Dialog 20.indb - Stiftung Demokratie Saarland

Christine Landfried 13
Demokratie und Vernunft
Beim Lesen des Titels denkt man an einen Druckfehler. Was hat Demokratie
mit Vernunft zu tun? Ist es nicht so, dass in einer Demokratie der Wille des
Volkes zählt, sei er nun vernünft ig oder nicht? Sind die Entscheidungen nicht
einfach deshalb für alle verbindlich, weil sie nach demokratischen Verfahren
zustande gekommen sind? Und doch erwarten die Bürger zu Recht von ihren
gewählten Vertretern angemessene Diagnosen der Probleme und erfolgversprechende
Konzepte für die Gestaltung der nationalen und internationalen
Politik.
Es ist die Hypothese meines Beitrages, dass sich die gegenwärtige Krise der
repräsentativen Demokratie mit dem Misstrauen der Bürger in die Vernünftigkeit
politischer Entscheidungen erklären lässt. Die Bürger sind immer seltener
davon überzeugt, dass es im politischen Prozess um vernünft ige Lösungen
gesellschaft licher Probleme geht. Die Mitglieder von Parlamenten und Regierungen
gelten als abgehoben und vorwiegend den eigenen Interessen oder
den Parteiinteressen verpfl ichtet. Die Bindungen zwischen Bürgern und ihren
Repräsentanten nehmen ab. Das ist nicht nur ein Problem der nationalen Politik.
In dem Maße, in dem die Bindungen der Bürger zu den Repräsentanten
und den nationalen Institutionen abnehmen, werden auch die Spielräume für
unpopuläre Entscheidungen in internationalen Institutionen enger. 1 Es ist daher
eine gute Nachricht, dass die Bürger neue Beteiligungsmöglichkeiten 2 und
Debatten fordern, in denen die Repräsentanten sich mit den Argumenten der
Repräsentierten auseinandersetzen müssen.
In der deliberativen Demokratietheorie spielt der vermutete Zusammenhang
zwischen der Partizipation gleicher und freier Bürger einerseits und der Vernünft
igkeit kollektiv verbindlicher Entscheidungen andererseits eine große
Rolle. Es wird angenommen, dass mit demokratischen Verfahren besser als
mit anderen Verfahren vernünft ige Lösungen gesellschaft licher Probleme zu
erreichen sind. Wurde bisher kritisiert, dass dieser demokratietheoretische
Ansatz sehr hohe und vielleicht zu hohe Anforderungen an die Partizipati-
1 Michael Zürn, Martin Binder, Matthias Ecker-Ehrhardt, Katrin Radtke, Politische Ordnungsbildung
wider Willen. In: Zeitschrift für internationale Beziehungen 14 (2007), S. 129 – 164,
hier S.153, Fußnote 34.
2 Dieter Rucht, Engagement im Wandel. Politische Partizipation in Deutschland, WZB Brief
Zivilengagement, Mai 2010.