Download - Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und ...

Guido Steinacker
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1/2012
Rechenschaft, sondern auch und vor
allem um Transparenz.
Als im Sommer 2006 nach der Regierungsbildung
aus der Ausländerbeauftragten
die Beauftragte der Landesregierung
für Migration und Integration
wurde erhielt sie nun die Befugnis, sich
für die Belange aller Migrantinnen
und Migranten wie der Spätausgesiedelten
einzusetzen, die aber eigentlich
schon zuvor immer mitgedacht worden
waren. Es erfolgte die Umressortierung
in das Ministerium für Arbeit,
Soziales, Familie und Gesundheit, kurz
darauf dann erweitert zum Ministerium
für Arbeit, Soziales, Gesundheit,
Familie und Frauen.
Von Ausländer- zu Integrationsbeiräten: Malu Dreyer und Maria Weber (2009)
Nun war die Zeit reif, die Grundsatzarbeit
an einem rheinland-pfälzischen
Landesintegrationskonzept aufzunehmen.
Ziel war es, die vielen wertvollen
Beiträge aller Beteiligten zu einem
Konzept zu verbinden, das den Basiskonsens
für die weitere programmatische
Planung der Regierungspolitik
darstellen sollte.
Das Landesintegrationskonzept wurde
im Entwurf im Landesbeirat beraten,
der die Rheinland-Pfälzische Initiative
für Integration fortführte und seither
die Ministerin berät (2006 bis 2011
Malu Dreyer, seit 2011 Irene Alt).
Das Landesintegrationskonzept wurde
vom Ministerrat als Leitlinie der
Integrationspolitik für die 15. Wahlperiode
beschlossen und anschließend
umgesetzt. In insgesamt acht
Handlungsfeldern arbeiteten viele
beteiligte Organisationen, Institutionen
und Einzelpersonen mit den
Ressorts der Landesregierung zusammen.
Arbeits- und Unterarbeitsgruppen
entwickelten Zielvereinbarungen,
verabschiedeten Selbstverpfl ichtungen,
entwarfen Projekte, Programme
und Maßnahmen und beteiligten sich
partnerschaftlich an ihrer Umsetzung.
Der neu geschaffene Kommunale
Gipfel, der Preis für vorbildliches interkulturelles
Miteinander, der Umbau
der kommunalen Ausländerbeiräte
zu Beiräten für Migration und
Integration, die Einbürgerungskampagne,
die vielfältigen Fortbildungs-
und Multiplikatorenveranstaltungen
sind einzelne, aber wesentliche Beispiele
dafür.
Das Landesintegrationskonzept war
zugleich die Basis dafür, dass das
Land Rheinland-Pfalz sich erfolgreich
auch an der Kooperation zwischen
dem Bund und den Ländern beteiligen
konnte: 2006 rief die Bundeskanzlerin
zum ersten Nationalen Integrationsgipfel,
dem ein Nationaler
Integrationsplan folgte. Dieser sollte
fortgeschrieben werden und auch hier
arbeitete Rheinland-Pfalz mit und präsentierte
seine Ergebnisse.
Zwischenzeitlich hatte sich die Integrationsministerkonferenz
konstituiert,
nach Nordrhein-Westfalen übernahm
Rheinland-Pfalz 2010 bis 2011 den
Vorsitz und gab ihn kürzlich weiter an
das Saarland; die Geschäftsführung
oblag der Beauftragten.
Die Integrationsministerkonferenz
installierte länderoffene Arbeitsgruppen
zu verschiedenen Themen: das
länderübergreifende Integrationsmonitoring
ist in diesem Zusammenhang
entstanden, und weitere Arbeitsgruppen
befassen sich mit den Integrationskursen,
der Erhöhung des Anteils
von Migrantinnen und Migranten im
öffentlichen Dienst, mit Fragen des
Antisemitismus und Rassismus bei Zugewanderten
und vielem mehr.
Parallel dazu erarbeitete die Enquete-
Kommission „Integration und Migration
in Rheinland-Pfalz“ im Landtag
in der 15. Wahlperiode umfangreiche
Empfehlungen, die Ende 2010 verabschiedet
und veröffentlicht wurden.
Über alle diese Zwischenschritte und
ihre Ergebnisse wurde fortlaufend im
Magazin Treffpunkt berichtet.
Mittlerweile ist der Nationale Aktionsplan
Integration fertiggestellt, in
dem sich die Länder durch einen eigenen
Länderbeitrag beteiligten, bis
September 2011 koordiniert durch die
Beauftragte. Im Rückblick kann nun
festgehalten werden: Die Pionierarbeit
der ersten Ausländerbeauftragten hat
die Voraussetzungen geschaffen und
die Weichen für den erfolgreichen In-