NBS 2015 - DB Netz AG

7 INSTANDHALTUNG; DURCHFÜHRUNG VON BAUMASSNAHMEN
7.1 Änderungen
Die DB Netz AG wird die Verfügbarkeit von Serviceeinrichtungen in dem vereinbarten
Umfang nach Maßgabe der Bestimmungen von Ziffer 7.2 NBS (BT) nur verändern, wenn
bei Abschluss des ENV-SE Maßnahmen nicht absehbar waren und dadurch die Verwirklichung
des Nutzungsrechts des ZB oder des einbezogenen EVU nicht mehr als nach
den Umständen unvermeidbar beeinträchtigt wird. Im Übrigen finden Veränderungen des
Leistungsumfangs grundsätzlich nur jährlich zum Fahrplanwechsel und unter angemessener
Berücksichtigung der Belange der betroffenen ZB oder der einbezogenen EVU
statt.
7.2 Instandhaltung Durchführung von Baumaßnahmen
Während der Laufzeit des ENV-SE ist die DB Netz AG berechtigt, alle erforderlichen
Maßnahmen zur Sicherung, Erweiterung und Erneuerung der Infrastruktur in ihren Serviceeinrichtungen
sowie Instandhaltungsarbeiten daran durchzuführen. Die hiermit verbundenen
Einschränkungen des Leistungsumfangs ist vom ZB oder dem einbezogenen
EVU hinzunehmen, wenn die Maßnahmen bei Abschluss des ENV-SE nicht absehbar
waren, die Belange des ZB oder des einbezogenen EVU bei der Durchführung der Maßnahme
angemessen berücksichtigt werden und die Verwirklichung des Nutzungsrechts
des ZB oder des einbezogenen EVU nicht mehr als nach den Umständen unvermeidbar
beeinträchtigt wird.
7.3 Baubedingte Kapazitätseinschränkungen
Die DB Netz AG ist berechtigt, die Kapazität von Serviceeinrichtungen für größere und
über einen längeren Zeitraum andauernde Baumaßnahmen mit erheblichen Auswirkungen
für den Zugverkehr im Rahmen der Netzfahrplanerstellung einzuschränken. Der ZB
oder das einbezogene EVU sind über die jeweiligen Maßnahmen zu informieren.
NBS (BT) 2015, Redaktionsstand:13.12.2013 34