NBS 2015 - DB Netz AG

6 RÜCKKEHR ZU NORMALEN BETRIEBSBEDINGUNGEN
6.1 Allgemeines
Die DB Netz AG trifft unter Berücksichtigung der Belange der betroffenen ZB oder einbezogenen
EVU alle erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen, um zu normalen Betriebsbedingungen
zurückzukehren.
6.2 Entgelt
Die DB Netz AG kann insbesondere die Benutzung eines anderen als desvereinbarten
Nutzungsobjektsvorsehen. Die DB Netz AG stellt dem ZB oder einbezogenem EVU,
der/das die Störung nicht zu vertreten hat, in diesem Fall lediglich das Entgelt des Nutzungsobjekts
in Rechnung, dessen Nutzung vertraglich vereinbart wurde. Abweichend
hiervon zahlt er das für das tatsächlich genutzte Nutzungsobjekt anfallende Entgelt, wenn
dieses niedriger ist, als das Entgelt für das ursprünglich vertraglich vereinbarte Nutzungsobjekt.
Hat der ZB oder das einbezogene EVU die Störung zu vertreten, zahlt er das Entgelt für
die Nutzung des vertraglich vereinbarten Nutzungsobjekts zuzüglich des Entgelts für die
Nutzung des tatsächlich genutzten Nutzungsobjekts. Ziffer 6.6 NBS (BT) bleibt unberührt.
6.3 Notmaßnahmen
Bei Gefahr in Verzug kann die DB Netz AG alle erforderlichen Maßnahmen zur Wiederherstellung
bzw. Aufrechterhaltung eines sicheren Betriebs veranlassen (im Folgenden:
Notmaßnahmen). Der ZB oder das einbezogene EVU hat die Notmaßnahmen und ihre
Folgen zu dulden.
6.4 Nutzung anderer Nutzungsobjekte
Bei Störungen in der Betriebsabwicklung im Sinne von Kapitel 5 NBS (BT), die eine Nutzung
eines Nutzungsobjektes unmöglich machen und deren Ursache in der Betriebsführung
der DB Netz AG liegt, wird die DB Netz AG dem ZB die Nutzung eines gleichwertigen
Nutzungsobjekts entsprechend den örtlichen oder betrieblichen Möglichkeiten im
Rahmen der Zumutbarkeit für den ZB anbieten.
6.5 Nebennutzung bei Störung in der Betriebsabwicklung
Wird ein Nutzungsobjekt bereits von anderen ZB genutzt, ist die DB Netz AG berechtigt,
im Falle von Betriebsstörungen bis zur Rückkehr zu normalen Betriebsbedingungen Züge
oder Zugteile anderer ZB nach Absprache mit dem bereits nutzenden ZB zeitweilig in
dem von diesem genutzten Nutzungsobjekt abzustellen oder betrieblich zu behandeln,
sofern hierdurch das bereits nutzende ZB nicht in der Abwicklung seiner Verkehre beeinträchtigt
wird.
6.6 Kosten
ZB oder das einbezogene EVU, die Betriebsstörungen zu vertreten haben, haben der DB
Netz AG die Kosten der Notmaßnahmen zu erstatten und die DB Netz AG von eventuellen
Schadenersatzansprüchen Dritter, einschließlich anderer durch die Notmaßnahmen
geschädigter ZB oder geschädigter einbezogener EVU, frei zu stellen.
NBS (BT) 2015, Redaktionsstand:13.12.2013 33