NBS 2015 - DB Netz AG

4.1.4 Neben- und Verbrauchskosten
Die im Rahmen der Nutzung entstehenden Neben- und Verbrauchskosten werden pauschal
über die nutzungsabhängigen Komponenten oder verursachungs- bzw. verbrauchsorientiert
abgerechnet. Ziffer 4.1.2 und Ziffer 4.2 NBS (BT) finden keine Anwendung.
Weitere Informationen sind der Liste der Entgelte zu entnehmen.
4.1.5 Anreizsystem
4.1.5.1 Grundsätze
In den Ziffern 4.1. bis 4.3 NBS (BT) steht „EVU“ für ZB und einbezogene EVU. Ist eine
Serviceeinrichtung der DB Netz AG aufgrund technischer oder betrieblicher Aspekte nicht
verfügbar, greift das Anreizsystem für Serviceeinrichtungen. Zusatzausstattungen werden
hierbei als eigenständige Betrachtungsobjekte behandelt, so dass damit auch Teilstörungen
der Gesamtanlage erfasst sind. Dabei ist hinsichtlich der Wirkungsweise zwischen
Fällen technisch und betrieblich verursachter Nichtverfügbarkeit zu unterscheiden. Voraussetzung
für die Anwendung des Anreizsystems ist es, dass die konkrete Nutzung der
relevanten Einrichtung zwischen der DB Netz AG und dem EVU vertraglich vereinbart ist.
Generell ist bei der Bewertung der Nichtverfügbarkeit zu beachten, in wessen Verantwortungsbereich
diese fällt. Verantwortung einer Partei bedeutet hier Vertretenmüssen i. S.
d. §§ 276, 278 BGB. Hier ist zu unterscheiden zwischen:
Verantwortung durch DB Netz AG
Verantwortung durch EVU
Verantwortung durch keine Partei.
Kann die Ursache der Nichtverfügbarkeit nicht eindeutig dem Verantwortungsbereich der
DB Netz AG bzw. eines EVU zugeordnet werden, führt das Anreizsystem zu keinen monetären
Konsequenzen.
4.1.5.2 Anreizsystem bei technisch-bedingter Nichtverfügbarkeit
Eine technisch-bedingte Nichtverfügbarkeit liegt vor, wenn Serviceeinrichtungen aufgrund
technischer Störungen nicht nutzbar sind. Die Nichtverfügbarkeit ist durch das EVU bei
der DB Netz AG anzuzeigen. Gelingt der DB Netz AG innerhalb einer definierten Normentstörzeit
die Wiederherstellung der Verfügbarkeit, greift das Anreizsystem nicht. Als
Normentstörungszeit gilt eine Frist von 20 Stunden ab Zeitpunkt der Meldung bei der DB
Netz AG. Ansprüche nach Ziffer 8 NBS (AT) bleiben unberührt.
Ist die Serviceeinrichtung nach Ablauf der Normentstörungszeit nicht wieder verfügbar,
greifen in Abhängigkeit vom Verantwortungsbereich folgende Regelungen:
Verantwortungsbereich DB Netz: Für jeden Kalendertag, beginnend mit dem Kalendertag
an dem die Störung angezeigt und nicht innerhalb der Normentstörungszeit
behoben wurde, erhält das EVU ein Anreizentgelt gem. Liste der Entgelte
für Serviceeinrichtungen. Ist die DB Netz AG in der Lage, dem Kunden in
der gleichen Betriebsstelle eine Nutzungsalternative zu bieten, entfällt der Anspruch
auf Anreizentgelt. Die Zahlung des Anreizentgeltes ist auf 30 Kalendertage
begrenzt. Das Anreizentgelt entsteht letztmalig an dem Kalendertag an dem
die Störung behoben wurde.
Verantwortungsbereich EVU: Für jeden Kalendertag, beginnend mit dem Kalendertag
an dem die Störung angezeigt und nicht innerhalb der Normentstörungszeit
behoben werden konnte, erhält die DB Netz AG ein Anreizentgelt gem. Liste
der Entgelte für Serviceeinrichtungen. Die Zahlung des Anreizentgeltes ist auf 30
Kalendertage begrenzt. Das Anreizentgelt entsteht letztmalig an dem Kalendertag
an dem die Störung behoben wurde.
Keine Verantwortlichkeit einer Partei: Keine Anreizentgelte.
NBS (BT) 2015, Redaktionsstand:13.12.2013 28