Gesamtdokumentation 2.Beteiligungsrunde - Stadt Oberhausen

Beschluss für einen
gemeinsamen RFNP
Ziele und Aufgaben
des RFNP
Verfahren zur
Aufstellung
Hintergrund des Beteiligungsprozesses
Der Regionale Flächennutzungsplan (RFNP)
Die Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und
Oberhausen haben eine Planungsgemeinschaft gegründet. Sie übernehmen
damit eine Vorreiterrolle bei der regionalen räumlichen Planung. Das Planungs-
gebiet umfasst eine Fläche von insgesamt 680 qkm mit 1,8 Mio. Einwohnern.
Durch die Aufstellung eines RFNP sollen
gemeinsame Entwicklungsziele und Per-
spektiven erarbeitet und abgestimmt
werden. Dies erfolgt für die zentralen
Themen der räumlichen Entwicklung
wie Wohnen, Arbeiten/Wirtschaft, Frei-
raum, Freizeit, Infrastruktur etc.. Die
beteiligten Städte erhoffen sich wesent-
liche Qualitätssprünge durch eine Ko-
ordination und Steuerung der Wohn-
Möglich wurde dieser Zusammenschluss durch eine
Änderung im Landesplanungsgesetz im Jahr 2004,
durch die das Instrument des RFNP erstmalig in
Nordrhein-Westfalen eingeführt wurde. Der RFNP
führt zum Wegfall einer Planungsebene. Die bisher
staatliche Ebene der Gebietsentwicklungsplanung
(GEP) wird mit der kommunalen Flächennutzungs-
planung zu einer Planungsebene verschmolzen. Die
Verantwortung für die Aufstellung des RFNP liegt al-
leine bei der Planungsgemeinschaft.
bauflächen- und Gewerbeflächenentwicklung, den Erhalt und die Entwicklung
eines zusammenhängenden Freiraumsystems, das auf den bekannten Regiona-
len Grünzügen basiert, die Darstellung eines regionalen Verkehrskonzeptes
sowie die Steuerung der Einzelhandelsentwicklung.
Bei der Aufstellung des RFNP sind die Regelungen des Baugesetzbuchs zur Auf-
stellung eines Flächennutzungsplans wie auch des Landesplanungsgesetzes zur
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