Jahresbericht Gesundheitlicher ... - LMTVet - Bremen

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• Pflanzenschutz • Pflanzengesundheit Pflanzenschutz & Pflanzengesundheit Seite 85 Seite 91
Pflanzenschutz Der Pflanzenschutzdienst (PSD) des Landes Bremen hat einen deutlich anderen Arbeitsquerschnitt als die Dienste der Flächenländer. Landwirtschaftlich und gartenbaulich genutzte Flächen und deren Pflanzenproduktion sind nur in geringem Umfang vorhanden und beschränken sich auf folgende Produkte: Raps, Getreide, Mais und Grünland. Die Anzahl und die Produktionsflächen im Gartenbau sind in der Vergangenheit deutlich zurück gegangen. Die bestehenden Gartenbaubetriebe haben sich in der Kultur von Zierpflanzen stark spezialisiert und sind im Flächenumfang stagnierend, die Flächen von Straßengrün, Parkanlagen und Friedhöfen für den Zweistädtestaat haben damit verglichen eine hohe Bedeutung. Weiterhin finden sich in Bremen eine große Anzahl von Kleingartenanlagen, die hinsichtlich der Pflanzengesundheit und dem Pflanzenschutz ein weiteres Arbeitsfeld gegenüber den vorher genannten Flächen darstellen. Öffentlichen Grünanlagen an Schulen und anderen Gebäuden, aber auch der flächenmäßig große Airport Bremens stellen spezifische Arbeits- bzw. Problemgebiete dar. Der PSD stellt dabei natürlich die amtliche Kontrollinstanz in den genannten Bereichen dar, sieht sich daneben aber auch als Bindeglied beim Auftreten von pflanzenschutzrechtlichen und umweltrechtlichen Fragen im Sinne einer Informationsvernetzung und Beratung. Das Pflanzenschutzrecht sieht u. a. die Aufgabe der Überwachung der Pflanzenbestände und Vorräte von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen auf das Auftreten von Schadorganismen vor. Im Mittelpunkt der Kontrollen steht dabei vor allem der Import, Verkehr mit und die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln. Weiterhin ist die Beratung, Schulung und Aufklärung auf dem Gebiet des Pflanzenschutzes als Aufgabe geregelt. Rechtsrahmen Es gelten neben den gemeinschaftlichen auch nationale Rechtvorschriften: unter anderem Richtlinie 91/414/EWG, EU-Förderrecht, Pflanzenschutzgesetz, Pflanzenschutz Anwendungsverordnung, Pflanzenschutzmittelverordnung sowie Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung. Die im Pflanzenschutzgesetz geregelten Aufgaben der Kontrolle und Beratung zu Pflanzenschutzfragen in Landwirtschaft und Gartenbau stellen in Bremen im Gegensatz zu den Flächenländern nicht den Hauptanteil der Arbeitsfelder dar. Diese konzentrieren sich in Bremen auf die - 85 - JAHRESBERICHT GESUNDHEITLICHER VERBRAUCHERSCHUTZ BREMEN 2010 Bereiche des öffentlichen Grüns und der Haus- und Kleingärten. Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung der rechtlichen Vorgaben finden sowohl beim Import, als auch beim Handel mit und bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln statt. Die Durchführung einschließlich der Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Pflanzenschutzgesetzes obliegt nach § 34 des Pflanzenschutzgesetz den nach Landesrecht zuständigen Behörden. Dies ist in Bremen der PSD des LMTVet. Seitens des Bundes wirkt das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) an der Überwachung pflanzenschutzrechtlicher Vorschriften mit. Im Hinblick auf ein bundeseinheitliches Risikomanagement im Pflanzenschutz sowie auf umfangreiche Berichtspflichten gegenüber der EU verständigten sich die Länder auf die Erarbeitung eines länderübergreifenden Programms zur Überwachung pflanzenschutzrechtlicher Vorschriften – das Pflanzenschutz- Kontrollprogramm. Pflanzenschutz-Kontrollprogramm Das Pflanzenschutz-Kontrollprogramm beruht auf einer Selbstverpflichtung der Länder, wird unter Mitwirkung des Bundes erstellt und von den zuständigen Behörden als Teil der fachrechtsbezogenen Kontrollaufgaben durchgeführt. Vorrangiges Ziel ist es, � die Einhaltung pflanzenschutzrechtlicher Vorschriften insbesondere beim Inverkehrbringen und bei der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln und Pflanzenschutzgeräten zu überwachen; � die Nichtbeachtung von Vorschriften durch angemessene Maßnahmen, einschließlich der Verfolgung und Ahndung nach dem Ordnungswidrigkeitenrecht, abzustellen. Das Pflanzenschutz-Kontrollprogramm wird nach gemeinsamen Standards durchgeführt und dient als einheitliche Bewertungsgrundlage. Dabei werden vor allem solche Kontrollbereiche mit einbezogen, die im Hinblick auf den gesundheitlichen Verbraucherschutz und den Schutz des Naturhaushaltes als besonders risikobehaftet angesehen werden.
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