NBS 2015 - DB Netz AG

Nutzung in zeitlicher und räumlicher Hinsicht notwendige Folge einer vereinbarten
Zugtrasse ist.
b) Ist eine Entscheidung nach Maßgabe von vorstehender lit. a) nicht möglich, wird Anmeldungen
Vorrang gewährt, sofern sie der in Ziffer 1.1 NBS (BT) ausgewiesenen
Funktionalität entsprechen.
c) Ist eine Entscheidung nach Maßgabe von vorstehender lit. b) nicht möglich, werden
die jeweiligen Entgelte für den jeweils angemeldeten Nutzungszeitraum innerhalb der
Netzfahrplanperiode für die konfliktbehaftete angemeldete Kapazität einschließlich
etwaiger hierfür mit angemeldeter Zusatzausstattungen gegenübergestellt und derjenigen
Anmeldung Vorrang eingeräumt, für die das höhere Entgelt zu erzielen ist.
d) Ist eine Entscheidung nach Maßgabe von vorstehender lit. c) nicht möglich, wird die
DB Netz AG zeitgleich die ZB auffordern, innerhalb von fünf Arbeitstagen ein Nutzungsentgelt
anzubieten, das über dem Nutzungsentgelt liegt, welches auf der
Grundlage der jeweils gültigen Liste der Entgelte für Serviceeinrichtungen der DB
Netz AG zu zahlen wäre. Die Angebote sind ausschließlich der Bundesnetzagentur
in der genannten Frist zuzuleiten. Die Bundesnetzagentur informiert die DB Netz AG
über die Ergebnisse. Die DB Netz AG wird den betroffenen Zugangsberechtigten mit
der Aufforderung zur Angebotsabgabe mitteilen, in welcher Form die Abgabe des
Angebots zu erfolgen hat. Die Bundesnetzagentur wird parallel mit den ZB über die
Einleitung des Höchstpreisverfahrens informiert. Es wird dem Angebot Vorrang gewährt,
das den höchsten Umsatz in der Netzfahrplanperiode erzielt.
Vergleiche zusätzlich Ziffer 3.1.5 NBS (BT).
3.3.1.3 Regelung für Verträge mit Abschlussdatum vor dem 11. April 2012
Die in den vorstehenden Ziffern 3.3.1.1 und 3.3.1.2 lit. a) NBS (BT) genannten Verfahren
finden auch Anwendung, sofern Anmeldungen zum Netzfahrplan über zeitgleiche, nicht
miteinander zu vereinbarende Nutzungen mit Verträgen über Nutzungsobjekte, die vor
dem 11. April 2012 abgeschlossen wurden, vorliegen. Ist eine Entscheidung nach Maßgabe
der Ziffer 3.3.1.2 lit. a) NBS (BT) nicht möglich, wird denjenigen Anmeldungen Vorrang
gewährt, die bereits durch Verträge, die vor dem 11. April 2012 abgeschlossen wurden,
zugewiesen wurden. Wenn und soweit ein Verfahren nach den Ziffern 3.3.1.1 oder
3.3.1.2 lit. a) NBS (BT) durchgeführt werden wird, legt der aus dem Altvertrag begünstige
ZB und / oder das einbezogene EVU die nach Ziffer 3.1.1 NBS (BT) notwendigen Angaben
vor.
3.3.2 Gelegenheitsverkehr
Im Gelegenheitsverkehr können die nach Ziffer 3.3.1 NBS (BT) nicht gebundenen Kapazitäten
angemeldet werden. Liegen im Gelegenheitsverkehr Anmeldungen über zeitgleiche,
nicht miteinander zu vereinbarende Nutzungen vor, entscheidet die Reihenfolge des
Eingangs der Anmeldung.
3.3.3 Nebennutzung
Im Gelegenheitsverkehr vermarktet die DB Netz AG zur Nebennutzung Nutzungsobjekte,
die aufgrund eines ENV-SE einem ZB oder einem einbezogenen EVU (Hauptnutzer) zustehen
und von diesen auf Anfrage der DB Netz AG als nicht benötigt gemeldet wurden.
3.3.4 Nutzungsobjekte mit der Funktionalität Zuführung
Nutzungsobjekte mit der Funktionalität Zuführung werden für andere Nutzungszwecke
nur dann angeboten, wenn diese Nutzungsobjekte für den angemeldeten Zeitraum nicht
für den Nutzungszweck Zuführung benötigt werden. Die Zuweisung erfolgt insoweit unter
der auflösenden Bedingung, dass die Kapazität in dem Nutzungszeitraum für den Nutzungszweck
Zuführung benötigt wird.
NBS (BT) 2015, Redaktionsstand:13.12.2013 17