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Dienstag, den 23. Oktober 2007, 17.00 Uhr ... - Stadt Pulheim

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Vorlage zu TOP I.21<br />

<strong>Stadt</strong> <strong>Pulheim</strong> V o r l a g e N r . 1346<br />

Der Bürgermeister<br />

Zur Vorberatung an ö.S. nö.S. Zur Beschlußfassung an ö.S. nö.S.<br />

1. HFA (<strong>23.</strong>10.<strong>2007</strong>)<br />

.................................<br />

IV/66 - 660 Frau Buir<br />

18.10.07<br />

(Amt/Aktenzeichen) (Verfasser/in) (Datum)<br />

BETREFF: 27. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die<br />

Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs-<br />

und Gebührensatzung) in der <strong>Stadt</strong> <strong>Pulheim</strong> vom<br />

19.12.1984<br />

VERANLASSER/IN<br />

ANTRAGSTELLER/IN: Verwaltung<br />

BESCHLUSSENTWURF:<br />

1. Der HFA empfiehlt dem Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Pulheim</strong><br />

2. der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Pulheim</strong> beschließt<br />

die 27. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von<br />

Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der <strong>Stadt</strong><br />

<strong>Pulheim</strong> vom 19.12.1984<br />

ERLÄUTERUNGEN:<br />

Änderung der Gebührensätze<br />

X 2. Rat (06.11.<strong>2007</strong>)<br />

..................................<br />

Die Gebührensätze für die Straßenreinigung 2008 müssen neu festgesetzt wer<strong>den</strong> -<br />

siehe Vorlage-Nr. 1345 / Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2008 sowie Anlage<br />

1.<br />

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