Dienstag, den 23. Oktober 2007, 17.00 Uhr ... - Stadt Pulheim
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- siehe beiliegende Vorlage Nr. 1346<br />
Berichterstatter: Herr Thelen<br />
I.22 Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe<br />
(Kreisumlage für <strong>2007</strong> und Ausgabe nach SGB II)<br />
- siehe beiliegende Vorlage Nr. 1358<br />
Berichterstatter: Herr Thelen<br />
I.23 Neugestaltung des Außengeländes an der Realschule <strong>Pulheim</strong><br />
- siehe beiliegende Vorlage Nr. 1368<br />
Berichterstatter: Herr Thelen<br />
I.24 Parkraumbewirtschaftung in Brauweiler<br />
- siehe beiliegende Vorlage Nr. 1370<br />
Berichterstatter: Herr Senk<br />
I.25 Anregung gem. § 24 GO NRW<br />
hier: Qualitätsbericht Alters- und Pflegeheime<br />
- siehe beiliegende Vorlage Nr. 1353<br />
Berichterstatter: Herr Herpel<br />
I.26 Mitteilungen der Verwaltung<br />
Schriftliche Mitteilungen<br />
a. Antrag nach § 24 GO NRW<br />
hier: Einrichtung von Eltern-/Kindparkplätzen in <strong>Pulheim</strong><br />
b. Antrag gem. § 24 GO NRW<br />
hier: Information über die neue Rechtslage bzgl. Widersprüchen<br />
c. Antrag gem. § 24 GO NRW<br />
hier: Beschilderung der Verkehrswege der Richeza-Grundschule<br />
d. Jahresbericht Bauhof<br />
e. Ratsinformationssystem<br />
I.27 Anfragen<br />
Nach vorheriger Beschlussfassung können Sachverständige sowie Vertreterinnen und Vertreter<br />
derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von der Entscheidung vorwiegend betroffen wer<strong>den</strong>,<br />
zur Beratung einzelner Tagesordnungspunkte hinzugezogen wer<strong>den</strong>. Dies gilt nicht für Mitteilungen<br />
sowie Anfragen. Die Hinzuziehung von Vertreterinnen und Vertretern betroffener Bevölkerungsgruppen<br />
ist nur zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Sitzungsteils zulässig<br />
(§ 21 Abs. 7 der Geschäftsordnung).<br />
II. Nichtöffentlicher Teil<br />
II.1 Vorstellung des Untersuchungsergebnisses über die Wirtschaftlichkeit einer Übernahme<br />
des Strom- und Gasnetzes in <strong>Pulheim</strong><br />
siehe Vorlage Nr. 1371<br />
Berichterstatter: Herr Thelen<br />
II.2 Mitteilungen der Verwaltung