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Rechtliche Rahmenbedingungen des ... - FHVR AIV

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Einige Stände können noch als weihnachtlich gewertet werden, weil die Waren<br />

wertvoll oder außergewöhnlich sind und daher besonders gern als Geschenk<br />

gekauft werden: So z.B. Schmuck, Steine und Mineralien. Zumin<strong>des</strong>t im weiteren<br />

Sinne weisen auch sie das erforderliche gemeinsame prägende Merkmal 87 auf,<br />

nämlich die Verwendung für Weihnachten. Daneben bleibt ein Randsortiment mit<br />

Haushaltwaren und Lebensmitteln – aber so angepasst, dass die weihnachtliche<br />

Atmosphäre nicht darunter leidet. Eine Gemäldeausstellung ist sicher auch nicht<br />

klassisch weihnachtlich, in Pfaffenberg aber gern gesehene Tradition und<br />

Attraktion.<br />

Diese Abweichungen wären wohl noch vertretbar, wenn nicht im Randbereich<br />

<strong>des</strong> Christkindlmarktes – schon leicht abseits vom übrigen Angebot – noch<br />

weitere Fieranten angesiedelt wären.<br />

Abbildung 9: Stand mit Strumpfwaren<br />

Zum einen ein Stand mit<br />

Strumpfwaren, die noch als<br />

Winterware durchgehen<br />

würden, aber dann<br />

wenigstens optisch integriert<br />

werden müssten.<br />

Zum anderen aber das genaue Gegenbild von Weihnachtswaren:<br />

ein unübersehbarer Stand mit Militärkleidung<br />

Abbildung 10: Stand mit Militärkleidung und Fahnen<br />

Dieser steht zwar schon<br />

mehr auf der Straße als auf<br />

dem Platz direkt vor dem<br />

Rathaus, ist aber für die<br />

Besucher aus dieser<br />

Richtung ein erschreckender<br />

Empfang für einen<br />

Christkindlmarkt.<br />

87 Vgl. Wagner, in: Friauf (Hrsg.), Kommentar zur Gewerbeordnung, § 68, RdNr. 17.<br />

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