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Local Government) geführt wird. Interessant ist,
dass es in Irland in 2004 je nach Region Wartezeiten
auf die Führerscheinprüfung von bis zu 55 Wochen
gab. Verglichen mit den Vorjahren 2003 und
2002 hat der Engpass bei den Prüferkapazitäten
sichtlich zugenommen – in 2002 belief sich die maximale
Wartezeit noch auf 29 Wochen. 20
Mit das erste Land, welches auf unsere Anfrage
sofort und mit einem umfangreichen Datenanhang
geantwortet hatte, war Lettland. Auch in Lettland
gibt es ein Fahrerlaubnisregister, in dem alle erteilten
Fahrerlaubnisse zusammen mit ihrem aktuellen
Status enthalten sind. Dies ist deswegen möglich,
weil das gesamte Fahrerlaubnisregister online mit
dem Bevölkerungsregister verbunden ist. Auf diese
Weise können alle relevanten Informationen zum
Personenstatus regelmäßig überprüft und der jeweiligen
Fahrerlaubnis zugeordnet werden. Das
Register enthält neben neu erteilten Fahrerlaubnissen
auch solche, die ungültig sind, umgetauscht
oder als verloren gemeldet wurden u. Ä. Die
Art und Weise, auf die das Register geführt werden
soll, folgt keinen detaillierten gesetzlichen Vorgaben.
Das Straßenverkehrsgesetz legt fest, dass
das Register in den Verantwortungsbereich der
Direktion für Straßenverkehrssicherheit fällt. Darüber
hinaus regelt das Straßenverkehrsgesetz Fragen
des persönlichen Datenschutzes im Hinblick
auf Fahrerlaubnis- sowie Kraftfahrzeugbesitz. In
Lettland hat eine obligatorische Umtauschaktion
von Fahrerlaubnissen stattgefunden. Bei dieser
Maßnahme wurden alle existierenden Führerscheine,
welche von der ehemaligen UdSSR erteilt
wurden, gegen die in 1992 eingeführten lettischen
Dokumente eingetauscht. Die alten Führerscheine
verloren endgültig ihre Gültigkeit in 1997. Zeitgleich
wurden lokale Fahrerlaubnisregister eingeführt, in
denen alle eingetauschten Dokumente erfasst
wurden. In 1995 wurde zusätzlich ein zentrales
Fahrerlaubnisregister errichtet, in dem alle Angaben
zu den erteilten Fahrerlaubnissen aufgenommen
wurden. Damit beinhaltet das zentrale Fahrerlaubnisregister
Informationen zu allen ab dem Jahr
1997 in Lettland existierenden Führerscheinen.
Es wurde keine Pflicht durchgesetzt, die lettischen
Fahrerlaubnisse gegen die neuen EU-Führerscheine
einzutauschen, da die lettischen Erlaubnisse
20 Vgl. Annual Report, Department of Transport unter
http://www.transport.ie/upload/general/7201-0.pdf,
28.06.2006.
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nur eine auf zehn Jahre begrenzte Gültigkeitsdauer
haben und es dementsprechend spätestens
in 2014 keine gültigen lettischen, sondern nur
noch die einheitlichen EU-Fahrerlaubnisse geben
wird.
In Norwegen wird das zentrale nationale Fahrerlaubnisregister
AUTOSYS von der Norwegian
Public Roads Administration (Statens vegvesen)
betreut und unterliegt damit der staatlichen Verantwortung.
Gleichzeitig werden alle relevanten Daten
zu den Fahrerlaubnissen auch online auf den Seiten
des Norwegischen Statistischen Amtes
(Statistics Norway) frei zur Verfügung gestellt. Das
AUTOSYS gibt es seit 1979 und es gibt keine gesonderten
gesetzlichen Vorgaben hinsichtlich seiner
Organisation. Vorher wurden Fahrerlaubnisdaten
von den lokalen Polizeistellen aufgenommen
und gespeichert. Mit der Einführung des Zentralregisters
AUTOSYS wurden die lokal erfassten Fahrerlaubnisdaten
in das zentrale Register übertragen
– was laut Aussage des zuständigen Abteilungsleiters
der Straßendirektion „nicht zu 100 % erfolgreich“
erfolgt war. Das AUTOSYS wird laufend mit
den Daten aus den lokalen Polizeiregistern abgeglichen,
welche direkt erfasst werden. Somit werden
alle durch die polizeilichen Stellen erfassten
Veränderungen hinsichtlich des Status einer Fahrerlaubnis,
z. B. Entziehungen, Löschungen u. a.,
automatisch auch im Zentraleregister eingetragen
und damit aktualisiert. Der EU-Kartenführerschein
wurde in 1997 eingeführt, wobei mit seiner Einführung
keine obligatorische Umtauschpflicht stattfand.
Allerdings wurden mit der Einführung des EU-
Führerscheines einige Gesetze zum nationalen
Führerschein außer Kraft gesetzt, sofern sie nicht
mit der neuen EU-Fahrerlaubnisgesetzgebung harmonisierten.
Die für Finnland verfügbaren Fahrerlaubnisstatistiken
bilden den zum definierten Zeitpunkt
ausgezählten Bestand in seiner strukturellen Zusammensetzung,
beispielsweise nach Fahrerlaubnisklassen,
Alter oder Geschlecht, ab. In Finnland
existiert seit Juli 1972 ein Fahrerlaubnisregister,
welches auf Daten von der Polizei sowie von
den örtlichen Führerscheinämtern basiert und dessen
Organisation und Aufbau gesetzlich geregelt
werden. Zuständig für das Register ist das Finnische
Kraftfahrzeugamt (Finnish Vehicle Administration,
AKE). Das Zentralregister enthält Angaben zu
neu erteilten Fahrerlaubnissen, solchen, die polizeilich
entzogen wurden, erloschen sind oder beispielsweise
aufgrund von Gesundheitsbeeinträchti-