Dialog 20.indb - Stiftung Demokratie Saarland

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Was ist Demokratie?
Zusammensetzung notwendig diff erenziertes – Parlament. Der Antipluralismus
der Rousseau‘schen Identitätstheorie ist zu Recht verurteilt worden. Er
trägt dem Philosophen bis heute den Vorwurf eines Wegbereiters der Diktatur
ein. Dabei wird übersehen, dass die – aus der Anschauung des englischen Parlamentarismus
gewonnene – Kritik des Repräsentationsprinzips als „ideologische
Verbrämung einer volksfeindlichen Oligarchie“ zu ihrer Zeit durchaus
berechtigt war (Fraenkel 1974: 116 f.). Indem Rousseau den repräsentativen
Charakter des englischen Parlaments in Abrede stellte, wandte er sich also
nicht gegen das Prinzip also solches, sondern nur gegen dessen faktische Entartung.
Damit war eine wichtige Voraussetzung geschaff en, um die Demokratisierung
des parlamentarischen Systems voranzutreiben.
Bei der Betrachtung des Repräsentationsprinzips lassen sich mehrere Bedeutungsebenen
unterscheiden (Pitkin 1967). Zunächst einmal meint Repräsentation,
dass die Repräsentanten autorisiert sind, für das Volk zu handeln. Damit
verbindet sich einerseits eine Pfl icht, zum anderen müssen die Urheber sich die
Handlungen zurechnen lassen und für diese die Verantwortung übernehmen
(formale Repräsentation). Zweitens besagt der Begriff , dass die Regierenden
in ihren Eigenschaft en ein möglichst getreues Abbild der Regierten darstellen.
Zugrunde gelegt werden können dabei sozialstrukturelle Merkmale wie
regionale Herkunft , Alter, Geschlecht, Schichtzugehörigkeit usw., aber auch
Einstellungen und politische Überzeugungen (deskriptive Repräsentation). Als
häufi g vernachlässigte Bedeutung nennt Pitkin drittens die Repräsentation
vermittels von Symbolen. Sie hebt die Politik über ein ausschließlich sachbezogenes
Geschehen hinaus. In diesem Sinne erfüllt z.B. das Staatsoberhaupt
eine die Einheit des Landes oder der Nation verkörpernde „repräsentative“
Funktion (symbolische Repräsentation). Viertens bezieht sich der Begriff auf
die Handlungen selbst, also darauf, was die Repräsentanten tun und wie sie es
tun (substanzielle Repräsentation).
Zusammengefasst werden können die vier Bedeutungsebenen im Begriff der
Responsivität, der auch für Pitkin ein Schlüsselbegriff der Demokratietheorie
ist. Gute Repräsentation heißt danach, dass die Repräsentanten im Interesse
der Repräsentierten handeln und deren Wünschen soweit als möglich entsprechen.
Geraten sie mit ihren Wählern in Konfl ikt, weil sie den Wünschen nicht
entsprechen, müssen sie erklären, warum ihr Handeln dennoch im besten Interesse
der Wähler ist (Pitkin 1967: 209 f.). Es liegt auf der Hand, dass sich im
Rahmen einer solchen Vorschrift ein breites Spektrum von Handlungsweisen