Einsatzmöglichkeiten kryptographischer Methoden zur Signatur und ...

(oder anderen Wechselmedien) speichern und per Post versenden, jedoch würde
dadurch der große Vorteil von elektronisch gespeicherten Daten, die schnelle Übermittlung,
verloren gehen. Da jedoch medizinische Daten über Datennetze (ISDN,
Internet z.B. per E-Mail etc.) nach Auffassung der Datenschutzbeauftragten oder
Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) nur übertragen werden dürfen, wenn diese
hinreichend geschützt sind, wird dadurch eine sichere Verschlüsselung notwendig.
Da durch die elektronische Dokumentation ein wesentlich größeres Angriffspotenzial
vorhanden ist als in der konventionellen, papierbasierten, ist die Übertragung der
Daten über unsichere Kanäle nur dann statthaft, wenn diese verschlüsselt sind.
Die KV Bayern schreibt im Landesrundschreiben 1/1999 „Leitlinien für den E-Mail-
Versand im Gesundheitswesen“ [KVB1999], dass ein „Offener E-Mail Versand“
grundsätzlich nicht geschehen darf – selbst wenn dieser über ein „vertrauenswürdiges“
Netz wie z.B. ein sogenanntes „medizinisches Netz“ geschieht.:
„Ausdrücklich muß in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen werden, dass
die Verantwortung für die Einhaltung der ärztlichen Schweigepflicht und die
Wahrung des Datenschutzes nicht delegiert werden kann. Aus diesem Grund muß
jederzeit für den Anwender [Anm.: der Arzt] überprüfbar sein, dass entsprechende
Schutzmechanismen eingerichtet und jederzeit wirksam sind.[...] Dabei
ist von wesentlicher Bedeutung, dass evtl. zu verschlüsselnde Nachrichten jeweils
bereits im eigenen Einflußbereich so chiffriert werden, dass kein unbefugter
Dritter von diesen Daten Kenntnis nehmen kann.“
In einer Stellungsnahme des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten durch Dr.
Hans-Joachim Menzel und Ulrich Kühn [MeKü2000a] vom 15.2.2000 heißt es:
„[...] Aus diesem Grund ist der Versand personenbezogener Patientendaten im
Internet nur zulässig, wenn geeignete Sicherungsmaßnahmen getroffen werden.
Für den Aspekt der Vertraulichkeit bedeutet dies, dass ein nach dem heutigen
Stand der Technik ausreichend sicheres Verschlüsselungsverfahren zum Einsatz
kommen muss.“
In [Jac1996] Schreibt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Jacob:
„Die Risiken der Übertragung sind – völlig unabhängig von der Zulässigkeit – so
gering wie möglich zu halten, hier sind wenn möglich kryptographische
Verschlüsselungsverfahren einzusetzen. Deshalb müssen die technischen
Vorkehrungen für planbare Telekonsikien [Anm.: ein Arzt beteiligt an der
Behandlung eines Patienten durch den Einsatz von Telekommunikationseinrichtungen
anderen Ärzte oder Fachleute] den Einsatz von Verschlüsselung
vorsehen.“
Daraus folgt, dass der Übermittlung von Patientendaten über Computernetzwerke
(geschlossene oder offene) keine prinzipiellen rechtlichen Vorbehalte entgegen stehen,
sofern diese nach dem heutigen Stand der Technik ausreichend geschützt sind.
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