Modellprojekt Gesundheitskarte - Barmherzige Brüder Trier e. V.

Berufskrankheiten
eine orientierungshilfe im Paragraphen-dschungel
Die industrielle Revolution im 19.
Jahrhundert führte zu veränderten
Gefahren in der Arbeitswelt. Den
Schwerpunkt bildeten die durch die industrielle
Produktion verstärkt auftretenden Arbeitsunfälle,
gegen deren Folgen die Arbeitnehmer
erst 1884 durch das Unfallversicherungsgesetz
abgesichert wurden. Zum Wesen eines Unfalls
gehört die „Plötzlichkeit“ und „zeitliche Begrenztheit“
des Ereignisses. Anders sieht es bei
Erkrankungen aus, die als Ergebnis einer längere
Zeit andauernden Tätigkeit in bestimmten
Gewerben auftreten – die sogenannten
„Berufskrankheiten“.
Als Berufskrankheiten bezeichnete Erkrankungen
wurden erstmals in § 547 Reichsversicherungsordnung
von 1911 geregelt. Dieser
Paragraph sah jedoch nur vor, Vorschriften
über Berufskrankheiten zu treffen, definierte
aber noch keine anerkennungsfähige
Berufskrankheit.
Die erste wirkliche Normierung
von Berufskrankheiten erfolgte
im Jahre 1925 durch die Anerkennung
von elf näher beschriebenen
Krankheiten als
Berufskrankheiten.
Die heutige
Rechtslage
Die Regelungssystematik (eine
gesetzliche Grundlagenvorschrift,
die eine konkrete Definition
der Berufskrankheit zu
einer entsprechenden Verordnung vornimmt)
gilt bis heute und wurde allerdings durch eine
Öffnungsklausel modifiziert. Aus der Systematik
folgt ein wesentliches Prinzip des Berufskrankheitenrechts:
Nur Erkrankungen, die in
die Liste der Berufskrankheiten aufgenommen
wurden, können unter den dort beschriebenen
Voraussetzungen als Berufskrankheit
anerkannt werden. Was darunter genau zu
verstehen ist, regelt §9 Abs. 1 Satz 2 SGB VII:
„Die Bundesregierung wird ermächtigt, in
der Rechtsverordnung solche Krankheiten als
Berufskrankheiten zu bezeichnen, die nach
den Erkenntnissen der heutigen Wissenschaft
durch besondere Einwirkungen verursacht
sind, denen bestimmte Personengruppen
durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich
höherem Grade als die übrige Bevölkerung
ausgesetzt sind; sie kann dabei bestimmen,
dass die Krankheiten nur dann Berufskrankheiten
sind, wenn sie durch Tätigkeiten in
besonderen Gefährdungsbereichen verursacht
worden sind oder wenn sie zur Unterlassung
aller Tätigkeiten geführt haben, die für die
Entstehung, die Verschlimmerung oder das
Wiederaufleben der Krankheit ursächlich
waren oder sein können.“ Entscheidend für
die Bezeichnung einer Krankheit als Berufskrankheit
sind also
• die versicherte Tätigkeit
• die besonderen Einwirkungen
• denen bestimmte Personengruppen in erheblich
höherem Grade ausgesetzt sind
• das Vorliegen einer Krankheit, die zur Unterlassung
der Tätigkeit führt
Ausführliche Merkblätter und eine Aufstellung
der anerkannten Berufskrankheiten
finden Sie auf der Website der Bundesanstalt
für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
www.baua.de.
Anerkennen von
Berufskrankheiten
Die Anerkennung einer Berufskrankheit hängt
natürlich von dem jeweils zu prüfenden Einzelfall
ab. Je genauer die schädigenden Einwirkungen
nach Art, Menge und Dauer bestimmt
werden, um so günstiger für den Arbeitnehmer.
Das wesentliche Problem bei der Anerkennung
von Berufskrankheiten ist der medizinisch
Gemeinschaftskrankenhaus Bonn
festzustellende Ursachenzusammenhang. Auf
Grund der häufig lange zurückliegenden und
nicht mehr genau bestimmbaren Einwirkungen
sowie möglichen anderen Ursachen aus
dem Privatbereich kann die Anerkennung
scheitern. Die so genannte „objektive Beweislast
zur Anerkennung“ tragen in der Regel
die Arbeitnehmer. Häufig entsteht eine schwer
zu trennende Gemengelage aus rechtlichen,
technischen und medizinischen Fragen, die
zu den kompliziertesten Materien im Sozialrecht
gehört. Von etwa 70.000 Anzeigen auf
Verdacht einer Berufskrankheit werden nur
rund 15.000 anerkannt.
Flexibilität durch
die Öffnungsklausel
Die Öffnungsklausel dient dazu, Härten zu
vermeiden, da die Liste der anerkannten Berufskrankheiten
nicht ständig
verändert werden kann.
Für die Anerkennung einer
Krankheit als Berufskrankheit
über die Öffnungsklausel
als „Quasi-Berufskrankheit“
müssen die Voraussetzungen
für die Bezeichnung einer
Krankheit als Berufskrankheit
als auch für deren Anerkennung
im Einzelfall vorliegen.
Dies nachzuweisen ist extrem
schwierig. Sollte hingegen eine
Krankheit aufgetreten sein, die
in der Liste der Berufskrankheiten
aufgeführt ist, stehen die Chancen für
eine Anerkennung gut.
Hans-Bernd Köster
Der Beitrag gründet auf einem Referat von Dr.
Peter Becker, Richter am Bundessozialgericht
in Kassel.
Redaktion Bonn: Hans-Bernd
Köster (verantwortlich), Claudia Fredrich
Kontakt: Gemeinschaftskrankenhaus Bonn,
Haus St. Petrus, Bonner Talweg 4-6, 53113 Bonn,
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