Jahresbericht 2009 - St.Galler Bauernverband

st.galler bauer 11 - 2010 jahresbericht 2009
Ressourcenprogramm, Stromversorgung, Swissness
Landwirtschaftlicher Klub
Der Vorstand hat die Arbeit des Landwirtschaftlichen
Klubs des Kantonsrats und das
Umfeld des St.Galler Kantonsrates analysiert
und sich verschiedene Ziele gesetzt.
Im Berichtsjahr gab es keine Kantonsratsgeschäfte
aus dem Bereich Landwirtschaft, die die Einberufung
einer Klubversammlung vor den Sitzungen
der Fraktionen der politischen Parteien erforderten.
Die einzige Mitgliederversammlung fand Anfang
November im «Beef-Schtöbli» in Altstätten
statt. Themen waren die Bekämpfungsstrategie
2010 gegen die Blauzungenkrankheit, der Voranschlag
2010 des Kantons, der Entwurf für ein Einführungsgesetz
zur eidgenössischen Stromversorgungsgesetzgebung
und die Vorbereitung einer
überparteilichen Interpellation mit dem Titel
«Swissness in Gefahr?». Walter Freund, Eichberg,
wurde als neues Mitglied in den Landwirtschaftlichen
Klub des St.Galler Kantonsrates aufgenommen.Vor
der Versammlung zeigte und erklärte Stefan
Britschgi, Diepoldsau, die Biogasanlage der
Rhy Biogas AG nördlich des Tratthofs der Familie
Nüesch in Widnau.
SWOT-Analyse für laufende Amtszeit
Der Vorstand des Landwirtschaftlichen Klubs traf
sich im Berichtsjahr 2009 zu zwei Sitzungen. An
der ersten Sitzung im März wurde eine Analyse
über die Stärken und die Schwächen
sowie die Chancen und Gefahren
(SWOT-Analyse) gemacht und Ziele
für die laufende Amtsdauer festgelegt.
Der Leiter des Landwirtschaftsamtes
informierte über die seit dem
1. Januar 2008 bestehende Möglichkeit
von Beiträgen des Bundes an regionale
und branchenspezifische
Projekte zur Verbesserung der Nachhaltigkeit
in der Nutzung von natürlichen
Ressourcen. Im Kanton St.Gallen
fehlt eine gesetzliche Grundlage
34
zur Co-Finanzierung von Projekten zur Ammoniakreduktion.
Stromversorgung ausserhalb der Bauzonen
An der Klubversammlung vor der Novembersession
informierte Felix Düring, Präsident des Verbands für
Landtechnik, Sektion St.Gallen, und Vertreter des
St.Galler Bauernverbandes in der Projektorganisation
für das kantonale Einführungsgesetz zur eidgenössischen
Stromversorgungsgesetzgebung über die
Aufgaben der Kantone und die Ziele der kantonalen
Gesetzgebung. Im Vernehmlassungsentwurf wird die
Anschlusspflicht nur für alle Endverbraucher innerhalb
der Bauzone und für ganzjährig bewohnte Siedlungen
und Liegenschaften ausserhalb der Bauzone
vorgeschlagen. Der Landwirtschaftliche Klub wird
sich dafür einsetzen, dass das kantonale Gesetz sicherstellt,
dass Personen in Gebieten ausserhalb der
Bauzonen nicht extrem benachteiligt werden.
Swissness in Gefahr?
Fünf Kantonsräte aus den Fraktionen CVP, GRÜ,
FDP, SVP und SVP haben in der Novembersession
2009 in einer Interpellation «Swissness in Gefahr?»
verschiedene Fragen an die Regierung gestellt. Darin
wird festgehalten, dass alle Kräfte zu mobilisieren
seien für ein striktes Swissness-Gesetz. Die Interpellation
wurde von 96 Mitgliedern des Kantonsrates
aus allen Parteien mitunterzeichnet.
Ziele des Vorstandes
Der Vorstand des Landwirtschaftlichen Klubs hat sich folgende
Ziele gesetzt:
Der Landwirtschaftliche Klub des St.Galler Kantonsrates muss
als eine Gruppe glaubwürdiger Interessenvertreter wahrgenommen
werden, die sich überparteilich für die Landwirtschaft
einsetzt. Seine Tätigkeit soll von der Bevölkerung wahrgenommen
werden. Der Vorstand soll zu Grossratsgeschäften, die die
Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete direkt oder indirekt
betreffen, eine Meinung abgeben.