NBS 2015 - DB Netz AG

4.1.5.3 Anreizsystem bei betrieblich-bedingter Nichtverfügbarkeit
Eine betrieblich-bedingte Nichtverfügbarkeit liegt vor, wenn Serviceeinrichtungen aufgrund
betrieblicher Einschränkungen nicht nutzbar sind. Die Nichtverfügbarkeit ist durch
das EVU bei der DB Netz AG zu melden. Gelingt es der DB Netz AG innerhalb einer zu
definierenden Frist, die betriebliche Verfügbarkeit herzustellen, greift das Anreizsystem
nicht. Als Frist für die Wiederherstellung der betrieblichen Verfügbarkeit gilt ein Zeitraum
von zwei Stunden ab Meldung bei der DB Netz AG. Ansprüche nach Ziffer 8 NBS (AT)
bleiben unberührt. Ist die Serviceeinrichtung nach Ablauf von zwei Stunden nicht verfügbar,
greifen in Abhängigkeit von der Verantwortung folgende Regelungen:
Verantwortungsbereich DB Netz: Für die durch betrieblich bedingte Nichtverfügbarkeit
verursachte Störung erhält das EVU ein Anreizentgelt gem. Liste der Entgelte
für Serviceeinrichtungen. Ist die DB Netz AG in der Lage, dem Kunden in
der gleichen Betriebsstelle eine Nutzungsalternative zu bieten, entfällt der Anspruch
auf Anreizentgelt.
Verantwortungsbereich EVU: Für die durch betrieblich bedingte Nichtverfügbarkeit
verursachte Störung erhält die DB Netz AG ein Anreizentgelt gem. Liste der
Entgelte für Serviceeinrichtungen.
Keine Verantwortlichkeit einer Partei: Keine Anreizentgelte.
4.2 Entgeltberechnung bei mehreren Nutzern
4.2.1 Entgeltberechnung bei Nutzung durch mehrere Nutzer im Rahmen der Netzfahrplanvergabe
a) Entgeltberechnung bei zeitlich ununterbrochener Nutzung durch mehrere ZB
Erfolgt im Rahmen der Netzfahrplanvergabe eine ununterbrochene vertragliche Bindung
für ein Nutzungsobjekt für die gesamte Netzfahrplanperiode gemeinsam (d.h. zeitlich
aufeinanderfolgend) durch mehrere ZB oder einbezogene EVU im Sinne von Ziffer 4.1.2
NBS (BT), so berechnen sich die jeweiligen Entgelte der ZB oder einbezogenen EVU auf
Grundlage des nach Ziffer 4.1.2 NBS (BT) berechneten Entgelts für die gesamte Netzfahrplanperiode.
Dieses wird entsprechend der prozentualen Zeitanteile der Nutzungszeiträume
der Nutzungsobjekte aufgeteilt.
Die Berechnung erfolgt in diesem Fall nach folgender Formel:
Entgelt (Mehrfachnutzung jeweiliger ZB) =
(Entgelt Nutzungsobjekt je Stunde + Entgelt je angemeldeter Zusatzausstattung je
Stunde) * 24 Stunden *Anzahl Tage der Netzfahrplanperiode – %-Satz Nachlass) * %-
Anteil Nutzungszeitraum des jeweiligen ZB an gesamter Netzfahrplanperiode
b) Entgeltberechnung bei zeitgleicher Nutzung durch mehrere ZB
Bei einer zeitgleichen Nutzung durch mehrere ZB oder einbezogene EVU wird das Entgelt
für die gesamte Netzfahrplanperiode entsprechend der jeweiligen prozentualen Längenanteile
aufgeteilt.
Die Berechnung erfolgt dann nach folgender Formel:
Entgelt (Mehrfachnutzung jeweiliger ZB) =
(Entgelt Nutzungsobjekt je Stunde + Entgelt je angemeldeter Zusatzausstattung je Stunde)
* 24 Stunden * Anzahl Tage der Netzfahrplanperiode - %-Satz
Nachlass) * %-Längenanteil des jeweiligen ZB an Nutzlänge des Gleises
Erfolgt eine Vergabe an mehrere ZB oder einbezogene EVU, jedoch keine gemeinsame
ununterbrochene vertragliche Bindung für die gesamte Netzfahrplanperiode im Sinne der
Ziffer 4.1.2 NBS (BT), berechnen sich die jeweiligen Entgelte nach Ziffer 4.1.1 NBS (BT).
NBS (BT) 2015, Redaktionsstand:13.12.2013 29