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Dienstag, den 23. Oktober 2007, 17.00 Uhr ... - Stadt Pulheim

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Vorlage zu TOP I.9<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Pulheim</strong> Vorlage - Nr.: 1383<br />

Der Bürgermeister<br />

Zur Vorberatung ö.S. n.ö.S.<br />

1. HFA am <strong>23.</strong>10.<strong>2007</strong> X 1. Rat am 06.11.<strong>2007</strong> X<br />

2 2.<br />

I / 101<br />

_________________<br />

( Amt / Aktenzeichen )<br />

Herr Tiede<br />

___________________<br />

( Verfasser / in )<br />

11.10.<strong>2007</strong><br />

_______________<br />

( Datum )<br />

Betr. : Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe bei<br />

dem Produktsachkonto 100007253000 (Kostenanteil an die KDVZ<br />

Rhein- Erft – Rur )<br />

Veranlasser / in<br />

Antragsteller / in : Verwaltung<br />

Beschlussentwurf : Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, bei dem<br />

Produktsachkonto 001.007.002 10000/5253000 / 7253000<br />

(Kostenanteil an die KDVZ Rhein-Erft-Rur) einer erheblichen<br />

überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 115.064,14 € zuzustimmen.<br />

HFA und Rat nehmen Kenntnis davon, dass die Deckung der<br />

erforderlichen Mehrausgaben in der Gesamthöhe von 115.064,14 €<br />

durch Mehreinnahmen beim Gemeindeanteil an der<br />

Einkommenssteuer finanziert wird.<br />

Erläuterungen: Mit Schreiben vom 02.10.<strong>2007</strong> teilt die KDVZ Rhein – Erft – Rur folgendes<br />

mit:<br />

„ Die Kostenrechnung für das Geschäftsjahr 2006 wurde<br />

abgeschlossen und dem Verwaltungsrat des Zweckverbandes zu<br />

seiner 110. Sitzung am 21.09.<strong>2007</strong> vorgelegt.<br />

Nach Feststellung der gesamten Produktkosten habe ich Ihre<br />

individuellen Produktanteile auf der Basis Ihrer Leistungsabnahme<br />

und Zahlungen ermittelt und dargestellt.<br />

Die in 2006 gezahlten Umlagebeiträge sowie Einzelabrechnungen zu<br />

produktspezifischen Kostenanteilen waren satzungsgemäß<br />

Vorauszahlungen auf die nun vorliegende Ist – Kostenabrechnung<br />

und basierten auf <strong>den</strong> Daten der Plankostenrechnung 2006. Die sich<br />

aus der vorliegen<strong>den</strong> Abrechnung ergeben<strong>den</strong> Nachbelastungen<br />

bzw. Erstattungen resultieren daher aus Veränderungen sowohl bei<br />

<strong>den</strong> Produktkosten als auch bei <strong>den</strong> individuellen Abnahmen.<br />

Die aktuelle Satzung sieht vor, dass die mit der Kostenrechnung<br />

ermittelten Differenzbeträge zur Umlagenvorauszahlung sofort fällig

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