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Ausgabe 205

Magazin mit Berichten von der Politik bis zur Kultur – vier Mal jährlich mit bis zu 175 Seiten Österreich.

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ÖSTERREICH JOURNAL NR. <strong>205</strong> / 19. 12. 2022<br />

Österreich, Europa und die Welt<br />

24<br />

@ European Union 2022<br />

Katharina von Schnurbein<br />

formen verbreitet werden können. Der Digital<br />

Services Act wurde als erster Schritt zur<br />

Bekämpfung dieser Phänomene begrüßt.<br />

Wirksame Maßnahmen zur Verfolgung strafrechtlicher<br />

Inhalte sowie eine effektive<br />

Rechtsdurchsetzung seien zentral, auch zum<br />

Schutz der Demokratien.<br />

Die Bekämpfung antisemitischer Tendenzen<br />

war auch mit der Koordinatorin der Eu -<br />

ropäischen Kommission zur Bekämpfung<br />

von Antisemitismus, Katharina von Schnurbein,<br />

und der Vizepräsidentin des EP, Nicola<br />

Beer, Gesprächsthema.<br />

„Antisemitismus ist eine Bedrohung für<br />

uns alle – für unsere Demokratie, für unsere<br />

Werte sowie für die Vielfalt in der Gesellschaft<br />

– es muß unser gemeinsames Ziel sein,<br />

dem Kampf gegen Antisemitismus in Österreich<br />

und ganz Europa unbedingte Priorität<br />

einräumen“, betonte der Nationalratspräsident.<br />

„Es muß selbstverständlich sein, daß<br />

sich Menschen jüdischen Glaubens in unserer<br />

Gesellschaft frei und sicher fühlen können.“<br />

Das österreichische Parlament verstehe<br />

sich als wichtiger Ort der Gedenk- und Er -<br />

innerungskultur und fördere seit Jahren Maß -<br />

nahmen und Projekte, „um unserer gemeinsamen<br />

historischen Verantwortung gerecht<br />

zu werden“, hielt Sobotka gegenüber von<br />

Schnurbein fest.<br />

Bei den Treffen mit der Vizepräsidentin<br />

der EU-Kommission und Kommissarin für<br />

die Themen Werte und Transparenz, Věra<br />

Jourová, mit EU-Kommissar Johannes Hahn<br />

sowie mit den beiden VizepräsidentInnen<br />

des EU-Parlaments, Nicola Beer und Othmar<br />

Karas, kamen auch die Themen Rechtsstaatlichkeit<br />

und Verteidigung der europäischen<br />

Werte zur Sprache.<br />

n<br />

@ European Union 2022 / Jennifer Jacquemart @ European Union 2022 / Aurore Martignoni @ European Union 2022 - Source : EP / Alexis Haulot<br />

Nationalratspräsident Sobotka mit EU Parlaments-Vizepräsident Othmar Karas …<br />

… mit der Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für die Themen Werte und<br />

Transparenz, Věra Jourová …<br />

… und mit dem aus Österreich stammenden EU-Kommissar Johannes Hahn<br />

»Österreich Journal« – https://kiosk.oesterreichjournal.at

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