Böcher, Michael / Töller, Annette - DVPW

Abbildung 1: Die Entwicklung der Umweltgesetzgebung
Quelle: eigene Berechnungen nach:
http://www.bmu.de/gesetze_verordnungen/alle_gesetze_verordnungen_bmu/doc/35501.php
Betrachtet man die jährlich verabschiedeten umweltpolitischen Gesetze und Verordnungen in
Deutschland von 1969 bis 2011, so zeigt sich, dass hier – ebenso wie in anderen noch zu
diskutierenden Bereichen – keine einfache „je mehr Normen desto reifer“-Ratio aufgemacht werden
kann, denn nachvollziehbarerweise stellt sich – jenseits der Schwankung von Regelungsaktivitäten
innerhalb von und zwischen Legislaturperioden ab irgendeinem Punkt auch eine gewisse Sättigung
ein: Immer weniger Bereiche bleiben gänzlich unreguliert (Jacob/Jörgens 2011: 6), die Regulierungs-
dichte nimmt zu. In der Grafik zeigen dies z.B. die neu hinzugekommenen Bereiche Chemikalienrecht
und Erneuerbare Energien / Klimaschutz. Differenziert man die Gesetze nach ihren Regelungsfeldern,
so zeigt sich im Zeitverlauf eine deutliche Diversifizierung der Regelungsfelder, was vor allem
zusammenhängt mit der Definition neuer Probleme (s.u.). Dies zeigt die Grafik deutlich, da ab den
1990er Jahren der zuvor eindeutig dominierende Bereich „Immissionsschutz“ von anderen
Regelungsbereichen wie Abfallwirtschaft „eingeholt“ wird: die „weißen Flecken“ in der Grafik
(=Jahre, in denen in bestimmten Regelungsbereichen keine Gesetze oder Verordnungen erlassen
wurden) nehmen deutlich ab.
Allerdings kann man mit der Identifikation des legislativen Outputs anerkanntermaßen nur die
berühmte „Spitze des Eisbergs“ abbilden, da insbesondere in der Umweltpolitik ein erheblicher Teil
der Normsetzung durch untergesetzliche Normen (neben Rechtsverordnungen technische Anleitungen
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