Protokoll der 4. Sitzung des IV. StuPa am 18.01.2011

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künstlerischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, zwei Vertreter oder Vertreterinnen der
Studierenden sowie die Frauenbeauftragte der Fakultät an. Der Vertreter oder die Vertreterin
der wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sowie der
Studierenden werden aus dem Kreis der der Fakultät angehörenden Personen dieser
Mitgliedergruppen vom Fakultätsrat gewählt.
§ 45 Studierendenparlament
(1) Das Studierendenparlament ist das höchste beschlussfassende Gremium der Studierenden.
Es besteht aus den Delegierten der Fachschaftsvertretungen und 15 weiteren Mitgliedern, die in
direkter Wahl im Rahmen der allgemeinen Hochschulwahlen nach den Bestimmungen der
Hochschulwahlordnung gewählt werden. Jede Fachschaftsvertretung kann einen Studenten
oder eine Studentin ihrer Fakultät als Vertreter oder Vertreterin und einen weiteren Studenten
oder eine weitere Studentin als Ersatzvertreter oder Ersatzvertreterin delegieren.
(2) Die in direkter Wahl gewählten Mitglieder des Studierendenparlaments bleiben grundsätzlich
für ein Jahr im Amt. Die von den Fachschaftsvertretungen delegierten Mitglieder haben
grundsätzlich eine Amtszeit von einem Jahr. Eine Wiederwahl ist zulässig. Der Beschluss
der Fachschaftsvertretungen über die Delegationen ist dem Vorsitzenden oder der Vorsitzenden
des Studierendenparlaments rechtzeitig mitzuteilen.
(3) Die Amtszeit des Studierendenparlaments beginnt am 1. Oktober und endet am letzten Tag
des Monats September des folgenden Jahres.
(4) Das Studierendenparlament nimmt für die Studierenden der Hochschule folgende Aufgaben
wahr:
1. die Vertretung der fachlichen, wirtschaftlichen und sozialen Belange,
2. die Vertretung der Belange von Studierenden mit eigener Familie und von alleinerzie-
henden Studierenden,
3. die Behandlung fakultätsübergreifender Fragen, die sich aus der Mitarbeit der Vertreter
und Vertreterinnen der Studierenden in den Hochschulorganen ergeben,
4. die Förderung der geistigen, musischen und sportlichen Interessen,
5. die Pflege der Beziehungen zu deutschen und ausländischen Studierenden,
6. die Hinwirkung zur tatsächlichen Gleichstellung von Mann und Frau innerhalb der
Hochschule,
7. die Hinwirkung zur tatsächlichen Gleichstellung von behinderten und nichtbehinderten
Studierenden,
8. die Hinwirkung zur tatsächlichen Gleichstellung von hetero-, homo- und bisexuellen
Studierenden,
9. das Beitragen zur hochschulpolitischen Willensbildung unter den Studierenden.
(5) Das Studierendenparlament fasst, soweit in seiner Geschäftsordnung nicht anderes
vorgesehen, seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
(6) Die Stimmverteilung ist gestaffelt. Alle Mitglieder des Studierendenparlaments, die im
Rahmen der allgemeinen Hochschulwahlen gewählt wurden, haben vier Stimmen. Die von den
Fachschaftsvertretungen delegierten Mitglieder des Studierendenparlaments haben ein
Stimmrecht, das der Größe der Fakultät entspricht. Delegierte von Fakultäten, in denen weniger
als 500 ordentliche Studenten und Studentinnen immatrikuliert sind, haben zwei Stimmen.
Delegierte von Fakultäten, in denen mindestens 500, maximal aber 1000 ordentliche Studenten
und Studentinnen immatrikuliert sind, haben drei Stimmen. Delegierte von Fakultäten, in denen
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