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Dienstag, den 23. Oktober 2007, 17.00 Uhr ... - Stadt Pulheim

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- siehe beiliegende Vorlage Nr. 1346<br />

Berichterstatter: Herr Thelen<br />

I.22 Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe<br />

(Kreisumlage für <strong>2007</strong> und Ausgabe nach SGB II)<br />

- siehe beiliegende Vorlage Nr. 1358<br />

Berichterstatter: Herr Thelen<br />

I.23 Neugestaltung des Außengeländes an der Realschule <strong>Pulheim</strong><br />

- siehe beiliegende Vorlage Nr. 1368<br />

Berichterstatter: Herr Thelen<br />

I.24 Parkraumbewirtschaftung in Brauweiler<br />

- siehe beiliegende Vorlage Nr. 1370<br />

Berichterstatter: Herr Senk<br />

I.25 Anregung gem. § 24 GO NRW<br />

hier: Qualitätsbericht Alters- und Pflegeheime<br />

- siehe beiliegende Vorlage Nr. 1353<br />

Berichterstatter: Herr Herpel<br />

I.26 Mitteilungen der Verwaltung<br />

Schriftliche Mitteilungen<br />

a. Antrag nach § 24 GO NRW<br />

hier: Einrichtung von Eltern-/Kindparkplätzen in <strong>Pulheim</strong><br />

b. Antrag gem. § 24 GO NRW<br />

hier: Information über die neue Rechtslage bzgl. Widersprüchen<br />

c. Antrag gem. § 24 GO NRW<br />

hier: Beschilderung der Verkehrswege der Richeza-Grundschule<br />

d. Jahresbericht Bauhof<br />

e. Ratsinformationssystem<br />

I.27 Anfragen<br />

Nach vorheriger Beschlussfassung können Sachverständige sowie Vertreterinnen und Vertreter<br />

derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von der Entscheidung vorwiegend betroffen wer<strong>den</strong>,<br />

zur Beratung einzelner Tagesordnungspunkte hinzugezogen wer<strong>den</strong>. Dies gilt nicht für Mitteilungen<br />

sowie Anfragen. Die Hinzuziehung von Vertreterinnen und Vertretern betroffener Bevölkerungsgruppen<br />

ist nur zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Sitzungsteils zulässig<br />

(§ 21 Abs. 7 der Geschäftsordnung).<br />

II. Nichtöffentlicher Teil<br />

II.1 Vorstellung des Untersuchungsergebnisses über die Wirtschaftlichkeit einer Übernahme<br />

des Strom- und Gasnetzes in <strong>Pulheim</strong><br />

siehe Vorlage Nr. 1371<br />

Berichterstatter: Herr Thelen<br />

II.2 Mitteilungen der Verwaltung

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