Ausgabe 205
Magazin mit Berichten von der Politik bis zur Kultur – vier Mal jährlich mit bis zu 175 Seiten Österreich.
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>205</strong> / 19. 12. 2022<br />
Österreich, Europa und die Welt<br />
24<br />
@ European Union 2022<br />
Katharina von Schnurbein<br />
formen verbreitet werden können. Der Digital<br />
Services Act wurde als erster Schritt zur<br />
Bekämpfung dieser Phänomene begrüßt.<br />
Wirksame Maßnahmen zur Verfolgung strafrechtlicher<br />
Inhalte sowie eine effektive<br />
Rechtsdurchsetzung seien zentral, auch zum<br />
Schutz der Demokratien.<br />
Die Bekämpfung antisemitischer Tendenzen<br />
war auch mit der Koordinatorin der Eu -<br />
ropäischen Kommission zur Bekämpfung<br />
von Antisemitismus, Katharina von Schnurbein,<br />
und der Vizepräsidentin des EP, Nicola<br />
Beer, Gesprächsthema.<br />
„Antisemitismus ist eine Bedrohung für<br />
uns alle – für unsere Demokratie, für unsere<br />
Werte sowie für die Vielfalt in der Gesellschaft<br />
– es muß unser gemeinsames Ziel sein,<br />
dem Kampf gegen Antisemitismus in Österreich<br />
und ganz Europa unbedingte Priorität<br />
einräumen“, betonte der Nationalratspräsident.<br />
„Es muß selbstverständlich sein, daß<br />
sich Menschen jüdischen Glaubens in unserer<br />
Gesellschaft frei und sicher fühlen können.“<br />
Das österreichische Parlament verstehe<br />
sich als wichtiger Ort der Gedenk- und Er -<br />
innerungskultur und fördere seit Jahren Maß -<br />
nahmen und Projekte, „um unserer gemeinsamen<br />
historischen Verantwortung gerecht<br />
zu werden“, hielt Sobotka gegenüber von<br />
Schnurbein fest.<br />
Bei den Treffen mit der Vizepräsidentin<br />
der EU-Kommission und Kommissarin für<br />
die Themen Werte und Transparenz, Věra<br />
Jourová, mit EU-Kommissar Johannes Hahn<br />
sowie mit den beiden VizepräsidentInnen<br />
des EU-Parlaments, Nicola Beer und Othmar<br />
Karas, kamen auch die Themen Rechtsstaatlichkeit<br />
und Verteidigung der europäischen<br />
Werte zur Sprache.<br />
n<br />
@ European Union 2022 / Jennifer Jacquemart @ European Union 2022 / Aurore Martignoni @ European Union 2022 - Source : EP / Alexis Haulot<br />
Nationalratspräsident Sobotka mit EU Parlaments-Vizepräsident Othmar Karas …<br />
… mit der Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für die Themen Werte und<br />
Transparenz, Věra Jourová …<br />
… und mit dem aus Österreich stammenden EU-Kommissar Johannes Hahn<br />
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