10.09.2013 Aufrufe

Protokoll der 4. Sitzung des IV. StuPa am 18.01.2011

Protokoll der 4. Sitzung des IV. StuPa am 18.01.2011

Protokoll der 4. Sitzung des IV. StuPa am 18.01.2011

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

825<br />

830<br />

835<br />

840<br />

845<br />

850<br />

855<br />

860<br />

865<br />

weichen Soll-Regelung vorzuziehen.<br />

Zu den Än<strong>der</strong>ungen in §24:<br />

Es ist vorgekommen, dass geplante <strong>Sitzung</strong>en ausfallen mussten, da <strong>der</strong> Vorsitz erkrankt o<strong>der</strong><br />

an<strong>der</strong>weitig abwesend war. Inhalte <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong>stermine müssen dann meist in <strong>der</strong> nächsten<br />

regulären <strong>Sitzung</strong> nachgeholt werden o<strong>der</strong> eine <strong>Sitzung</strong> wird kurzfristig einberufen. Beide Fälle<br />

sind ungünstig und könnten vermieden werden indem <strong>der</strong> Vorsitz eine Vertretung erhält.<br />

Die Streichung von „nach Möglichkeit und Betroffenheit“ ist aus dem Beschluss <strong>des</strong> <strong>StuPa</strong> vom<br />

02.06.2010. Der Justiziar meint hierzu, dass dies schon eine Abmin<strong>der</strong>ung <strong>des</strong><br />

Hochschulgesetzes (Art. 19 (6)) ist. Er wird prüfen, ob eine weitere Entschärfung eine<br />

Missachtung <strong>des</strong> Gesetzes wäre.<br />

Der Senat sollte ebenfalls über die Sachverständigenausschüsse informiert werden. Schließlich<br />

kann er sogar eigene Sachverständigenausschüsse einrichten.<br />

Zu den Än<strong>der</strong>ungen in §27:<br />

Das Kuratorium hat keinen sinnvollen Zweck. Genutzt wird es lediglich als nette Geste für<br />

Menschen, in <strong>der</strong>en Lebenslauf es sich gut machen würde. Es tagt einmal im Jahr und ist<br />

entsprechend arbeitsfähig. Dennoch ist es nichtöffentlich. Das Hochschulgesetz schreibt das<br />

Kuratorium nicht vor, weshalb es einfach gestrichen werden könnte (Art. 35).<br />

Zu den Än<strong>der</strong>ungen in §34:<br />

In seinem Beschluss vom 02.06.2010 hat das <strong>StuPa</strong> beschlossen, dass die Zahl <strong>der</strong> sonstigen<br />

MitarbeiterInnen auf drei, die Zahl <strong>der</strong> Studierenden auf zwei erhöht werden soll, wobei die<br />

Studierenden jeweils zwei Stimmen führen sollen. Sowohl <strong>der</strong> Justiziar <strong>der</strong> Hochschule, als<br />

auch die Hochschulleitung sehen darin allerdings einen Verstoß gegen demokratische<br />

Grundpfeiler. Der Beschluss würde also so nicht übernommen werden. Daher bedarf es einer<br />

Überarbeitung.<br />

Zu den Än<strong>der</strong>ungen in §38:<br />

Der Stand als einziger Student o<strong>der</strong> einzige Studentin ist in manchem Berufungsverfahren nicht<br />

einfach. Hinzukommt die fehlende Regelung, was in einem Krankheitsfall geschehen soll. Zwei<br />

VertrerInnen würde in beiden Punkten helfen.<br />

Zu den Än<strong>der</strong>ungen in §45:<br />

Eine Aufführung <strong>der</strong> Möglichkeit von ErsatzvertreterInnen für Fachschaften macht schon in <strong>der</strong><br />

Grundordnung sinn.<br />

Die Regelung <strong>der</strong> Amtszeit sollte klarer formuliert werden. Das „grundsätzlich“ macht klar, dass<br />

dies gewünscht ist, aber nicht eingehalten werden muss und trifft es besser als eine „maximale<br />

Amtszeit“. Die Vorschrift nach einer Amtszeit von min<strong>des</strong>tens 6 Monaten macht keinen Sinn<br />

mehr, wenn die Amtszeit <strong>der</strong> Fachschaft weniger als 6 Monate betrifft.<br />

Das <strong>StuPa</strong> führt unter §10 (1) seiner Geschäftsordnung die 2/3 Mehrheit auf. Falls Anträge als<br />

Beschluss gelten, sind auch an<strong>der</strong>e Mehrheiten als die einfache Mehrheit in <strong>der</strong> eigenen<br />

Geschäftsordnung vorgesehen.<br />

Die Wahl <strong>der</strong> studentischen SenatorInnen verläuft momentan über eine Direktwahl. Diese hat<br />

genauso wie eine indirekte Wahl über das Studierendenparl<strong>am</strong>ent einige Vor- und Nachteile.<br />

. Seite 21 von 43

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!