Das Magazin der GEMA · Ausgabe April 2009 - heller & partner

1.
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GeMA: dabei
zu sein lohnt
in unserer serie „geMa-Wissen“ erläutern Wir alle fragen rund uM die
übertragung und WaHrneHMung der nutzungsrecHte an und durcH
die geMa. iM Mittelpunkt des Heutigen teils steHt die MitgliedscHaft.
teXt: JÜRGEN BRANDHORST
WaruM ist von geMa-
Mitgliedern die rede?
Weil die GEMA die Form eines Vereins hat – genauer gesagt,
die Rechtsform eines wirtschaftlichen Vereins kraft staatlicher
Verleihung gemäß § 22 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).
Die GEMA besteht somit aus den Komponisten, Textdichtern
und Verlegern, die ihre Mitglieder sind. Mit anderen Worten:
Die GEMA – das sind die Mitglieder selbst.
2.
Wer kann Mitglied der
geMa Werden?
Einen Berechtigungsvertrag mit der GEMA können schließen:
- Komponisten/-innen,
- Textdichter/-innen vertonter Texte,
- Rechtsnachfolger/-innen dieser Urheber sowie
- Musikverleger/-innen
Auch Musikbearbeiter und Bearbeiter vertonter Texte können
Mitglieder der GEMA werden. Voraussetzung für die Wahrnehmung
der Urheberrechte von Bearbeitern ist selbstredend,
dass die betreffenden Bearbeitungen persönliche geistige
Schöpfungen darstellen und dass bei der Bearbeitung urheberrechtlich
geschützter Vorlagen eine Bearbeitungsgenehmigung
vom Inhaber der Urheberrechte am Originalwerk vorliegt.
3.
Wie Werde icH berecHtigter
der geMa?
Durch den Abschluss des Berechtigungsvertrags überträgt
ein Urheber oder Verleger seine urheberrechtlichen Nutzungsrechte
beziehungsweise Verlagsrechte der GEMA zur Wahrnehmung.
Die GEMA nimmt diese Rechte als Treuhänderin im
Rahmen des Berechtigungsvertrags wahr. Das heißt, sie kontrolliert
für den Inhaber der Rechte, wie oft sein Werk genutzt
wird, zieht die für die jeweilige Nutzung zu zahlenden Lizenzvergütungen
bei den Musiknutzern ein und verteilt diese
Gelder an diejenigen, die an den jeweils genutzten Werken
beteiligt sind.
4.
Muss icH als geMa-Mitglied
dafür bezaHlen, Wenn icH
Meine eigenen Werke spielen
Will?
In der Tat: Da die Mitglieder die Nutzungsrechte ihrer
Werke der GEMA übertragen, müssen sie, wenn sie selbst als
Musiknutzer auftreten – also zum Beispiel Konzertveranstalter
sind oder Tonträger herstellen – die Lizenz auch für die
Nutzung eigener Werke bei der GEMA einholen.
virtuos Ausgabe April 2009
5.
in WelcHeM zeitlicHen und
räuMlicHen uMfang Werden
der geMa die nutzungs-
recHte zur WaHrneHMung
übertragen? WelcHe
recHte sind das konkret?
Das Mitglied überträgt der GEMA als Treuhänderin für alle
Länder alle ihm gegenwärtig zustehenden und während der
Vertragsdauer noch zuwachsenden, zufallenden, wieder zufallenden
oder sonst erworbenen Rechte an seinen Werken. Dies
bezieht sich im Wesentlichen auf folgende Nutzungsarten:
1. das Aufführungsrecht,
2. das Senderecht für Hörfunk und Fernsehen,
3. das mechanische Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht
für Ton-, Bildton- und Multimediaträger,
4. das Recht der öffentlichen Wiedergabe von Hörfunk- und
Fernsehsendungen,
5. das Recht der öffentlichen Wiedergabe durch Ton- und Bild-
tonträger,
6. das Filmvorführungsrecht und (eingeschränkt) das Film-
herstellungsrecht,
7. die gesetzlichen Vergütungsansprüche zum Beispiel für
Vervielfältigungen von Musikwerken zum privaten und
sonstigen eigenen Gebrauch (beispielsweise auf Ton- und
Bildtonträger oder Fernsehaufzeichnungen) sowie für das
Vermieten und Verleihen von Ton- und Bildtonträgern,
8. das Recht, Musik in Datenbanken oder Dokumentations-
systeme oder Speicher ähnlicher Art einzubringen,
9. das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das heißt,
Musik im Internet oder in ähnlicher Weise so bereitzustellen,
dass sie Musiknutzern jederzeit und überall zugänglich ist,
10. das Recht, Musik als Ruftonmelodie zu nutzen,
11. die Rechte für künftig entstehende, noch unbekannte
Nutzungsarten.
6.
Wie teuer ist die MitgliedscHaft
in der geMa?
Die Mitgliedschaft kostet eine Aufnahmegebühr von
EUR 51,13 für Urheber beziehungsweise EUR 102,26 für Verleger
(jeweils zuzüglich Umsatzsteuer). Zudem ist ein jährlicher
Mitgliedsbeitrag in Höhe von EUR 25,56 zu zahlen. Die Aufnahmegebühren
und Mitgliedsbeiträge werden übrigens nicht –
wie oft vermutet wird – zur Deckung der Kosten verwendet,
sondern fließen in die Fördermittel für soziale und kulturelle
Zwecke – und kommen damit wieder den Mitgliedern zugute.
GEMA-wIssEN
Die GEMA-Mitgliedschaft
7.
WelcHe forMen der
MitgliedscHaft gibt es?
Die GEMA unterscheidet zwischen angeschlossenen,
außerordentlichen und ordentlichen Mitgliedern. Mitglieder
im Sinne des Vereinsrechts sind nur die ordentlichen Mitglieder.
Diese Unterscheidung hat jedoch keine Auswirkungen auf
die Wahrnehmung der Rechte. Hier werden angeschlossene,
außerordentliche und ordentliche Mitglieder völlig gleich
behandelt. Für gleichgelagerte Werknutzungen erhält ein
außerordentliches oder angeschlossenes Mitglied Tantiemen
in derselben Höhe wie ein ordentliches Mitglied. Auch die kulturellen
Fördermaßnahmen im Rahmen der sogenannten Wertung
stehen allen gleichermaßen offen (vgl. auch Artikel auf
Seite 38).
8.
Wie Werde icH angescHlossenes
Mitglied?
Um als Urheber angeschlossenes Mitglied der GEMA zu
werden, sind keine besonderen Voraussetzungen zu erfüllen.
Eine Mitgliedschaft bei der GEMA ist jedoch erst dann empfehlenswert,
wenn die Werke im laufenden Geschäftsjahr (Kalenderjahr)
öffentlich und gewerblich aufgeführt, im Funk gesendet
oder auf im Handel erhältlichen Ton- oder Bildtonträgern vervielfältigt
und verbreitet worden sind oder eine solche Verwertung
unmittelbar bevorsteht.
Voraussetzung für die Aufnahme eines Musikverlags als
angeschlossenes Mitglied ist der Nachweis einer musikverlegerischen
Tätigkeit. Der Nachweis ist erbracht, wenn der GEMA
Druckausgaben für mindestens zwei Werke des Verlagsrepertoires
sowie Kopien der mit den Urhebern dieser Werke
geschlossenen Verlagsverträge vorgelegt werden. Unter Druckausgaben
sind nur die handelsübliche Herstellung und der
handelsübliche Vertrieb von Noten (auch als Leihmaterial) zu
verstehen.
Nach dem Übersenden des Aufnahmeantrags an die Direktion
„Mitglieder/Ausschüttung“ ist der Berechtigungsvertrag zu
unterzeichnen und die Aufnahmegebühr sowie der jährliche
Mitgliedsbeitrag zu zahlen.
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