2007 - MZES

Erläuterungen zu den einzelnen Hilfearten
Die statistisch erfassten Angaben zur Gewährung der einzelnen (Unter-)Hilfearten der Leistungen nach dem
5. bis 9. Kapitel des SGB XII korrespondieren mit den gesetzlichen Vorschriften zur Gewährung dieser
Leistungen.
Hilfen zur Gesundheit
Unter Hilfen zur Gesundheit fallen die vorbeugende Gesundheitshilfe (§ 47 SGB XII), die Hilfe bei Krankheit
(§ 48 SGB XII), die Hilfe zur Familienplanung (§ 49 SGB XII), die Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
(§ 50 SGB XII) sowie die Hilfe bei Sterilisation (§ 51 SGB XII). Eine Meldung erfolgte hier nur, wenn
die Leistung unmittelbar vom Sozialhilfeträger erbracht wurde.
Die Krankenbehandlung von nicht versicherten Empfängern von Leistungen nach dem 3., 4. und 5. bis 9.
Kapitel SGB XII (bzw. von Empfängern laufender Leistungen nach § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes -
diese Personen werden jedoch in einer gesonderten Statistik erfasst) wird von der Krankenkasse übernommen.
Diese Personen werden als Anspruchsberechtigte auf Krankenbehandlung nach § 264 Abs. 2
SGB V erfasst.
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt gelungen
Dieses Merkmal wird signiert, wenn der/die Leistungsberechtigte im Laufe des Berichtsjahres zum
allgemeinen Arbeitsmarkt gewechselt hat. Hierfür müssen folgende Voraussetzungen gegeben sein:
1. Die Hilfe in einer Werkstatt für behinderte Menschen wurde wegen Übergangs auf den allgemeinen
Arbeitsmarkt im Laufe des Berichtsjahres eingestellt.
2. Seit Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt sind zum Stichtag 31.12. des jeweiligen
Berichtsjahres mindestens 3 Monate vergangen.
Hilfe zur Pflege
Arbeitgebermodell bei der Heranziehung einer besonderen Pflegekraft nach
§ 65 Abs. 1 Satz 2 SGB XII
Bei dem so genannten Arbeitgebermodell organisieren Pflegebedürftige ihre Pflege selbst und
beschäftigen zu diesem Zweck für ihre Pflege andere Personen. Nach dem Recht der Pflegeversicherung
handelt es sich hier um selbst beschaffte Pflege, für die die Pflegeversicherung nur Pflegegeld leistet. Da
diese Leistung zur Bezahlung der angestellten Pflegekräfte regelmäßig nicht ausreicht, hat der
Pflegebedürftige auch dann einen Anspruch auf Übernahme der verbleibenden Kosten der Pflegekräfte,
wenn er nicht die vorrangige höhere Sachleistung der Pflegeversicherung in Anspruch nimmt (vgl. § 66
Abs. 4 SGB XII). Das von der Pflegeversicherung gezahlte Pflegegeld wird aber auf die Leistung des
Sozialhilfeträgers voll angerechnet.
Art der Unterbringung im Rahmen der Hilfe zur Pflege in Einrichtungen
Teilstationäre Pflege wird in Einrichtungen gewährt, in denen die Leistungsberechtigten Tagespflege bzw.
Nachtpflege erhalten. Die teilstationäre Pflege umfasst auch die notwendige Beförderung des
Pflegebedürftigen von der Wohnung zur Einrichtung und zurück (§ 41 SGB XI).
Statistisches Bundesamt, Fachserie 13, Reihe 2, 2007