Highway – Ausgabe 06/21

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Justiz Drittes deutsches Gericht zweifelt an Cannabisverbot: Verfahren ausgesetzt Pasewalk – Wir schreiben das Jahr 2021. Autos fahren von alleine, menschengemachte Maschinen überfliegen den Mars und Cannabis ist in Deutschland immer noch illegal. Nicht nur möchte das ein großer Teil der Bevölkerung nicht mehr, auch viele Politiker sehen mittlerweile endlich klar und fordern ein Ende der Prohibition. Und auch die Judikative hält das peinliche und Leid verursachende Cannabisverbot immer häufiger für nicht mehr für zeitgemäß. Wie wir bereits mehrfach berichteten, hat der Deutsche Hanfverband (DHV) 2019 die „Justizkampagne“ ins Leben gerufen – mit dem erklärten Ziel, das Cannabisverbot vor das Bundesverfassungsgericht zu bringen. Denn seit dem letzten grundsätzlichen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Cannabis im Jahr 1994 ist mehr als ein Vierteljahrhundert vergangen. Der DHV ruft deutsche Richter daher dazu LEgalisierung Amazon setzt sich bei Senatoren für US-Legalisierung ein Seattle – Seit in der Bundesrepublik nach der denkwürdigen Bundestagswahl Ende September die Ampel für eine zumindest irgendwie fortschrittlichere Cannabispolitik (fast schon) auf Grün steht, blicken viele Cannabisfreunde erstmals nach einer 16-jährigen Durststrecke wieder mit mal mehr, mal weniger vorsichtigem Optimismus in die Zukunft. Ob zurecht, das werden wir wohl schon ziemlich bald erfahren. Doch ganz unabhängig davon, wie es in Deutschland weitergehen wird und welches Parteienkonglomerat nach der Regierungsmacht greifen wird; die globale Legalisierungsbewegung hat seit Kurzem einen äußerst mächtigen neuen Partner an ihrer Seite: Versandhandelsriese Amazon wird zum waschechten Cannabis-Lobbyisten. Bereits vor ein paar Monaten ließ das umstrittene Unternehmen verlautbaren, seine Mitarbeiter nicht mehr auf Cannabis auf, einen konkreten Normenkontrollantrag nach Art 100 Abs.1 GG zu stellen, damit das Bundesverfassungsgericht das Cannabisverbot auf seine Richtigkeit überprüft. Der bekannte Legalisierungsbefürworter Jugendrichter Andreas Müller war – noch 2019 – der erste Richter, der den Antrag unterstützte und einen Normenkontrollantrag an die Richter in Karlsruhe geschickt hat, in dem auf 140 Seiten dargelegt wurde, warum das Cannabisverbot in Deutschland als verfassungswidrig und willkürlich eingestuft werden müsse. Theoretisch eine Möglichkeit, sollte das Bundesverfassungsgericht so entscheiden, die Cannabis-Prohibition für ungültig zu erklären. Bis auf einen abgewehrten Befangenheitsantrag gegen Richter Müller ist aber noch wenig passiert. Daher umso erfreulicher, dass vor Kurzem – fast zwei Jahre nach dem Antrag von Richter Müller – ein zweiter Richter den Schritt unternahm und einen entsprechenden Normenkontrollantrag ans Bundesverfassungsgericht schickte. Denn im Rahmen der Urteilsfindung in einem Cannabisbesitz-Delikt um schlaptesten lassen zu wollen (in den USA eine gängige Praxis an vielen Arbeitsplätzen) und kündigte an, den entsprechenden demokratischen Gesetzentwurf (MORE Act) zur landesweiten US-Legalisierung zu unterstützen. Mit einer Aktualisierung seiner Unternehmens-Policy konkretisiert Amazon nun die eigene Position bezüglich der amerikanischen Cannabispolitik. Was man dort lesen kann, dürfte Cannabisfreunde auf der ganzen Welt in Entzückung versetzen: mit schriftlichen Gesuchen an diverse einflussreiche US-Senatoren hat das Unternehmen von Jeff Bezos bereits damit begonnen, sich aktiv für einen dauerhaften und einheitlichen Umschwung in der Cannabisgesetzgebung einzusetzen. Darin wird unter anderem deutlich, dass Amazon mit der Auffassung der US-Demokraten konform pe 0,4 Gramm beschlichen das Amtsgericht Münster „Bedenken gegen den Erlass des beantragten Strafbefehls“. Und Mitte August schloss sich ein drittes Gericht an: nach den Amtsgerichten Bernau und Münster gab es auch am Amtsgericht Pasewalk erhebliche Zweifel an der geltenden Rechtsprechung im Bereich Cannabis. Deshalb hat auch dieses Gericht ein Verfahren ausgesetzt und sich an das Bundesverfassungsgericht gewandt. „Das Amtsgericht Pasewalk in Mecklenburg-Vorpommern hat mit Beschluss vom 29. Juni 2021 ein dort anhängiges Strafverfahren ausgesetzt und die Akten dem BVerfG nach 100 Abs. 1 GG zur Entscheidung über die Frage vorgelegt, ob verschiedene Strafvorschriften des Betäubungsmittelgesetzes – soweit sie den Besitz von Cannabis-Produkten betreffen – mit dem Grundgesetz vereinbar sind”, so der Pressesprecher des Bundesverfassungsgerichts. Das Verfahren sei nun in Bearbeitung. Ein Entscheidungstermin ist aber, wie auch bei den anderen beiden Vorlagen aus Bernau und Münster, derzeit nicht absehbar. geht, dass die Cannabisprohibition vor allem ein Instrument der Unterdrückung von „people of color“ darstelle und zu einem Teufelskreis aus Kriminalität, Haft, Armut und Arbeitslosigkeit führe. Nur um das an dieser Stelle noch einmal festzuhalten: natürlich hat Amazon dabei auch Eigeninteressen und natürlich läuft deshalb längst nicht alles gut in den Versandlagern. Doch Amazons unverblümter Vorstoß könnte zukünftig jedenfalls auch andere Konzerne dazu ermutigen, ihre Unternehmens-Philosophie hinsichtlich Cannabis auf den Prüfstand zu stellen. Vernünftige Leute gibt’s schließlich in jedem Unternehmen vom Lager bis hinauf in die Chefetage, und manchmal ist alles, was es zum Umdenken braucht, ein kleiner Wink mit dem Zaunpfahl von einem der mächtigsten Konzerne der Welt. Zugestellt! Liebe Daniela Ludwig, bald hast du es geschafft! Die letzten zwei, drei Jahre müssen dir wie eine Ewigkeit vorgekommen sein. Du musstest dich viele Monate lang mit einem unbequemen Thema befassen, das dich nicht mal die Bohne interessiert. Und von dem du auch überhaupt gar keine Ahnung hast. Klar, da kann es dann auch mal passieren, dass der eigene Instagram-Account von wildgewordenen Hanf-Bots belagert wird, die ihren Unmut in den Kommentaren in teils blumigster Ausdrucksweise kundtun. Wie anstrengend muss es sein, das eigene Nichtwissen, die himmelschreiende Ignoranz dauernd unter die Nase gerieben zu bekommen? Immerhin hat es sich bestimmt für dich gelohnt, die Legalisierung bis auf Weiteres schlechtzureden. Wo werden wir dich in Zukunft wiedersehen? Im EU-Parlament vielleicht? Im Aufsichtsrat von Oettinger oder doch in der Brokkoli-Zucht? Liebe Daniela, bald hast du es geschafft – und wir zum Glück auch. Herzlichst, Highway 10 HIGHWAY 06/21
Studie Fahrtauglichkeit: Nicht-Kiffer und Dauer-Stoner fahren gleich gut Auto Aurora – Die Fahrtauglichkeit und das Autofahren – ein Thema, mit dem sich leider jeder Cannabiskonsument im Besitz eines Führerscheines auseinandersetzen muss. Aus Konsumentensicht gibt es da in der Regel zwei Ansichten. Die einen fahren niemals Auto, wenn sie gekifft haben. Entweder aus Prinzip oder weil sie einfach das Gefühl haben, unter dem Einfluss von Cannabis nicht sicher fahren zu können. Und die anderen fahren in aller Regel einfach trotzdem. Und zwar, weil sie das Gefühl haben, sicher fahren zu können. Letztere berufen sich dann, nicht völlig unverständlich, auch gerne darauf, dass sie ja sowieso den Führerschein weggenommen kriegen, falls sie mal getestet werden sollten, auch wenn sie nüchtern Auto fahren. Denn wer regelmäßig kifft, der ist permanent über dem in Deutschland gültigen Blut- THC-Grenzwert von praktisch null. Und das heißt in der Praxis, dass man dann auch den Führerschein abgenommen bekommt, wenn man am Abend oder sogar auch nur am Wochenende zuvor am Joint gezogen hat und schon längst wieder vollständig nüchtern ist. Die Cannabiskonsumenten lassen sich also diesbezüglich in zwei Lager einteilen. Diejenigen, die nicht berauscht fahren, und die, die es dennoch tun. Und die, die es tun, behaupten wohl alle, dass es auch problemlos funktioniert. Und das regelmäßige Ausbleiben von Unfällen gibt ihnen so gesehen irgendwo auch recht. Wer 20 Jahre lang täglich nach dem Kiffen Auto fährt und noch nie einen Unfall gebaut hat, darf wohl über sich selbst behaupten, dass das klappt. Das Schöne ist ja auch, dass im Gegensatz zum Alkohol, Cannabiskonsumenten hervorragend einschätzen können, ob sie sich fahrtauglich fühlen oder nicht. Und dann dementsprechend ihr Handeln ausrichten können. Aber ist das wirklich so? Oder nur die blühende Fantasie von Rauschgift-Haschern? Eine neue Studie wollte das jetzt he- rausfinden, also ob und wie sich der akute Cannabisrausch auf die Fahrtauglichkeit von Autofahrern auswirkt. Dazu wurden drei Vergleichsgruppen angelegt. 31 tägliche Cannabiskonsumenten standen 24 Gelegenheitskonsumenten gegenüber, die etwa ein- bis zweimal pro Woche Marihuana oder Haschisch konsumieren. Die dritte Gruppe wurde aus 30 Nicht-Kiffern gebildet. Alle Gruppen wurden an einem Fahrsimulator getestet und verglichen. Die beiden Cannabiskonsumenten-Gruppen mussten vorher Marihuana konsumieren. Und die Ergebnisse sind durchaus interessant. Der Fahrsimulator ermittelte zwei Messwerte bezüglich des Fahrverhaltens. Einmal die Standardabweichung von der Mittelposition der Fahrspur und dazu die Geschwindigkeit in Bezug auf die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit in simulierten Stadtverkehrsszenarien. Jeweils direkt nach Cannabiskonsum und 30 Minuten später. Das gerauchte Marihuana hatte zwischen 15 und 30 Prozent THC. Die durchschnittlichen THC-Cannabinoid-Konzentrationen im Vollblut nach dem Rauchen betrugen THC = 6,4 ± 5,6 ng/ml, THC-COOH = 10,9 ± 8,79 ng/ml bei Gelegenheitskonsumenten und THC = 36,4 ± 37,4 ng/ml, THC-COOH = 98,1 ± 90,6 ng/ml bei täglichen Konsumenten. (Zum Vergleich: in Deutschland bekommt man bei mehr als 1 ng/ml den Führerschein dauerhaft entzogen.) Auf einer Skala von 0 bis 100 war der Wert für das subjektive High nach dem Konsum bei Gelegenheitskonsumenten und täglichen Konsumenten ähnlich (52,4 bzw. 47,2). Die Ergebnisse: Die Fahrtauglichkeit von Dauer-Konsumenten direkt nach dem Rauchen von Cannabis war praktisch gleichauf mit derjenigen der Nicht-Kiffer. Nur die Gruppe der Gelegenheitskonsumenten fuhr im statistisch signifikanten Bereich minimal schlechter als die Kontrollgruppe, aber keinesfalls in besorgniserregendem Ausmaß. Wer hätte das gedacht? Nun, vermutlich alle Kiffer, die auch unter direktem Cannabiseinfluss ihr Auto durch die Gegend bewegen. Die täglichen Kiffer fuhren im Schnitt übrigens etwa anderthalb Stundenkilometer langsamer als die beiden anderen Gruppen. BuST Dealer schläft versehentlich auf Handy ein und tätigt Notruf Waldbröl – Es gibt mal wieder Neues aus der Kategorie „dumm gelaufen“ zu berichten. Und diesmal ist es wirklich richtig dumm gelaufen. Neulich ging in der Rettungsleitstelle Waldbröl gegen ein Uhr nachts ein merkwürdiger Notruf ein: denn am anderen Ende der Leitung bat niemand, wie man es erwarten dürfte, um Hilfe. Nein, der Anrufer schnarchte vielmehr friedlich vor sich hin anstatt seine Notlage zu beschreiben. Als sich die seltsamen Anrufe über die Nacht häuften, wurden zur Sicherheit Polizeibeamte an die zur Telefonnummer ermittelte Wohnadresse geschickt. Ein nichtsahnender junger Mann öffnete verdutzt die Tür und konnte die merkwürdige Geschichte schnell aufklären: ein LED PFLANZENLEUCHTEN DER NEUSTEN GENERATION BluRail > Grow Spectrum > Massiges Wachstum in der vegetativen Phase RAIL+ > Full Spectrum+ > Hoher Wirkungsgrad in der Blüte SOLaris > Full Spectrum > Der Sonne nachempfunden Mehr Infos unter www.growking.de *Aktion gültig bis 30.11.2021 auf growking.de. Gutschein pro Kunde nur 1 mal anwendbar. In kombination mit anderen Rabatten ungültig. Bekannter sei auf der Couch über dem Handy eingeschlafen, wodurch er unabsichtlich einige Notrufe getätigt haben musste. Der inzwischen wieder erwachte Anrufer fiel zunächst aus allen Wolken. Er konnte es selbst kaum glauben, sah die Geschichte dann aber mit Blick auf den eigenen Anrufverlauf bestätigt. So schnell und plausibel die merkwürdigen Anrufe auch erklärt werden konnten, so schwer taten sich die beiden jungen Männer in der Folge allerdings damit, darzulegen, wieso es in der Wohnung gerade so streng nach Marihuana roch. Das war aber auch eigentlich gar nicht mehr nötig, denn es dauerte nicht lange, bis die Beamten vor Ort eine nicht unbeträchtliche Menge Marihuana, verpackt in mehrere Plastiktüten zu jeweils etwa 50 Gramm, sowie diverse andere Drogen fanden und beschlagnahmten. Die beiden jungen Männer im Alter von 21 und 23 Jahren werden sich nun vor Gericht verantworten müssen. 10%* Herbst-Rabatt! SCAN MICH HIGHWAY 06/21 11
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