Dienstag, den 23. Oktober 2007, 17.00 Uhr ... - Stadt Pulheim

Vorlage zu TOP I.20
Stadt Pulheim Vorlage Nr.: 1.345
Der Bürgermeister
Zur Vorberatung ö.S. n.ö.S. Zur Beschlußfassung ö.S. n.ö.S.
HFA 23.10.07 x Rat 06.11.07 x
III 20 gs
David Gerhards
04.09.2007
( Amt / Aktenzeichen )
( Verfasser )
( Datum )
Betrifft: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2008
Antragstellerin: Verwaltung
Beschlussentwurf: Der HFA empfiehlt dem Rat der Stadt Pulheim, folgenden Beschluss zu
fassen:
Erläuterung:
Der Rat beschließt die der Vorlage beigefügte Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren
2008 und die für das Jahr 2008 nachfolgend aufgeführten
Gebührensätze:
Für die maschinelle Reinigung der Straßen
- die überwiegend dem Anliegerverkehr dienen 1,15 € / m
- die überwiegend dem innerörtlichen Verkehr dienen 1,19 € / m
- die überwiegend dem überörtlichen Verkehr dienen 1,13 € / m
- Handreinigung wöchentlich pro Reinigung 7,82 € / m
(nachrichtlich:
- Handreinigung Pulheim dreimal wöchentlich 23,46 € / m
- Handreinigung Brauweiler, Sinnersdorf, Stommeln
je zweimal wöchentlich 15,64 € / m)
Die Gebührensätze der Straßenreinigung können gegenüber der Kalkulation 2007 in der o.
g. Reihenfolge von 1,16 € auf 1,15 € (-0,86 %), von 1,22 € auf 1,19 € (-2,46 %), von 1,14 €
auf 1,13 € (-0,88 %) und von 8,05 € auf 7,82 € (-2,86 %) gesenkt werden. Folgende Gründe
sind dafür ausschlaggebend:
Die insbesondere aufgrund der Mehrleistung bei der maschinellen Reinigung geringfügig
steigenden Kosten werden durch die Überdeckung aus der Betriebsabrechnung 2006 mehr
als ausgeglichen, so dass die bereinigten Kosten um 88 € unter dem diesjährigen Kalkulationswert
liegen.
Da sich gleichzeitig die abzurechnenden Frontmeter um 1,65 % erhöhen - es kommen abzurechnende
Straßen / Gebührenpflichtige hinzu - können die Gebühren etwas gesenkt
werden.
Aufgrund der Kostenstellenrechnung in Verbindung mit der geringfügig divergierenden
Frontmeterentwicklung ergibt die Kalkulation 2008 unterschiedliche prozentuale Senkungsraten
für die vier Gebührensätze.