Böcher, Michael / Töller, Annette - DVPW

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Inhalt 1. Einleitung ........................................................................................................................................ 3 2. Theoretischer Kontext: Reifungstheorien, Umweltpolitikforschung und Politikfeldanalyse .......... 5 3. Elemente einer Reifung des Politikfeldes Umweltpolitik ............................................................... 7 2 3.1 Probleme .................................................................................................................................. 7 3.2 Policies .................................................................................................................................... 8 3.3 Akteure .................................................................................................................................. 10 3.4 Institutionen ........................................................................................................................... 14 3.2.1 Institutionen als Rahmenbedingungen: nationaler Kontext ........................................... 15 3.2.2 Institutionen als Rahmenbedingungen: europäischer und internationaler Kontext ....... 17 4. Reifung von Politikfeldern als brauchbares Konzept? .................................................................. 18
1. Einleitung Als Politikfeld gibt es Umweltpolitik in Deutschland seit rund 40 Jahren, auch wenn man für die Entstehungszeit in den frühen 1970er Jahren sicher diskutieren kann, ob damals bereits alle konstitutiven Elemente eines Politikfeldes (s.u.) vorhanden waren (<strong>Böcher</strong>/<strong>Töller</strong> 2012: S. 27ff.). Die Politikfeldanalyse erklärt das Zustandekommen einer konkreten Policy oder befasst sich mit spezifischem Policy-Wandel im Zeitverlauf (z.B. Capano/Howlett 2009; Blum/Schubert 2011). Sie hat sich jedoch – mit wenigen Ausnahmen (z.B. Döhler/Manow 1997; Trampusch 2009) – bis vor kurzem weder mit der Entstehung noch mit der Veränderung gesamter Politikfelder selbst über längere Zeiträume hinweg befasst. Derzeit wächst das Interesse, darüber nachzudenken, was es bedeutet, wenn Politikfelder „ausreifen“ (Noweski 2011) und daran, welche Konsequenzen es für die Analyse hat, wenn lange als „neu“ oder „jung“ geltende Politikfelder wie Umweltpolitik „erwachsen“ werden (Jacob/Jörgens 2011). Um den Wandel ganzer Politikfelder zu untersuchen, sollte zunächst der Untersuchungsgegenstand, das Politikfeld, definiert werden. Paradoxerweise 1 finden sich auch nach intensiver Suche in den einschlägigen Lehr- und Handbüchern nur wenige Definitionen (so auch Massey/Huitema 2012: 4ff.) dessen, was eigentlich ein Politikfeld ist. Für einige Autoren definiert sich das Politikfeld pragmatisch durch sein „Label“, das sich meist durch die Zuständigkeit eines Ressorts ergibt 2 : Für Héritier „… beziehen sich die Begriffe Politikfeld und sektorale Politik auf die Abgrenzung von Policies nach nominellen Kategorien wie Beispielsweise Sozialpolitik, Verkehrspolitik, Bildungspolitik etc…“ (Windhoff-Héritier 1987: 17). Ähnliches, wenn auch etwas breiter angelegt, finden wir bei Pappi und König, die das Politikfeld definieren als: „ein inhaltlich abgegrenzter Bereich von Regelungen und Programmen, also von policies, wie sie normalerweise organisatorisch im Zuständigkeitsbereich von Ministerien oder Parlamentsausschüssen zusammengefasst sind“ (Pappi/König 1995: 111). Eine – unseres Erachtens zielführendere – deutlich breitere Definition findet sich bei Grunow: „Politikfelder sind durch das ‚besondere‘ Ensemble politisch vermittelter gesellschaftlicher Anforderungen und Probleme, durch Interessenten und Entscheidungsträger [in der Fußnote wird auf den Akteursbegriff verwiesen, MB/AET] als besondere Arrangements der Problemwahrnehmung sowie der Strategie der Problembewältigung zu beschreiben.“ (Grunow 2003: 24) Bei Trampusch findet sich zumindest eine implizite Definition, indem sie in ihrer Studie zur Transfor- mation eines Politikfeldes (s.u.) „die Entwicklung von Akteurskonstellationen, Interessenstrukturen und politischen Maßnahmen“ betrachtet (Trampusch 2009: 16). 1 Paradox ist das, weil es nicht gerade an Einführungen in die Politikfeldanalyse mangelt, die Autoren jedoch häufig ihrem Untersuchungsgegenstand selbst keine Definition widmen. 2 Die Referenzen aus der amerikanischen Literatur erscheinen hier wenig hilfreich, das Politikfeld als solches gibt es kaum, und die Subsysteme, die wir z.B. bei Howlett et al. 2006 finden, haben eher einen kleineren Zuschnitt als Politikfelder. 3
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