Corona-Chaos kostet 46,5 Milliarden Euro!
Jedes „Krisenmanagement“ der Koalition endet in einem Milliarden-Desaster
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Nr. <strong>46</strong> Donnerstag, 17. November 2022<br />
g<br />
Innenpolitik 5<br />
tsächlich junge Muslime, wurden von Schwarz-Grün ins Land gelassen, ohne die Folgen zu bedenken, die das für Österreich nach sich zieht.<br />
: Um keine Ausrede verlegen<br />
sind nicht bereit, die Österreicher gegen die anhaltende Masseneinwanderung zu schützen<br />
seren Frieden. Denn diese 100.000<br />
jungen Männer sind gekommen,<br />
um zu bleiben und ein besseres Leben<br />
zu finden“, schlug Niederösterreichs<br />
FPÖ-Asyllandesrat Gottfried<br />
Waldhäusl Alarm.<br />
Nur über Arbeit wird das nicht<br />
gehen. Denn laut Integrationsfonds<br />
sind sieben von zehn der heurigen<br />
Asylwerber Analphabeten. Das bedeutet<br />
nichts anderes, als dass diese<br />
Heerschar junger Männer vom<br />
Sozialstaat durchgefüttert werden<br />
muss.<br />
Einwanderung ins Sozialsystem<br />
„Die Kunde vom kostenfreien<br />
Dauerurlaub in Österreichs Sozialsystem<br />
hat sich bis zum Hindukusch<br />
durchgesprochen“, brachte<br />
der ehemalige Industrielle Klaus<br />
Woltron die Krux der aktuellen<br />
Masseneinwanderung auf den<br />
Punkt.<br />
Überraschend kann diese Feststellung<br />
anhand der – leider von ÖVP<br />
und Grünen nicht gezogenen Lehren<br />
– der Einwanderungswelle von<br />
2015 nicht sein. Denn Asylanten<br />
oder „subsidiär Schutzbedürftige“ –<br />
also abgelehnte Aslywerber, die aus<br />
Menschenrechtsgründen nicht in<br />
ihre Heimat zurückgeschickt werden<br />
können – machen den Groß-<br />
teil der ausländischen Bezieher der<br />
Mindestsicherung aus, die ihrerseits<br />
die Mehrheit unter den Empfängern<br />
dieser Sozialleistung stellen. Und<br />
das nicht mehr nur in Wien, wo die<br />
großzügigste Regelung existiert.<br />
Dementsprechend sind die Kosten<br />
bereits auf fast eine Milliarde <strong>Euro</strong><br />
angestiegen.<br />
„Die Diskussion um die Unterbringung<br />
zehntausender Menschen,<br />
die unrechtmäßig unser Land betreten,<br />
ist im Prinzip obsolet. Die einzige<br />
Lösung besteht aus Abschiebung<br />
und ‚Pushbacks‘ an unserer<br />
Grenze“, forderte daher FPÖ-Generalsekretär<br />
Michael Schnedlitz eine<br />
konsequente Anwendung des Dublin-Abkommens<br />
der EU.<br />
Verzweiflungstat der ÖVP<br />
In ihrer Panik greift die ÖVP jetzt<br />
sogar den zuvor heftig skandalisierten<br />
Vorschlag der Freiheitlichen auf,<br />
die <strong>Euro</strong>päische Menschenrechtskonvention<br />
zu überarbeiten. Die<br />
war als Reaktion auf das NS-Regime<br />
und die nachfolgenden kommunistischen<br />
Regime Osteuropas<br />
für innereuropäische Fluchtbewegungen<br />
beschlossen worden – aber<br />
nicht für transkontinentale, also<br />
Migrationsbewegungen aus Asien<br />
und Afrika nach <strong>Euro</strong>pa.<br />
Wie in der Klima- so auch in der Asylpolitik: Die grüne Klubchefin<br />
Maurer gibt ÖVP-Klubchef Wöginger die Richtung vor.<br />
Foto: NFZ<br />
Prompt wurde ÖVP-Klubobmann<br />
August Wöginger von jenen<br />
scheinheiligen Menschenrechtsverteidigern<br />
zurückgepfiffen. ÖVP-<br />
Verfassungsministerin Karoline<br />
Edtstadler oder Bundespräsident<br />
Alexander Van der Bellen, die bei<br />
den Menschenrechtsverletzungen<br />
von Schwarz-Grün im Rahmen der<br />
<strong>Corona</strong>-Maßnahmen lautstark geschwiegen<br />
haben.<br />
Unter die Zeit der „leeren Worte,<br />
Floskeln und Ausreden“ müsse jetzt<br />
sofort ein Schlussstrich gezogen<br />
werden, forderte Schnedlitz: „Es ist<br />
bereits fünf nach zwölf. Das Reden<br />
über harte Maßnahmen oder eine<br />
restriktive Asylpolitik allein hält<br />
keinen illegalen Einwanderer an<br />
der Grenze unseres Landes auf. Es<br />
braucht daher konsequentes Handeln<br />
und einen sofortigen Asylstopp<br />
sowie die Umsetzung der anderen<br />
18 Maßnahmen unseres ,20-Punkte-Maßnahmenpakets‘.“<br />
Aber davor schrecken ÖVP und<br />
Grüne, aber auch SPÖ und Neos,<br />
derzeit noch zurück. War das eigentlich<br />
anders zu erwarten, nach<br />
all dem, was sie den Österreichern<br />
in der <strong>Corona</strong>krise, in der Teuerungskrise<br />
oder in der „Klimakrise“<br />
bereits als „zumutbar“ aufgezwungen<br />
haben?