Hänicher Bote | August-Ausgabe 2022

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INFORMATIONEN, MITTEILUNGENUND BEKANNTMACHUNGENder Stadt GräfenhainichenNr. 8/202217. August 2022Bau- und OrdnungsamtÖffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 24„Hainicher Südstrand“ der Stadt Gräfenhainichengemäß § 3 Absatz 2 BauGBDer Stadtrat der Stadt Gräfenhainichen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.Juni 2022 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 24 „Hainicher Südstrand“ in derFassung vom 18. Mai 2022, einschließlich Begründung und Umweltbericht, gebilligtund zur öffentlichen Auslegung bestimmt. Die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligunggemäß § 3 Absatz 2 BauGB wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.Ziel und Zweck der PlanungDer Stadt Gräfenhainichen liegt ein Antrag eines Investors auf Entwicklungdes Nordufers des Gröberner Sees südlich der Ortslage von Gräfenhainichenvor. Ziel ist die touristische Entwicklung des Nordufers des Gröberner Sees aufeiner Fläche von rund 9 Hektar.Der Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Planverfahrens wurde vomStadtrat der Stadt Gräfenhainichen in seiner Sitzung am 27. April 2021 gefasst.Mit der verbindlichen Bauleitplanung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungenfür Wohnbauflächen, Sonderflächen, welche der Erholung dienenund sonstige Sonderbauflächen geschaffen werden. Zur Schaffung von touristischenVoraussetzungen wurden auch Teile der Wasserfläche in den Geltungsbereicheinbezogen.In diesem Zusammenhang ist eine Änderung der Darstellungen des Flächennutzungsplanesdes der Stadt Gräfenhainichen erforderlich. Die Anpassung andie künftigen Entwicklungsziele der Stadt begründet die Änderung des Flächennutzungsplanes.Der derzeitige Flächennutzungsplan, Stand 2. Änderung,rechtswirksam seit 15. Juli 2019 stellt im von der Änderung betroffenen Bereichals Zweckbestimmung „Grünfläche“ dar.Die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gräfenhainichen erfolgtim Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 24 „HainicherSüdstrand“ gemäß § 8 Absatz 3 BauGB. Des Weiteren erfolgt in diesem Zusammenhangdie Fortschreibung des Wohnbauflächenkonzeptes der Stadt Gräfenhainichen,Stand 11. November 2019.Die Lage des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes ist auf dem nachfolgendabgedruckten Kartenausschnitt ersichtlich.ÖffentlichkeitsbeteiligungDie förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 24 „HainicherSüdstrand“ der Stadt Gräfenhainichen wird anhand des Entwurfes in Formeiner öffentlichen Auslegung durchgeführt. Die förmliche Beteiligung der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGBsowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Absatz 2 BauGB erfolgt parallel.Im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2BauGB können der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 24 „Hainicher Südstrand“,mit Begründung und Umweltbericht im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligunggemäß § 3 Abs. 1 und 2 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSIG) i.V. m. § 27a Absatz 2 VwVfG während der COVID-19 Pandemie in der Zeit vom16. August 2022 bis einschließlich 20. September 2022auf der Internetseite der Stadt Gräfenhainichen unter www.graefenhainichen.de/pages/stadtplanung.html sowie über die Internetseite des Landesportalesvon Sachsen-Anhalt eingesehen werden.Die Auslegung der Planunterlagen des Bebauungsplanes Nr. 24 „HainicherSüdstrand“ erfolgt während der oben genannten. Frist als ein, die Veröffentlichungim Internet ergänzendes Informationsangebot gemäß § 3 Absatz 2Plan-SIG in der Stadtverwaltung Gräfenhainichen, Außenstelle FB III, Wilhelm-Pieck-Straße17, Zimmer 214 Stadtplanung, 06773 Gräfenhainichen zufolgenden Zeiten:Montag: 9.00 – 12.00 UhrDienstag: 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 16.00 UhrMittwoch: 9.00 – 12.00 UhrDonnerstag: 9.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 UhrFreitag: 9.00 – 11.30 UhrBitte beachten Sie die jeweiligen Abstands- und Hygienevorschriften im Verwaltungsgebäude.In dieser Zeit wird der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 2 BauGB die Gelegenheitzur Äußerung und Erörterung gegeben. Während der Auslegung könnenvon jedermann Stellungnahmen zu den ausgelegten Unterlagen bei der StadtGräfenhainichen unter oben genannten Anschrift abgegeben werden.Stellungnahmen können auch per E-Mail abgegeben werden, an:stadtplanung@graefenhainichen.deDie auszulegenden Unterlagen umfassen:• Planzeichnung Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 24 „Hainicher Südstrand“(Stand 18.05.2022)• Entwurf der Begründung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Hainicher Südstrand“(Stand 18.05.2022)• Umweltbericht mit integriertem Artenschutzfachbeitrag des BebauungsplanesNr. 24 „Hainicher Südstrand“ (Stand 18.05.2022), Anlage 1 „LageplanBiotopkartierung“ und Anlage 2 „Lageplan Kartierkarte“. Im Umweltberichtwerden unter anderem Aussagen zu den einzelnen Schutzgütern sowie derenWechselwirkungen, Möglichkeiten zur Vermeidung und Verringerung, dieBilanzierung der Eingriffe sowie der Ausgleich der nachteiligen Auswirkungenunterbreitet.Umweltrelevante Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligunggemäß § 4 Absatz 1 BauGB wie nachfolgend genannt:• Stellungnahme des Landesamtes für Geologie und Bergwesen vom 1. März2022• Stellungnahme des Amtes für Landwirtschaft, Flurneuordnung und ForstenAnhalt im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz1 BauGB vom 2. März 2022• Stellungnahme des Landkreises Wittenberg im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligunggemäß § 4 Absatz 1 BauGB vom 10. März 2022• Stellungnahme der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-VerwaltungsgesellschaftmbH im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4Absatz 1 BauGB vom 15. März 2022• Stellungnahme des NABU Landesverband Sachsen-Anhalt vom 2. März 2022• Stellungnahme des Ministeriums für Infrastruktur und Digitales des LandesSachsen-Anhalt vom 7. März 2022• Stellungnahme des Naturparks Dübener Heide vom 17. Februar 2022
17. August 2022 Informationen, Mitteilungen und Bekanntmachungen der Stadt GräfenhainichenSeite 13• Stellungnahme des Zweckverbandes für Wasserversorgung und AbwasserbehandlungGräfenhainichen vom 9. Februar 2022• Stellungnahme des Landesverwaltungsamtes Obere Immissionsschutzbehördevom 8. März 2022• Stellungnahme 1 Bürger der Stadt Gräfenhainichen vom 15. Februar 2022• Stellungnahme 2 Bürger der Stadt Gräfenhainichen vom 21. Februar 2022• Stellungnahme 3 Bürger der Stadt Gräfenhainichen vom 3. März 2022Die der Planung zugrundeliegenden nicht öffentlich zugänglichen Vorschriften(Verordnungen, Erlasse, DIN-Vorschriften und ähnliche Regelungen) werdenwährend der Zeit der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung an der oben genannteStelle zur Einsicht bereitgehalten.Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassungüber die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Gräfenhainichen gemäß§ 4a Absatz 6 BauGB unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt Gräfenhainichenderen Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhaltfür die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.Gemäß § 3 Absatz 3 BauGB wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eineVereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzesin einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzesmit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen derAuslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hättegeltend machen können.Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass Dritte (Privatpersonen) mit derAbgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten, wieName, Adressdaten und E-Mail-Adresse zustimmen. Gemäß Artikel 6 Absatz1c EU-DSGVO werden die Daten im Rahmen des Flächennutzungsplan-Änderungsverfahrensfür die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten undfür die Informationspflicht Ihnen gegenüber genutzt.Gräfenhainichen, den 27. Juli 2022Vereinsräumen angrenzend befindet sich die zu verpachtende Sportgaststätte.Sie erstreckt sich auf eine Fläche von 241,0 m² und ist wie folgt aufgeteilt:Bezeichnung Größe in m²Gaststätte 49,0Mehrzweckraum/Saal 118,0Nebenräume 9,5Küche 35,5Toiletten, Keller 29,0Sowohl der Saal als auch die Gaststätte sind vollständig möbliert, unter anderembefindet sich eine Theke im Gastraum. Elektrische Küchengeräte sindebenfalls teilweise vorhanden.AusschreibungInteressenten haben bis spätestens zum 30. September 2022 eine Bewerbungmit Nutzungskonzept bei der Stadt Gräfenhainichen, z. Hd. Frau Möbius,Markt 1, 06773 Gräfenhainichen abzugeben.Eine Besichtigung des Objektes ist ab dem 19. September 2022 möglich.Ein Termin kann telefonisch unter der 034953 / 35728 oder schriftlich an dieE-Mail-Adresse sport.versicherungen@graefenhainichen vereinbart werden.Die Auswahlkriterien sind:• Ein aussagekräftiges Nutzungskonzept für die Räumlichkeiten. Die Einbeziehungder Vereine ist dabei vordergründig zu beachten.• Eventuelle Referenzen über bereits geführte Gaststätten.• Nachweis, dass der Pachtinteressent wirtschaftlich in der Lage ist, die Gaststättebedarfsgerecht zu bestücken und zu betreibenDie Verpachtung der Gaststätte wäre frühestens ab dem 1. November 2022möglich.Details zum Inhalt des Pachtverhältnisses wie die Höhe und Dauer der Pachtsowie besondere Regelungen werden in einem persönlichen Gespräch geklärt.Ausschreibung PachtvertragAusschreibung Gaststätte Sportplatz des PachtvertragesMöhlaufür die Gaststätte „Sportplatz Möhlau“SchillingBürgermeister2. Objekt2. ObjektDas gesamte Objekt wird von verschiedenen Vereinen genutzt, u. a. durch die AbteilungFußball und Kegeln sowie dem Karnevalsverein. An den Vereinsräumen angrenzendDas gesamte Objekt wird von verschiedenen Vereinen genutzt, unter anderembefindet sich die zu verpachtende Sportgaststätte. Sie erstreckt sich auf eine Fläche vondurch die Abteilung Fußball und Kegeln sowie dem Karnevalsverein. An den241,0 m² und ist wie folgt aufgeteilt:GewerbeamtDie herzlichsten Glückwünsche zum Firmenjubiläum senden wir den folgendenUnternehmen unserer Stadt:30-jähriges FirmenjubiläumFerropolis GmbH Museum und Veranstaltungen in Gräfenhainichen am 17.September 2022Kurzinformation1. Lage1. Lage45-jähriges FirmenjubiläumDie Stadt Die Stadt Gräfenhainichen Gräfenhainichen möchte möchte die Gaststätte die Gaststätte auf dem auf Sportplatz dem Sportplatz Möhlau, Am Möhlau, Stadion 7,Uhrmachermeister Helmut Schulz in Gräfenhainichen am 1. September 202206772 Am Gräfenhainichen Stadion 7, 06772 als Teilfläche Gräfenhainichen vom Flurstück als Teilfläche 137/41 der vom Flur Flurstück 4 in der Gemarkung 137/41 derMöhlau Flur verpachten. 4 in der Gemarkung Möhlau verpachten.KulturzuDie zu verpachtende Fläche ist hier gelb markiert.Bezeichnung Größe im m²Gaststätte 49,0Merzweckraum/Saal 118,0verpachtende Fläche hier gelb markiertVeranstaltungen in der Stadt Gräfenhainichen 2022mit den Ortsteilen Jüdenberg, Möhlau, Schköna,Tornau, Zschornewitz19.08. 7. Hänicher Sommerfilmnacht21.00 Uhr mit dem Film „Wunderschön“Gräfenhainichen, FreilichtbühneKartenvorverkauf in der Tourist-Information26. – 28.08. Whole FestivalGräfenhainichen, Ferropolis31.08. Hänicher & andere Geschichten19.00 Uhr Hommage an Albert Walther zum 100. GeburtstagGräfenhainchen, Kulturscheune GCC, Grüne Gasse 210. – 17.09. 9. Gräfenhainicher FreiwilligenwocheKontakt: Engagementzentrum Gräfenhainichen,Gutenbergplatz 1, 06773 Gräfenhainichen,Tel.: 034953 / 22751, E-Mail: ag-awi@leb.de,www.saa.leb.de/ag-anhalt-wittenberg
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