Protokoll der 4. Sitzung des IV. StuPa am 18.01.2011

1230
1235
1240
1245
1250
1255
1260
1265
1270
Siebter Änderungsantrag
AntragsstellerIn: Lorenz Hartung
Titel: Verhältnis Fak-Rat
Text: Ersetze in §34 (2) „verdoppelt sich […] GruppenvertreterInnen“ mit „gehören dem
Fakultätsrat die Mitgliedsgruppen in einem Verhältnis wie in §17 (1) vorgesehen.“
Norman Noél wollte mit seinem Antrag eine Verfassungskonformität herstellen. Ihm ist aber
hauptsächlich wichtig, dass die einzelnen Gruppen weitestgehend angeglichen werden. Dabei sollte
man nicht so wie beim Änderungsantrag von Fabian Moser verfahren, in dem man Sitze reduziert,
sondern andersherum versuchen, den Studierenden möglichst mehr Plätze zu geben.
Lorenz Hartung bezweckt mit seinem Änderungsantrag dasselbe und wollte den Proporz dann auf den
Senat und den Fakultätsrat übertragen.
VS eröffnet die Redeliste
Martin Dörr möchte wissen, was man unter einer regulären Verdoppelung versteht.
Ann-Cathrin Düppe weist daraufhin, dass auch Fabian Mosers Änderungsantrag nicht
verfassungsgemäß ist.
Norman Noél schlägt vor, sich zuerst den Senat anzuschauen und dann das Verhältnis auf den
Fakultätsrat bzw. den doppelten Fakultätsrat zu übertragen.
Lorenz merkt an, dass der Justiziar denkt, es wäre nach §40 Bayrisches Hochschulgesetz möglich,
die Sitze 50:50 zu verteilen, solange der Vorsitzende als ProfessorIn die entscheidende Stimme hat.
Roman Busse möchte gerne wissen, was der Unterschied zwischen MitarbeiterInnen und
wissenschaftlichen MitarbeiterInnen ist.
Norman Noél ist sich nicht sicher, ob der Justiziar recht hat. Es wäre schade, wenn wir die
Grundordnung zwar durch die verschiedenen Gremien durchbringen aber dann am Ministerium
scheitern, da 50% nicht die Mehrheit ist. Im Augenblick gibt es wenige wissenschaftliche Mitarbeiter,
weniger als 20. Seiner Meinung nach wäre es am einfachsten eine/n wissenschaftlichen MitarbeiterIn
zu kürzen und den Proporz dann zu übertragen.
Florian Paul stimmt dieser Möglichkeit zu, da man ansonsten den Studierenden eine Stimme
aberkennen müsste und dies würde nicht der Wirklichkeit entsprechen.
Die Sitzung wird für eine Pause um 22:55 Uhr unterbrochen. Die Sitzung wird um 23:05 Uhr
fortgeführt.
Es wurden zwei Änderungsanträge zum ersten Änderungsantrag eingereicht.
Erster Änderungsantrag zum ersten Änderungsantrag
. Seite 30 von 43