer betonte in seiner Stellungnahme zu dem Projekt sogar ausdrücklich, dass die neue ZLB „die Vision einer mit der sozialräumlichen Umgebung interagierenden und integrativ wirkenden Bildungs-, Kultur- und Begegnungsstätte“ verwirklichen soll. Aber die Institution ZLB ist vorallem eine Gesamtberlinische. Methodisch folgen die Planer denn auch weiter dem Beispiel etwa von Birmingham oder Amsterdam. Verworfen wird dagegen bisher das Vorbild etwa der Public Library New Yorks oder der sensationellen neue Hauptbibliothek Oodi in Helsinki. Diese konnten stadträumlich auch deswegen relativ bescheiden bleiben, weil etwa die Büros der Mitarbeiter oder ganze Spezialabteilungen an andereStandorte ausgelagert blieben. Kurz:Eskann davon ausgegangen werden, dass die öffentliche und die politische Debatte um den ZLB-Neubau neues Feuer gewinnt. Hilfe für obdachlose Familien Neue Notunterkunft ist meistens ausgelastet Die Notunterkunft für wohnungslose Familien in Heiligensee wurde seit ihrer Einrichtung im Mai2019 vonknapp 100 Familien genutzt. Vonden insgesamt 342 Menschen waren 180 Kinder. Das teilte der Senat anlässlich eines Besuchs von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) und Familiensenatorin Sandra Scheeres (SPD) in der Einrichtung am Montag mit. Träger der „Notübernachtung für wohnungslose Familien am Bärensprung“ ist das Evangelische Jugendund Fürsorgewerk, sie gehörtzum Diakoniezentrum Heiligensee. Die Einrichtung bietet Schlafplätze für 44 Personen. „Mit dieser Einrichtung konnten wir die Zahl der Plätze für wohnungslose Familien mehr als verdoppeln“, sagte Breitenbach. Eine weitere Notunterkunft für Familien gibt es Kreuzberg, sie bietet 30 Plätze in der Wrangelstraße.Nutzen können das Angebot Familien mit mindestens einem minderjährigen Kind, aber auch schwangere Frauen mit Mutterpass, die entweder schon obdachlos sind oder kurz vor der Obdachlosigkeit stehen. Jede Familie bekommt in der Notübernachtung ihr eigenes Zimmer und kann Hilfsangebote des Diakoniezentrums nutzen. „Wir sehen es hier als unsereAufgabe, den Familienverbund wieder zusammenzubringen“, sagte Leiterin Jana Stritzke. Eltern und Kinder sollten hier die Möglichkeit bekommen, aus dem Krisenmodus wieder in ihre Rollen zurückzufinden. Die Einrichtung ist laut Stritzke meistens ausgelastet, ein Aufenthalt dauere im Durchschnitt drei Wochen. Die genaue Zahl der Obdachlosen in Berlin ist nicht bekannt, Schätzungen schwanken zwischen 6000 und 10 000. (mrg.) Ein Platz für Familien und ein Schutz vor der Obdachlosigkeit. DIAKNOISCHES WERK DieZukun beginnthier Messe Ausbildung &Karriere 14. &15. Februar 2020 9–16 Uhr Cafe Moskau Karl-Marx-Allee 34 10178 Berlin Eintritt kostenlos. BERLIN MESSEN
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