DE - Europa

Vorschlag für
2011/0197 (COD)
RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
über Sportboote und Wassermotorräder
(Text von Bedeutung für den EWR)
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 114,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, 11
nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen, 12
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Die Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni
1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten
über Sportboote 13 wurde im Rahmen der Schaffung des Binnenmarktes zu dem Zweck
erlassen, die Sicherheitsmerkmale von Sportbooten in allen Mitgliedstaaten zu
harmonisieren und Hemmnisse im Handel mit Sportbooten zwischen den
Mitgliedstaaten abzubauen.
(2) Ursprünglich galt die Richtlinie 94/25/EG nur für Sportboote mit einer Mindestlänge
von 2,5 m und einer Höchstlänge von 24 m. Mit der Richtlinie 2003/44/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2003 zur Änderung der
Richtlinie 94/25/EG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der
Mitgliedstaaten über Sportboote 14 wurde der Anwendungsbereich der Richtlinie
94/25/EG auf Wassermotorräder erweitert, und es wurden
Umweltschutzanforderungen für Antriebsmotoren (Selbstzünder und Fremdzünder) in
Form von Grenzwerten für Abgasemissionen (CO, HC, NOx und Partikel) sowie in
Form von Grenzwerten für Geräuschemissionen in die Richtlinie aufgenommen.
11 ABl. C […] vom […], S. […].
12 ABl. C […] vom […], S. […].
13 ABl. L 164 vom 30.6.1994, S. 15.
14 ABl. L 214 vom 26.8.2003, S. 18.
DE 13 DE